Haushaltsplan 2011 - D5 - Ratssitzung beschlossen ... - Hückeswagen

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3.3 Eckpunkte des neuen Kommunalen Haushaltes 2011 der Stadt Hückeswagen
ten Mittel müssen zu mittel- und langfristigen Verbesserungen des Straßenzustandes führen. Die erforderliche Analyse über Schadensart und - umfang
ist in 2011 vorzunehmen.
Die bisher in 2011 zur Verfügung stehenden Mittel sind ausreichend für eine kurzfristige Beseitigung der auffälligsten Schäden sowie zur Vermeidung
von Schadensersatzansprüchen. Auf der Grundlage der Straßenzustandserhebung sind grundlegende Sanierungen in 2012 und 2013 vorgesehen.
In Summe sind hierfür in diesen beiden Jahren Mittel in Höhe von 400.000 € zusätzlich eingeplant.
Weiterhin wurden bei dieser Position Aufwendungen für die Unterhaltung der Buswartehäuschen berücksichtigt.
Unter der Position Unterhaltung Fahrzeuge wurden die Rechnungsergebnisse der letzten Jahre ausgewertet. Es zeigt sich, dass besonders im Bereich
der Feuerwehrfahrzeuge trotz der ausschließlichen Durchführung unabweisbarer Reparaturen die Ansätze nicht auskömmlich waren. Auch der
Ersatz durch Neufahrzeuge hat hier das ungünstige Verhältnis zwischen älteren und neueren Fahrzeugen nicht maßgeblich verändert. Um die
Einsatzfähigkeit der Feuerwehr zu sichern muss der Planansatz erhöht werden.
Veränderungen im Bereich der Position Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung ergeben sich aufgrund von Kostensteigerungen
bei einer Vielzahl von Ansätzen in nahezu allen Produktbereichen.
Im Bereich der Gebäudereinigung mussten die Ansätze aufgrund des Rechnungsergebnisses bereits ab 2010 angepasst werden. Die allgemeine
Preissteigerung bei Reinigung, Reinigungsmitteln und Serviceverträgen war hier zu berücksichtigen. Des Weiteren wurden bei den Schulen zusätzliche
Mittel eingeplant, da eigene Reinigungskräfte ausgeschieden sind bzw. noch in Ruhestand gehen. Dies wirkt sich hier Kosten steigernd aus, da
bedingt durch Altersteilzeit und Ruhestand schrittweise weitere Reinigungsleistungen an Firmen vergeben werden.
Im Bereich der Schülerbeförderungskosten entscheidet der Schulträger über Art um Umfang der Schülerbeförderung. Die Oberbergische Verkehrsgesellschaft
AG (OVAG) übernimmt im Auftrag der Stadt Hückeswagen den freigestellten Schülerspezialverkehr (Schulbuslinien) im Stadtgebiet
Hückeswagen.
Die Mietwagenbeförderung wurde in diesem Jahr (nach den Sommerferien) eingestellt und wird nur noch in absoluten Einzelfällen (Behinderung,
etc.) gewährt. Hier ergibt sich eine Kostenübernahme nach Schülerfahrtkostenverordnung und die Abwicklung über die OVAG entfällt komplett.
Über die OVAG werden des Weiteren die Schülerjahrestickets für den ÖPNV bestellt und dort bezahlt. Darüber hinaus entstehen Kosten im Bereich
der Fahrtkostenerstattungen für Praktika und für die Kostenerstattung bei eigenständiger Schülerbeförderung durch die Eltern. Preisanpassungen
sind nach den bestehenden Vereinbarungen dann vorzunehmen, wenn sich die für die Leistungserstellung relevanten Kosten gegenüber der letzten
Preisanpassung kumuliert um mehr als 3 % verändern. Eine Preisanpassung erfolgt zum 01.01.2011 nicht. Durch die Verhandlungen in 2010 sind
deutliche Verbesserungen im Bereich der Aufwendungen für die Schülerbeförderung eingetreten.