Haushaltsplan 2011 - D5 - Ratssitzung beschlossen ... - Hückeswagen

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3.3 Eckpunkte des neuen Kommunalen Haushaltes 2011 der Stadt Hückeswagen
Maßstab der Kostenteilung sind die Breiten der zuführenden Straßen. Die von Straßen NRW finanzierten Anteile der Maßnahme werden bei der
Stadt im Umlaufvermögen bis zum Jahr 2011 geführt (siehe Punkt 3.9.9 Maßnahme im Umlaufvermögen).
Straße Brunsbachtal (Investitionsobjekt - Nr. 5000145)
Finanzpositionen Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014
Einzahlung -937.500,00
Auszahlung 10.000,00 10.000,00 116.000,00 80.000,00 1.360.000,00
Saldo 10.000,00 10.000,00 116.000,00 80.000,00 422.500,00
Im Bereich der Kölner Straße befinden sich drei Schulen und zwei Kindergärten. In den Spitzenzeiten führt die Verkehrsbelastung auf der Kölner
Straße regelmäßig zu chaotischen Verhältnissen, die eine Gefährdung der Verkehrsteilnehmer, vor allem der Schüler, zur Folge hat. Eine Nord-Süd-
Verbindung zwischen der B 237 und der Kölner Straße besteht nicht, so dass der größte Teil des Verkehrs auf der Kölner Straße über den Altstadtbereich
abgewickelt werden muss. Die Kölner Straße ist aufgrund ihrer Dimensionierung nicht geeignet, über 2.000 Fahrzeuge pro Tag aufzunehmen.
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 05.09.2006 den Beschluss gefasst, mit der Variante 5 eine Straßenverbindung zwischen der Straße Zum
Sportzentrum und der Kölner Straße zu planen, um einen Lückenschluss im städtischen Verkehrsnetz herzustellen. Am 11.03.2008 hat der Rat den
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 74 "Verbindungsstraße Brunsbachtal" gefasst. Die Bezirksregierung hat im Juli 2010 mitgeteilt,
dass das Vorhaben ab 2014 im mittelfristigen Programm enthalten ist. In den Jahren 2012 und 2013 soll die Bauleitplanung durchgeführt werden
(Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächenutzungsplanes). Im Jahr 2011 ist ein Betrag in Höhe von 10.000 € und eine Verpflichtungsermächtigung
in Höhe von 690.000 € für den nötigen Grunderwerb eingeplant, um ggf. einen Optionsvertrag mit dem jetzigen Grundstückseigentümer
schließen zu können. Durch die um ein Jahr verschobene Neueinplanung der Maßnahme verfällt der alte Ansatz von 10.000 € im
Haushaltsjahr 2010.
Der Baubeginn ist für das Jahr 2014 vorgesehen, im Jahr 2015 soll die Baumaßnahme voraussichtlich abgeschlossen werden.