Haushaltsplan 2011 - D5 - Ratssitzung beschlossen ... - Hückeswagen

Haushaltsplan 2011 1.31 Soziale Hilfen
verantwortlich: 1.31.11 Hilfen für Asylbewerber
H. Kirch
und in welchem Umfang mit der Neuzuweisung von Asylantragstellern gerechnet werden kann. Der bisher berechtigte Personenkreis ist nicht mehr
abrechnungsfähig; die Asylverfahren in diesen Altfällen sind abgeschlossen. Aufgrund der Gesamteinschätzung der Situation für das Jahr 2011 wurden die
Planungswerte entsprechend angepasst. In 2010 ergaben sich erhöhte Planwerte i.H.v. rund 53.700 € durch die Auflösung eines Sonderpostens für das
Übergangsheim Kölner Str. 29 - 29b, das in diesem Jahr abgerissen wurde.
Hinter den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten verbargen sich bisher die Benutzungsgebühren für das Übergangsheim Kölner Straße.
Im Bereich der bilanziellen Abschreibungen ergaben sich höhere Aufwendungen in 2010 in Höhe von rund 80.000 € durch den Abriss des Übergangsheimes
Kölner Str. 29 - 29b.
Die Transferaufwendungen beinhalten die Leistungen für den Lebensunterhalt und den Krankenschutz der Personen, die Leistungen zur Bestreitung des
Lebensunterhaltes nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Da nicht mit der Neuzuweisung weiterer Anspruchsberechtigter zu rechnen ist und einige
bisher berechtigte Personen in der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen werden konnten, ermäßigt sich auch dieser Ansatz entsprechend.
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