VON MICHAEL SCHÄFL .
VON MICHAEL SCHÄFL . (vowe) ❚ Warum? ❚ Warum hakt es? Foto: APA/EPA/Hoslet er- 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Hannes Amesbauer @HAmesbauer Hauptberuflicher Klima-Kleber blockiert Gotthardtunnel und fliegt anschließend von Zürich über Paris nach Mexiko – in den Urlaub. Am Laptop klebt ein Sticker mit Hammer und Sichel. #Klimaheuchler 24. Juni 2023 06:05 Quod licet iovi, non licet bovi – jetzt gerieren sich die „Klima-Kleber“ als die „besseren“ Menschen. Rudi Fußi @rudifussi Bei dieser Gelegenheit auch ein Hinweis an „meine“ SPÖ. Man braucht bei diesem hohen Steueraufkommen keine Vermögens(bezogenen)steuern, um Sozialleistungen zu finanzieren, sondern um die skandalös hohen Steuern auf Arbeit deutlich zu senken. 24. Juni 2023 20:10 Wie wäre es mit mehr „mehr Netto vom Brutto“ statt untauglicher roter Umverteilungs-Phantasien? TELEGRAM Der Staat muss den Schutz persönlicher Daten garantieren FPÖ-Kritik an Verstoß gegen die Presse- und Meinungsfreiheit Klagenfurter Staatsanwaltschaft beschlagnahmte Unterlagen eines Journalisten nach einem „unangenehmen Bericht“ über Gehälter im öffentlichen Dienst. Als „skandalöses Vorgehen der Justiz“ bezeichnete der Kärntner FPÖ-Abgeordnete und Rechtsanwalt Christian Ragger den Bruch des Redaktionsgeheimnisses und des Schutzes personenbezogener Daten im Rahmen des Vorgehens gegen einen Klagenfurter Journalisten. Alles nur, weil dieser unliebsame Informationen über Gehälter der Stadt Klagenfurt weitergegeben hatte. „Tiefer Staat“ der ÖVP „Wir müssen unsere Grund- und Freiheitsrechte, allen voran die Presse- und Meinungsfreiheit, mit allen uns zur Verfügung stehenden ÖVP lässt die Justiz gegen die Presse vorgehen. Mitteln verteidigen. Es ist ein Baustein unserer freiheitlichen Demokratie, dass die Medien als vierte Säule geschützt werden“, betonte der freiheitliche Abgeordnete. Der von der ÖVP geführte Staat und vor allem das Innenministerium, das mit der kurzen Unterbrechung unter Türkis-Blau seit Jahrzehnten durchgehend in ÖVP- Hand sei, würden ihre Macht immer weiter ausbauen und die Bür- gerrechte einschränken – wie man es drastisch in der „Corona-Krise“ gesehen habe. „Dieses jüngste Beispiel der Einschüchterung durch die Behörden und der Eingriff in die Privatsphäre wie die Beschlagnahme von Laptops und Telefonen, auch auf politische Anweisung, darf in unserem Land so nicht geduldet werden, das werden wir Freiheitlichen nicht zulassen“, betonte Ragger. Foto: NFZ GEFÄLLT MIR Herbert Kickl 26. Juni 2023 Es braucht keine weiteren Kompetenzen für Brüssel und schon gar keine eigenen EU-Steuern! 1.035 Personen gefällt das. „Mehr Europa“ führt zu mehr Zentralismus und einer Politik, die an den Bedürfnissen der Bürger vorbei geht. FPÖ IN DEN MEDIEN Während sich aus der Bundes-ÖVP die „Kurz-Gruppe“ reihenweise aus einer möglichen Zusammenarbeit mit einem Volkskanzler Kickl verabschieden, ließ die „Nehammer-Entdeckung“, 8 | MITTWOCH, 28. JUNI 2023 DER ∂TANDARD Foto: APA / dpa / Sebastian Go lnow W MITTWOCH, 28. JUNI 2023 Politik 3 „Da sieht man, wie ansteckend die Dauerdebatte ist“ Staatssekretärin Claudia Plakolm (VP) spricht über Gerüchte zu vorgezogenen Wahlen, eine Zusammenarbeitmitder FPÖ und die „trödelnden“ Grünen WIEN/LINZ. Sie freue sich schon auf das, was in Zukunft komme, sagt Staatssekretärin Claudia Plakolm (VP) über die Zusammenarbeit mit Salzburgs FPÖ-Chefin Marlene Svazek. Als Einstimmung für den Bund wo le sie diese schwarzblaue Kooperation abernichtverstehen. Im OÖN-Interview spricht sie auch über die Grünen, den „trödelnden“ Partner der ÖVP. ❚ OÖNachrichten: Vor der Salzburger Landtagswahl warnte Wilfried Haslauer (VP) vor der „Niedertracht, Gemeinheit und Boshaftigkeit“ der FPÖ. Eine Koalition hat er trotzdem mit ihr geschlossen. Wie lief denn Ihr Treffen mit Salzburgs FP-Chefin Marlene Svazek? Claudia Plakolm: Das war bei der Landesjugendkonferenz vergangene Woche,woSalzburg den Vorsitz hat. Wir haben einesehr konstruktive Sitzung gehabt, ale Beschlüsse waren einstimmig, von Drogen, Jugendschutz,Digitalisierung bis künstliche Inte ligenz in Schule und Lehre. Svazek und ich sind große Pragmatikerinnen, ich freue michauf das, was in Zukunft kommen wird. ❚ Eine ÖVP-FPÖ-Koalition? Bis es so weit ist, stehen Wahlen auf dem Programm, die werden spätestens imHerbst 2024 stattfinden, und da ist dannder Wähler am Wort. Dann wird man sehen, welcheKonste lation dieMehrheit hat und welche inhaltlichen Aussagen man gemeinsam finden ●,, „Marlene Svazek und ich sind beide große Pragmatikerinnen, es war sehr konstruktiv. Ich freue mich auf das, was in Zukunft kommen wird.“ ❚ Claudia Plakolm, die Jugendstaatssekretärin über die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ kann. Klar ist, ich werde2024 wieder antreten. ❚ Sie sagten, Wahlen spätestens im Herbst. Was heißt das? Da sieht man, wie ansteckend die Dauerdebatte ist. Ich meinte, wenn halt die Legislatur ausläuft. ❚ Welches Amt könnten Sie sich denn vorste len? Ich bin inder Politik, um etwas weiterzubringen. Das gilt auch für eine Regierungsbeteiligung. ❚ Im Vorjahr trafen Sie ihn bei einem Feuerwehrbewerb in Traiskirchen: Laut Umfragen könnte der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler mit seiner SPÖ nun der ÖVP gefährlich werden. Wir haben uns damals kurz gegrüßt, er war schne l wieder im Kreise seiner Traiskirchner und politischen Weggefährten. Mit Umfragen habe ich es genere l nicht so. Was wichtig ist, ist, dass wir Lösungen zu den aktue len Problemen finden. Die Ansagen, die Babler und die SPÖ machen, sind nicht richtig. Während eines massiven ArbeitsundFachkräftemangelsdieViertagewoche zu präsentieren, ist genauso wie die Cannabis-Legalisierung vö lig fehl am Platz. Wir haben dringendere Themen. In der Mitte ist jetztviel Platz frei geworden, den werden wir einnehmen – während der Bürgermeister schon wahlkämpft. ❚ Wie groß ist denn die Angst der ÖVP „vor dem Bürgermeister“? Ich beschäftige mich relativ wenig mit den anderen Parteien, aber schon gar nicht mit deren Vorsitzenden. Der Fokus so lte auf der Arbeit der Regierung liegen. Da werden wir un sicher nicht beirren lassen, während andere den Wahlkampf eröffnen. ❚ Bei Nehammers „Österreich 2030“-Rede wirkte es so, als hätte auch die ÖVP das schon getan. Es liegt in der Aufgabe einer Regierung, dass wir uns mit Inhalten auseinandersetzen. Wir schauen, was können wir in dieser Legislaturperiode noch weiterbringen. Etwa bei leistbarem Wohnen und Eigentum, wie wir mit Steuererleichterungenumgehenundjunge Leute unterstützen, dass der TraumvomEigentumWirklichkeit wird.Wir haben im Jun imMinisterrat 28 Beschlüsse gefasst, das ist rekordverdächtig. ❚ Es sind noch einige Beschlüsse ausständig, etwa das Klimaschutz- und Informationsfreiheitsgesetz, die Reform des Arbeitslosengeldes und das Glücksspiel-Paket. Ist man sich in der Koalition einig, dass man sich nicht mehr einig wird? Wir haben uns in vielenBereichen vorgenommen, dass wir noch etwas auf den Weg bringen. Wir haben ja noch ein gutes Jahr. Was für mich unverständlich ist, ist, wenn man Sachen, die man einstimmig beschlossen hat, nichtverabschiedet, wie das Kinderschutzgesetz. Nach monatelangen Verhandlungen müssen wir endlich auch die Verschärfungen (beiMindeststrafmaß und Berufsverboten bei Kindesmissbrauch, Anm.) auf den Tisch legen. Das war bereits a les in Begutachtung, die Justizministerin sagte, dass sie das vor dem Sommer auf den Weg bringen wi l, trödelt aber. Esist nach wie vor kein Vorschlag da. Es gibt gewisse Bereiche in der Politik, die sind Pflicht, und andere Kür. Eine Strafverschärfung bei Kinderschändern ist Pflicht. ❚ Das sieht der Koalitionspartner wohl anders. Da gibteskein Wenn und Aber, da darf man keineZeitverzögerungstaktik anden Tag legen. ❚ „Es ist nicht immer einfach mit unserem Partner“, sagte die Grüne-Ministerin Leonore Gewessler in den OÖN über die ÖVP. Wie geht es Ihnen mit den Grünen? Das beruht in vielenBereichen auf Gegenseitigkeit. „Manipulation“: Das Gesetz zur Renaturierung als Polit-Krimi dungen der österreichischen Mandatare widerspiegelte. Für Alexander Bernhuber (VP) war das Nein Im EU-Parlament gehen die Wogenhoch. Vorwürfe von Manipulation stehen im Raum und die Naturschutz-Vorhaben auf der Kippe VON SYLVIA WÖRGETTER Dingen zugegangen, hätte das Gesetz „eine klare Mehrheit gehabt“, b sichdagegen Ausschussvorsitsiehtvor,dass bis 2030ein Fünftel der europäischen Naturflächen in Inland Hahn: Erhöhung des EU-Budgets notwendig BRÜSSEL. Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn (VP) bekräftigte gesternvor Journalisten in Brüssel, dass die geplante Erhöhung des EU-Budgets für die Jahre 2024 bis 2027 um rund 66 Mi liarden Euro eine Notwendigkeit sei. Hahn widersprach damit auch seinemParteiko legen Bundeskanzler Karl Nehammer, der sicherst vor wenigen Tagen gegen eine Erhöhung des EU-Budgets ausgesprochen und angekündigt hatte, Österreich werde nicht mehr Geld für das EU- Budget beitragen. Die EU so le bereits vorhandene Mittel „umschichten“, forderte Nehammer. Hahn sagte, dass er jedem, der von Umschichtungen spreche, „viel Glück“ wünsche. Man dürfe die Augen nicht vor der Realität verschließen. Denn die Budgeterhöhung sei vor alem auch durch die Unterstützung für die Ukraine im Krieg gegen Russland nötig. Die Zahl der Kinder, die als „sonderpädagogisch förderbedürftig“ geführt werden, ist je nach Bundesland auffällig unterschiedlich hoch. EU-Kommissar Johannes Hahn (VP) Echte Lernbeeinträchtigung oder falsches Etikett? Wienverlierteinen Sitz im Bundesrat WIEN. Die Hauptstadt Wien verliert aufgrund der jüngsten Volkszählung einen Sitz im Bundesrat, der künftig nur noch 60 statt 61 Mandatare zählen wird. Der bisher letztgereihte Abgeordneteder Wiener Liste, Johannes Hübner (FP), muss–wie bereits von den OÖN berichtet –seinen Platz räumen. Die Anzahl der Sitze eines Bundeslandes im Bundesrat richtet sich nach der jeweiligen Zahl der österreichischen Staatsbürger. Das Bundesland mit den meisten Staatsbürgern, derzeit Niederösterreich, erhältzwölfSitze. Die Bevölkerungszahl von Wien ist zwar gestiegen, die Zahl der österreichischen Staatsbürger jedoch gesunken. Wien ste lt nun künftigwie Oberösterreich zehn Abgeordnete im Bundesrat. 5,1 Prozent der Schülerinnen und Schüler in Österreich wurde sonderpädagogischer Förderbedarf attestiert. Doch haben sie ihn wirklich? In Tirol sind es nur 2,8 Prozent. Aber auch dort gibt es eine auffällige Schieflage. Wie erklärt sich das? ie kann es sein, dass in Tirol nur 2,8 Prozent der Kinder in Pflichtschulen einen sonderpädagogischen Förderbedarf (SPF) haben, in Salzburg aber fast zweieinhalb Mal so viele, nämlich 6,9 Prozent, als besonders förderbedürftig gelten? Oder in Wien und Oberösterreich mit 5,8 Prozent auch er dem Staatssekretärin Claudia Plakolm, aufhorchen. Gegenüber den „Oberösterreichischen Nachrichten“ streute sie Salzburgs FPÖ-Landeshauptmannstellvertreterin Marlene Svazek Rosen: „Svazek und ich sind große Pragmatikerinnen, ich freue mich auf das, was in Zukunft kommen wird.“ Lisa Nimmervoll Studie lautet nicht zufällig „SPF – eine Frage der Herkunft?“. Denn Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund sind – nicht nur in Tirol – in der Gruppe der Schülerinnen und Schüler mit SPF deutlich überrepräsentiert. Im Schuljahr 2019/20 betrug der Anteil der Schüler aus Zuwandererfamilien an Tiroler Pflichtschulen 17,8 Prozent, in Sonderschulen nach Sonderschul- Tirols auf nichtsprachliche Diagnoseverfahren zurückgegriffen. Das SPF-Label sei oft der einfachere Ausweg, mit dieser Problemlage umzugehen. „SPF wird dann als Entlastung erlebt, weil sich Lehrpersonen häufig zu wenig unterstützt und ausgebildet fühlen, um diese Kinder gut begleiten zu können.“ Eine weitere mögliche Ursache für den überdurchschnittlich hohen Anteil an Kinr Erstsprache als Deutsch bei Erlass für Genderverbot noch im Sommer Niederösterreich will etwa Binnen-I künftig verbieten F Max Stepan ünf Monate sind verstrichen, seit die absolute Mehrheit der ÖVP in Niederösterreich abgewählt wurde. Die FPÖ ist zum ersten Mal an den politischen Schalthebeln im flächenmäßig größten Bundesland und verpasst der schwarzblauen Regierungsarbeit eine deutliche Handschrift. Nicht nur werden seit Dienstag mit dem Corona-Fonds verfassungswidrige Corona-Strafen zurückgezahlt. Auch ein Genderverbot für Landesbehörden steht auf der weiteren Agenda der Landesregierung. Es war schon bei der Vorstellung des Regierungsprogramms einer der heißdiskutierten Punkte: Genderstern, Binnen-I und Doppelpunkt sollen in Zukunft in offiziellen Dokumenten und Veröffentlichungen des Landes verboten sein. Die deutsche Sprache solle, heißt es im schwarz-blauen Arbeitspapier, wieder gerecht zur Anwendung kommen. Außerdem gehe es darum, „den Wahnsinn des Genderns zu beenden“, betont ein FPÖ-Sprecher im Gespräch mit dem STANDARD. Des Weiteren wird eine Empfehlung an Hochschulen, den Landesdienst – also etwa in Gesundheitsbetrieben oder Kindergärten – und auch an den Bund ausgesprochen, ähnliche Maßnahmen zu setzen. Umsetzung im Sommer Ein weiterer FPÖ-Aufsteiger dieses Jahres, Niederösterreichs Udo Landbauer, sorgt für Furore, berichtet der „Standard“. Denn dieser verpasse dem Land eine deutliche blaue Handschrift. Jüngstes Beispiel, das geplante Genderverbot für Landesbehörden, wo Landbauer „treu der Linie des Bundesparteiobmanns Kickl“ folge, schreibt der „Standard“. Dafür soll noch im Laufe des Sommers ein Erlass präsentiert werden, kündigte FPÖ-Klubchef Reinhard Teufel am Montag an. Die Richtlinie, auf mehrgeschlechtliche Bezeichnungen zu verzichten, soll für alle Landesbehörden bindend sein. Nähere Details wollen die Regierungspartner in den nächsten Wochen bekanntgeben. Von der ÖVP heißt es dazu, dass „im Sinne der Integration“ auf einfache und verständliche Sprachregeln geachtet wird. Man halte sich dabei an die Richtlinien des Rats der deutschen Rechtschreibung und dazu zähle auch der Verzicht auf Genderstern und Gendergap, betont rd
Nr. 26 Donnerstag, 29. Juni 2023 g Neu im Kino: Natur und sonst nichts „Die Eiche – mein Zuhause“ – Im O-Ton ohne „Tschinbum“ Foto: FPÖ Grieskirchen/Eferding Es dürfte ein Zeichen unserer Zeit sein: der Film „Die Eiche – mein Zuhause“ wurde nur von ganz wenigen Kinos ins Programm genommen, und auch dort läuft er nur sehr selten. Dabei ist doch die „Friday“-Jugend und die „Letzte-Generation“-Partie angeblich so beflissen, die Natur zu retten. Aber das ist halt nur dann mehrheitsfähig, wenn die Medien darüber berichten und diskutieren. Das jedoch ist im Falle der besagten Eiche kaum der Fall. Der Film hat’s aber in sich. Die alte, angeblich über 130 Jahre alte Eiche, die als Filmkulisse diente, beherbergt in und rund um sich eine Vielfalt von Pflanzen und Tieren. Der imposante und achtungsgebietende Baum ist Wohnund Tummelplatz für Rüsselkäfer, Eichhörnchen, Ameisen, Waldkauz, Natter, Frosch und hunderte weitere Lebewesen. Sie wohnen hier, sie spielen hier, sie kämpfen gegeneinander, sie konzertieren lauthals, und sie bilden die Nachbarschaft einer vibrierenden Welt. Zuflucht und Wohnung ist ihnen der Baum. Kein Wort Normalerweise zeichnen sich die meisten Naturfilme durch eine besondere Art der Musikbegleitung aus, da geigt oft ein beachtliches Symphonieorchester wohlige oder unheilschwangere Harmonien auf und wirkt meistens einigermaßen störend, zumindest mir geht’s so. Hier aber hört man mitunter leise klassische Musik, die dominierende Tonkulisse ist jedoch die Natur. Knackende Äste, rauschende Baumkronen, bedrohliches Donnern sind der „Soundtrack“ dieses Werkes. Und besonders ist auch der Umstand, dass kein Kommentator in diese Idylle hineinquatscht. Freilich gibt es negative Kritiken, sie dürften aber größtenteils von denaturierten Kommentatoren stammen. Zum Beispiel der soeben positiv geäußerte Umstand, dass die hier vor sich gehenden Ereignisse nonverbal präsentiert werden, wird dem Film vorgeworfen. Freiheitlicher Pragmatismus statt „Klimahysterie“ Auf Einladung von Bezirksparteiobmann Wolfgang Klinger (links) erläuterte der Energiesprecher der FPÖ Oberösterreich, David Schießl, in der letztwöchigen Sitzung der Bezirksparteileitung der FPÖ Grieskirchen/Eferding die freiheitliche Energiepolitik. Dabei stellte Schießl Pragmatismus mit Hausverstand der grünen Klima-Hysterie gegenüber. „Natürlich verändert sich das Klima, das stellt keiner in Frage. Die Frage ist, wie weit wir Menschen eine Klimaveränderung wirklich beeinflussen können. Tatsache ist, dass von den 0,04 Prozent CO2 in der Luft nur 0,0012 Prozent menschlich verursacht sind. Österreich produziert davon gerade einmal 0,2 Prozent. Und dafür opfern wir unseren Wohlstand?“ Die Freiheitlichen fordern daher einen vernünftigen und realistischen Weg in der Energiewende. Heute werden 80 Prozent des österreichweit erzeugten Stroms aus erneuerbaren Energien gewonnen. Daher dürfe die Energiewende nicht zur Bedrohung für die Menschen und die Wirtschaft hochstilisiert werden. Es stimmt, manche Tiere kennt man namentlich nicht, und man erfährt ihre Identität nicht im Moment ihres Auftretens. Nur am Ende werden die Tiere des Streifens aufgezählt. Doch der Film soll ja keine Naturgeschichts-Stunde ersetzen. Und daß so mancher Kinobesucher über Langeweile klagt, ist bedauerlich, weil er damit ein gewisses Desinteresse dokumentiert. Keine Fadesse Mir wurde in keiner der achtzig Minuten fad, ganz im Gegenteil, es tat mir leid, als der Streifen zu Ende war. Und die Großaufnahmen von Regentropfen und Facettenaugen bis zu den Totalen über aufziehende Unwetter werden mir noch Blitzlicht/Kultur 15 lange in Erinnerung bleiben. Die Regisseure Michel Seydoux und Laurent Charbonnier haben ein Meisterwerk geschaffen, die Bildgestaltung ist faszinierend. Die spärlichen Aufführungstermine sollte man nicht versäumen. Herbert Pirker Anzeige Der „Panda“ erweitert den „Mega Brieflos Zoo“ Mega Brieflos in vier Farben und mit 500.000 Euro als Hauptgewinn Der Panda ist das Wappentier des World Wide Fund For Nature (WWF) und steht da als Symbol für den Schutz unserer Erde. Aktueller denn je, und so widmen sich auch die Österreichischen Lotterien diesem Thema und bringen das Mega Brieflos „Panda“ auf den Markt. Der Pandabär ziert die Vorderseite des Briefloses, bei dem der Hauptgewinn – wie auch bei allen bisherigen Mega Brieflosen – wiederum 500.000 Euro beträgt. Daneben gibt es zahlreiche weitere Gewinne von 3 bis 1.000 Euro, und das alles bei einem Lospreis von 3 Euro. Die Losserie besteht aus 2,5 Millionen Losen, und es gibt vier unterschiedliche Farbvarianten: grün, pink, gelb und blau. Zudem bietet auch das „Panda“-Los mit dem „Bonusrad“ eine zweite Gewinnstufe, bei der man in jeder Annahmestelle die Chance auf einen Sofortgewinn von bis zu 100 Euro hat. Was mit „Frosch“, „Leopard“, „Zebra“ „Panther“ und „Tiger“ begonnen hat, findet nun seine Fortsetzung: Das „tierische“ Mega Brieflos wird um das Sujet „Panda“ erweitert. „Bee Lucky“ mit 100.000 Euro Glücklich sein mit der „glücklichen Biene“: 100.000 Euro als Hauptpreis und 10.200 Euro für die Natur Das neue Rubbellos „Bee Lucky“ bietet gleich sieben Spiele. Findet man pro Spiel dreimal das Bienen-Symbolen, hat man den jeweils ausgewiesenen Betrag, und das sind immerhin bis zu 100.000 Euro, gewonnen. Pro Los kann man bis zu dreimal gewinnen. „Bee Lucky“ bietet aber noch eine Besonderheit, denn mit dieser Losserie übernehmen die Österreichischen Lotterien drei Bienenpatenschaften im Wert von insgesamt 10.200 Euro. Nähere Infos dazu gibt es unter www. lotterien.at. Der Hauptgewinn ist in dieser Serie mit 1 Million Losen einmal enthalten. Daneben gibt es zahlreiche weitere Gewinne von 3 Euro bis 1.000 Euro. Die Chance auf einen Gewinn beträgt 1:2,90, die Ausschüttungsquote liegt bei 58 Prozent. Der Lospreis beträgt 5 Euro. Foto: XVerleih
