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Haushaltsplan 2011 - D5 - Ratssitzung beschlossen ... - Hückeswagen

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<strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2011</strong> 1.51 Räuml. Planung u. Entwicklung, Geoinfor.<br />

verantwortlich: 1.51.01 Räumliche Planung<br />

H. Schröder<br />

jedoch nicht im Jahr 2010, sondern im Juni <strong>2011</strong>. Es sind demnach auch im Jahre <strong>2011</strong> noch Kosten für die Organisation, die Öffentlichkeitsarbeit und für die<br />

Abwicklung der Projekte im Wasserquintett eingeplant. In diesem Kontenbereich werden auch andere interkommunale Planvorhaben abgewickelt, die andere<br />

regionale Zuschnitte haben als die räumliche Kulisse des Wasserquintetts. Somit ergeben sich auch mittelfristig entsprechende Aufwendungen.<br />

Im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind mit 47.500 € allgemeine Planungskosten veranschlagt. Dieser Planansatz ist zwingend erforderlich,<br />

da in den kommenden Jahren zwei wesentliche Planverfahren weiter zu betreiben sind:<br />

� Vorbereitung zur Änderung des Regionalplans des Regierungsbezirks Köln im Hinblick auf die Ausweisung eines weiteren Gewerbe- und Industriebereichs<br />

(GIB), um langfristig die Verfügbarkeit von Industrieflächen sicher zu stellen. Dieses Verfahren stellt den Anfangspunkt der formalen Planverfahren dar, an deren<br />

Ende ein Bebauungsplan stehen wird. Dieser ist nicht vor 2015 rechtswirksam zu erwarten.<br />

� Darüber hinaus ist eine Weiterbeplanung des Innenstadtbereichs notwendig, um die bisher erzielten Erfolge (Baumaßnahmen Schlosshagen, Wupperauen)<br />

nicht als singuläre Maßnahmen stehen zu lassen und somit die beabsichtigte Anstoßfunktion zur Belebung der Innenstadt nicht zu erzielen. Außerdem besteht<br />

nur so die Möglichkeit, mittelfristig einen Zugang zu den Förderprogrammen des Landes zu behalten.<br />

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