Land Stmk SOS
Land Stmk SOS Mitmenschen 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Thomas Mayer @TomMayerEuropa Es ist kaum zu glauben, wie offen Rechtspopulisten und Rassisten das Attentat in Straßburg nutzen, um in meiner Timeline ihren Hass auf Ausländer auszuleben. Der Attentäter ist Franzose, in Straßburg geboren. 12.12.18 06:07 Der „Standard“-Chefredakteur glaubt fix, dass der Reisepass das bestimmende Identitätskriterium ist. Rudi Fußi @rudifussi Adeliger begeht Bluttat und ermordet mehrere Menschen in Niederösterreich. Warte darauf, dass Gudenus und Strache endlich restriktive Ausgangssperren für Adelige fordern. GEFÄLLT MIR HC Strache 18.12.2018 Gabalier zu seiner Standard- und Falter-Kritik: Die haben ausgeteilt und müssen jetzt auch Kritik vertragen und einstecken. 2.367 Personen gefällt das. 13.12.18 10:39 Linker Twitter-Blasen-Kapitän hält entschlossen den Silberstein-Kurs. Lern- oder intelligenzresistent? WHATSAPP Hausverstand aber nicht linke „Logik“. Denn Links-Grüne sehen sich immer im Recht, weil sie auf der „richtigen Seite“ sind. „Esel-und-Ochsen“-Vergleich hysterisiert Medienmenschen Musiker Andreas Gabalier legt sich mit „Standard“ und „Falter“ an Ein bissiger Seitenhieb Gabaliers auf das Selbstverständnis linker Medien in Österreich versetzt die heimische Journaille samt ORF in Schnappatmung. Weil er sich vor den 16.000 Besuchern seines Konzertes in Wien scherzhaft die Chefredakteure von „Standard“ und „Falter“ als Ochs und Esel für seine Krippe wünschte, hat sich Musiker Andreas Gabalier die Feindschaft der halben Medienbranche zugezogen. FPÖ IN DEN MEDIEN „Der blaue Turm in der Schlacht“ lautet das Urteil der Politexperten der „KronenZeitung“ zu FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, der national Seite 6 Dienstag,18. Dezember 2018 GuteNoten für den Bildungsminister wie international für Schlagzeilen sorgt. Für Politberaterin Heidi Glück stünde „ein anderer nach so einem Heinz Faßmann hat es nicht immer leicht in seinem neuen Job, das gab er zuletzt relativ unverhohlen zu: So Fotos: EPA, EXPA/Michael Gruber (2), SEPA.Media |Martin Juen (2), SEPA.Media |BarbaraLoschan, SEPA.Media |Michael Indra, Hans Klaus Techt erklärte der Bildungsminister etwa, dass er den Diskurs in der Politik „unglaublich oberflächlich“ findet. Er vermisse Tiefe in Debatten – und bezeichnete seine eigenen Maßnahmen beim jüngst im Parlament beschlossenen Pädagogik-Paket (es bringt Deutschklassen sowie die Rückkehr von Ziffernnoten und Sitzenbleiben in der Volksschule) als „politisch“. Kritisch sah Faßmann Kickls Aussage, Österreich sei kein Zuwanderungsland, und das Nein zum Migrationspakt. „Dass er de facto selbst sagt, sich nicht bei allen Entscheidungen wohlzufühlen, finde ich erfrischend ehrlich“, anerkennt Hofer. 2 Glück zufolge vertritt er „die eigenständigste Linie in dieser Regierung“, zudem habe er die Bildungspolitik „etwas aus dem Ideologie- Debatteneck geholt“. Im Bildungsbereich sei er den Experten zufolge beliebt, mit Pädagogik- Paket und neuer Unifinanzierung ging auch etwas weiter. Die Folge: gute Noten für den Unterrichtsminister. · · „Charmanter Auftritt, konfliktfreies Jahr“ klärt: „Alles ist ausgerichtet auf Projekt 2022, und damit meine ich nicht die Nationalratswahl.“ Der Minister will nämlich erneut für die Hofburg kandidieren. Laut Kalina nützt Hofer sein Ressort als „blaues Wirtschaftsministerium“, dies erhöhe die Akzeptanz der FPÖ in diesen Kreisen. Neben Großprojekten, die kaum schnelle Erfolge ermöglichen – etwa dem Ausbau der E-Mobilität und des 5G-Netzes – punkte er mit Randthemen wie Tempo 140. Kurzum, analysiert Karmasin: „Ein charmater Auftritt und ein konfliktfreies Jahr.“ POLITIK Dienstag,18. Dezember 2018 POLITIK Seite 7 Der blaue Turm in der Schlacht Ex aequo mit Sozialministerin Hartinger-Klein schnitt er, der Umfragen zufolge vertrauensunwürdigste aller Minister, im Expertenurteil am schlechtesten ab: Innenminister Herbert Kickl. Die BVT-Affäre oder das Mail über unliebsame Medien sorgten international für Schlagzeilen und sind für Karmasin nur ein Vorgeschmack: „Kickl ist kein Wolf im Schafspelz, sondern ein Tiger im Wolfspelz. Die Regierung engt er auf Dauer ein.“ Laut Hofer „fährt Kickl schlichtweg sein Programm und ist der blaue Turm in der Schlacht.“Trotz allem sitze er Glück zufolge fest im Sattel: · · 4,25 „Ein anderer stünde nach so einem Jahr an der Kante, aber ohne ihn geht in der FPÖ nix.“ Zudem spreche er jene Blauen an, denen die Koalition zu harmonisch ist. Ein Mehr an Abschiebungen und Polizisten wird von Die türkise Quereinsteigerin Margarethe Schramböck übernahm laut Hofer ein „amputiertes Ministerium“, wanderten doch die wichtigen Bereiche Energie und Tourismus ins Umweltressort. Ihren Schwerpunkt setzte sie daher vor allem auf den Bereich Digita- Politik · · · · unsereRegierungsmitglieder Ein Jahr Türkis-Blau Ex-Schüssel- Beraterin Heidi Glück, der SPÖ-nahe PR-Mann Josef Kalina, Ex-Ministerin, Meinungs- und Motivforscherin Sophie Karmasin und Politikberater Thomas Hofer (v.li.) zogen für die „Krone“ Bilanz. der BVT-Affäre überlagert. Letzthin, so Kalina, ziehe er bewusst Kritik auf sich: „Das sind keine Fehler, die passieren, das ist direkte Zielgruppenansprache.“ So gut waren Foto: ReinhardHo l „Sie holt das meiste heraus“ 2 2,25 Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Gabalier treibt Österreichs linke Medienmenschen zur Verzweiflung. ORF als Linksverteidiger Der ORF produziert in seinem Verteidigungsbericht „Fake News“, in dem er behauptet, Gabalier wäre die beiden Säulenheiligen der links-grünen Schickeria angegangen, weil sie „zu kritisch“ seien. Keine Spur davon, der Musiker hatte sich nur über die Medienförderung der beiden Zeitungen sowie deren „Berichterstattung“ über ihn aufgeregt, weil sie ihn 2015 durch den Kakao gezogenhaben haben, nachdem er beim Formel-1-Rennen in Spielberg die Bundeshymne ohne „Töchter“ gesungen hatte. Ein Skandal in der links-grünen Szene, Jahr an der Kante“, nicht aber der blaue Extremsportler. Lob für das Durchziehen der blauen Sicherheitspolitik gibt’s auch vom Liebling der ÖVP-Kollegen, stabil in Vertrauensindizes, beliebt in Wirtschaftskreisen, fehlerlos und stets guter Laune: So nahm die Expertenrunde Verkehrsminister und FPÖ-Regierungskoordinator Norbert Hofer wahr. Glück beurteilt die Leistung des blauen Burgenländers wie folgt: „Die großen Umbesetzungen, die er beispielsweise in den ÖBB vornahm, gingen geräuschlos über die Bühne. Er ist der ,Nice-Guy‘ dieser Regierung, will sich mit Kontroversen nichts verbauen.“ Der Grund dafür, wie Namensvetter und Politikberater Hofer erles, da bewegt sich auch manches. „Sie ist bemüht und angesichts ihrer Mittel sehr präsent, wenn man auch noch keine klare wirtschaftspolitische Linie erkennen kann“, sagt Karmasin. Laut Glück „holt Schramböck von all den Quereinsteigern wohl das meiste heraus“. „Kurz-Festspiele mit FPÖ-Misstönen“ Steiermark Ex-SPÖ-Kanzlersprecher Josef Kalina: „Das sind keine Fehler, die passieren, das ist direkte Zielgruppenansprache.“ Ganz anders wahrgenommen wird Verkehrsminister Norbert »The Original USA Gospel Singers« US-Gospel-Musik zu Weihnachten in Graz Graz. Ein ganz besonderes Weihnachtskonzert erwartet die Steirer morgen in der Helmut List Halle, wenn die Original USA Gospel Singers inklusive Big Band die Räumlichkeiten bespielen. Mit Karmasin erinnert sich ans Regieren mit Sebastian Kurz: „Da sagten viele: Ach, wenn er einmal Kanzler ist, wird er sich schwer tun. Aber das ist nicht passiert, er gibt vor, was in der Regierung passiert.“ Die Prestigeprojekte – Kassenfusion, Familienbonus, Mindestsicherung – wurden vom Kanzler stets selbst „verkauft“, neben ihm dürfen andere Regierungsmitglieder kaum strahlen. „Und die FPÖ“, sagt Glück, „lässt er leben“. Die Ex-Schüssel-Beraterin sieht einen grundlegenden Unterschied zwischen ihrem Ex-Arbeitgeber und Heute vor einem Jahr wurde die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ angelobt. Zu diesem Anlass bewertete eine Runde aus namhaften Meinungsforschern und Politikexperten für die „Krone“ die Leistungen der Regierungsmitglieder im ersten Jahr Türkis-Blau. Ein Überblick, wer auf- und wer abstieg, wer strahlte und wer blass blieb – inklusive Durchschnittsnote von 1bis 5der Experten. KK Der erste Teil dieserBewertungerschien in der „Krone“ am Montag. „Weicht Kritikernsehrgut aus“ 2 Original amerikanische Gospel-Musik in Graz. ihrer über 20 Jahre Tourneeerfahrung begeistern sie mit einer einmaligen Licht- und Bühnenshow und bringen das ursprüngliche Gefühl der schwarzen Gospel-Kultur authentisch nahe. Seit der Nationalratswahl war Elisabeth Köstinger ÖVP- Generalsekretärin, Parlamentspräsidentin und letztlich Umweltministerin. „Doch sie war überall schnell eingearbeitet, Köstinger ist eine Alleskönnerin“, sagt Karmasin über die Türkise, die Gerüchten zufolge bald nach Brüssel wechseln könnte. Kalina sieht in ihr „eine zentrale Figur der Koalition“. Dass klimapolitisch laut Experten wenig weitergeht – Stichwort Umweltprüfungen und Tempo 140 –, „wird gut weggeredet, sie weicht Kritikern sehr gut aus“. · Frank Se r Showservice/Lisa Gramlich »Messiah« im Stefaniensaal Graz. Mit diesem besonderen Konzert im Stefaniensaal wird der Weihnachts-Countdown eingeläutet: Dirigent Andreas Stoehr und das große · Hofer der den Ausbau der Bahn forciert. Wie „Österreich“ berichtet, werden allein in der Steiermark in den nächsten zehn Jahren 900 Millionen Euro investiert, in Bahnhofmodernisierungen, verkehrsmittelübergreifende Anschlüsse, sowie den massiven Ausbau der S-Bahn. Kurz: „Schüssel scheute mit seiner Pensionsreform auch nicht vor Unpopulärem zurück.“ Kurz zeichne indes aus, dass er „ein gutes Gespür für verträgliche Dosis“ hat, was ihn laut Hofer vom französischen „Reform- Präsidenten“ Emmanuel Macron unterscheide: „Notfalls rudert man – wie bei der AUVA-Auflösung oder dem 12-Stunden-Tag – Verdacht der NS-Wiederbetätigung Anzeige gegen den »Aula«-Chefredakteur Ein 300-seitiges Dossier wurde der Grazer Staatsanwaltschaft übermittelt. Graz. Nach Analyse der „Aula“-Ausgaben der vergangenen zehn Jahre hat SOS Mitmensch Anzeige gegen den bis Juni 2018 verantwortlichen Chefredakteur Martin Pfeiffer wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung erstattet. Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. ebenso schlimm wie die Politik der türkis-blauen Regierung. Auch jener „Journalist“ rückte zur Verteidigung des „Falter“-Chefs aus, der in seinem Antifa-Delirium schon Faustball als Nazi-Sportart enttarnt hatte, da „es zufällig vor allem in Österreich, Deutschland, Paraguay, Uruguay, Argentinien, Brasilien und Namibia“ gespielt werde. Ohne Fehler und ohne Profil Mario Kunasek fiel – im Vergleich zu vorangegangenen Verteidigungsministern – kaum auf, darin ist die Expertenrunde einig. Das Riesenthema Eurofighter-Kauf wurde erst einmal vertagt, ansonsten blieben die großen Projekte 2018 laut Experten aus. Hofer: „Er agiert unauffällig, orientiert sich wohl schon etwas in seine steirische Heimat, wo er 2020 bei der Landtagswahl antreten wird.“ Der freiheitliche Unteroffizier im Ministerrang agiert laut Glück „defensiv, mit mehr Geld, im Grunde Keine Konfliktemit Kickl Sie soll vor allem ein Gegengewicht zu Innenminister Herbert Kickl sein, diese Aufgabe erfüllt Karoline Edtstadler laut Kalina. Die Staatssekretärin kümmere sich um Antifaschismus-Aktionen, besuche oft Gedenkstätten. „Sie ist im Innenministerium ein guter Ausgleich, zudem trug Grazer Orchester bespielen noch bis morgen den Stefaniensaal. Nirgends sonst klingt das berühmte Ha leluja so festlich wie hier. Ab 19.45 Uhr. Hofer schließt 10-Jahres-Vertrag 900 Millionen für steirisches Schienennetz A. Matthä, BM Hofer, LR Lang. Die Prioritäten liegen im S- Bahn-Ausbau, Bahnhof- Modernisierung & Co. Graz. 2.225 Schienenkilometer legt der Österreicher im Jahr zurück. Mit der Fertigstellung des Koralm- und des Semmeringtunnels, die die Wegzeit von Graz nach Klagenfurt auf 45 Minuten und nach Wien auf 1.50 Stunden verkürzt, dürfte sich diese Zahl multiplizieren. Anlass für Minister Norbert Hofer (FPÖ), in die Steiermark mit einem Verkehrsdienstvertrag über zehn Jahre zu investieren. 900 Mio. Euro werden demnach in das steirische Schienennetz fließen. Modern. Neben Bahnhofmodernisierungen (Stichwort Barrierefreiheit) liegt ein Schwerpunkt in der Integration ins Echtzeitdaten-Gesamtsystem, dank dem künftig verkehrsmittelübergreifende Anschlüsse gesichert sind. 1,25 eben ein Stück zurück.“ Kalina: „Anders als Schüssel hat Kurz keine echte Reformagenda, die vielen wehtut.“ Der PR-Mann sieht in Kurz aber einen „herausragenden Kommunikator mit herausragenden Zustimmungswerten“. Hofer fasst Kurz’ erstes Kanzler-Jahr zusammen: „2018 sahen wir Kurz-Festspiele mit ein paar FPÖ-Misstönen.“ Der Staatsanwaltschaft Graz wurde eine Sachverhaltsdarstellung mit umfangreichem Belegmaterial übermittelt. Hintergrund. „Unsere Analyse zeigt, dass die Aula unter der Leitung von Martin Pfeiffer systematisch darauf hingewirkt hat, Neonazis und wesentliche Teile der Naziideologie in 3 DIENSTAG, 18. DEZEMBER 2018 17 2,75 Massiv wird der Ausbau der S-Bahn vorangetrieben. Sie hat seit ihrer Einführung 2007 einen Fahrgast-Zuwachs von 48 Prozent verzeichnet. Ausbau. Ruhig wird es allerdings rund um das träge Fernreise-Schienennetz durch das Selzthal und das Ennstal. „Künftig werden die Gäste schließlich über Klagenfurt nach Salzburg reisen“, lautet die Lösung von Verkehrslandesrat Anton Lang (SPÖ) – und das in 3.30 Stunden. Für eine vergleichbare Weglänge wie von Graz nach Wien, wohl gemerkt. Die rechtsextreme „Aula“. Österreich wieder salonfähig zu machen“, erklärt Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch den Hintergrund der Anzeige. Pollak verweist darauf, dass Pfeiffer bis zuletzt an Elemente der Naziideologie angeknüpften Linie des Blattes festgehalten habe. ohne Fehler, aber noch ohne Profil“. Kalina zufolge sei dies das Optimum: „Kunasek stellt sich als Mann der Truppe dar und gibt sich martialisch als Soldat. So punktet er bei der Truppe und jenen, denen das Bundesheer wichtig ist. Viel mehr ist als Verteidigungsminister in Österreich wohl nicht drin.“ sie keine Konflikte mit Kickl aus“. Mit der Strafrechtsreform, die Edtstadler leitend ausarbeitet, bekam sie laut Glück „eine Sonderaufgabe“, auch wenn diese eher in die Justiz gehörte. „Für eine Staatssekretärin wirkt sie überqualifiziert und hat Potenzial für Höheres.“ Foto: NFZ
Nr. 51/52 Donnerstag, 20. Dezember 2018 g Attila und Papst Leo I. treffen einander hoch zu Ross Spektakuläre Eröffnung der Saison 2018/19 in der Mailänder Scala Es war wieder einmal soweit: der 7. Dezember (Tag des Heiligen Ambrosius, der auch Patron der lombardischen Metropole ist) war gekommen, an dem alljährlich in Mailand die Eröffnung der Opernsaison (im Original: Inaugurazione Stagione) gefeiert wird; gleichzeitig gilt dieses Spektakel als größtes gesellschaftlicher Ereignis Italiens – de facto nur mit dem Wiener Opernball vergleichbar. Eintrittspreis auf Rekordniveau Dementsprechend sind die Eintrittspreise gestaltet: für einen Sitz im Parkett und für die vorderen Logenplätze muss man an diesem Abend stolze 2.500 Euro auf den Tisch legen. Es dürfte sich dabei wahrscheinlich um einen (inoffiziellen) Weltrekord handeln. Und so kamen sie denn alle anmarschiert: die Politiker vom umjubelten Staatspräsidenten Sergio Mattarella, die Wirtschaftskapitäne aus der Autound Modebranche, die aufregend tief dekolletierten Damen und sonstige Adabeis aller Klassen. Der festliche Rahmen – inklusive der italienischen Nationalhymne – war also gegeben. Und annähernd Gleichwertiges erwartete man nun auf der Bühne und im Orchesterraum, wo der Musikchef des Hauses – Riccardo Chailly – souverän seines Amtes waltete. Foto: Teatro alla Scala Ildar Abdrazakov als „Attila“ hoch zu Roß in der Mailänder Scala. Die Hunnen als Faschisten Quasi zum Trotz versetzte Regisseur Davide Livermore die Handlung – „original“ geht sie um ca. 450 n. Chr. vor sich – in die Hochblütezeit der Faschisten, soll heißen, dass die Hunnen stilisierte SS-Uniformen tragen. Titelheld Attila und Papst Leo I. (regierte von 440 bis 461) erscheinen – auch auf Grund ihrer Würde – hoch zu Ross in der Stadt Aquileia, der das pompöse Bühnenbild von Giò Forma nachempfunden ist. Für die opulenten Kostüme zeichnete Gianluca Falaschi verantwortlich. Die Video-Einspielungen von „D-Wok“ gehörten zu den optischen Höhepunkten der Produktion. Der fabelhafte Chor des Hauses (Einstudierung: Bruno Casoni) konnte sich wie immer vielbeklatscht hören lassen. Ildar Abdrazakov verlieh mit seinem sonoren Bass dem Hunnen-Fürsten Attila das notwendige Gewicht. Sein Kontrahent Ezio in Gestalt von George Petean sah sich wieder einmal – siehe „Macbeth“ in Wien – dem „Uniformzwang“ ausgesetzt. Fabio Sartori singt den Kultur 15 Foresto in jeder Hinsicht tadellos – am besten, wenn man seinem Tenor mit geschlossenen Augen geniest. Die Scala-Debütantin Saioa Hernández hatte mit der absolut nicht leichten Partie der Odabella nicht die geringsten Probleme. „Attila“ wird bis 8. Jänner 2019 gespielt, die Premiere wurde bejubelt. wise Der neuen Bundesregierung gehören sechs Minister und ein Staatssekretär der Freiheitlichen Partei Österreichs an, die in den nächsten Wochen hier präsentiert werden. Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Eine Zwischenbilanz: Pilotprojekt „Tempo 140“ auf Autobahnen Politische Bildung aktuell Partei 4 Regierung Parlament Pilotprojekt „Rechtsabbiegen bei Rot“: Dies ist eine Maßnahme zur Verbesserung des innerstädtischen Verkehrsflusses. Freigabe der Pannenstreifen auf der Autobahn A4: Dies ist ein Pilotprojekt zur Reduktion der Stauaufkommen. Offensive bei E-Mobilität: Dies bedeutet eine Erhöhung des Anteils von E-Fahrzeugen, neue Rahmenbedingungen für CO2-arme Mobilität, eine Schwerpunktverschiebung hin zu emissionsfreien Neuzulassungen von Fahrzeugen und eine Steigerung des Elektrifizierungsgrades von Eisenbahnstrecken. Keine Dieselverbote in Österreich: Die immer besser werdenden Luftpartikelfilter und der mittlerweile marginale Ausstoß an Dieselpartikeln rechtfertigen keine Benachteiligung von Dieselfahrern. Alkoholkontrollen auf Wasserstraßen Klimaschutzprojekt „#mission2030”: Dieses Projekt soll den Verkehr effektiver machen, ein hochwertiges Verkehrsangebot gewährleisten, die Effizienz des Gesamtsystems sicherstellen und den Anforderungen der Gütermobilität gerecht werden. 170 Millionen Euro zusätzlich für das Breitband: Ein flächendeckendes und schnelles Internet soll Österreich zukunftsfit machen. Einführung des „Österreich-Tickets“: Zukünftig soll es die Möglichkeit geben, mit nur einem gelösten Ticket sämtliche öffentliche Verkehrsmittel wie etwa ÖBB, Regionallinien oder auch die Wiener Linien nutzen zu können. Mehr Geld für die Forschung: Das Forschungsförderungsgesetz sichert das Budget dafür. Ing. Norbert Hofer, der freiheitliche Präsidentschaftskandidat von 2016, wurde am 18. Dezember 2017 in der Wiener Hofburg als Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie angelobt und ist damit der fünfte Verkehrsminister aus den Reihen der FPÖ seit 1945. FBI: Im Auftrag der staatsbürgerlichen Bildungsarbeit. Ing. Norbert Hofer Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
