Vorwort - Hagen

Stadt Hagen Beteiligungsbericht 2009
♦ Gewerbe- und Industrieabfällen
♦ Problem- und Sonderabfällen
♦ die Erfassung, Sortierung und Verwertung von Verkaufsverpackungen
im Sinne der Verpackungsverordnung
♦ den Betrieb einer Müllverbrennungsanlage
♦ die Erzeugung von Fernwärme und deren Nutzung
♦ den Betrieb eines Fuhrparks mit zugehöriger Kfz-Werkstatt
♦ die Durchführung von Straßenreinigung und Winterdienst
♦ die Durchführung von Sonderreinigungen
♦ den Betrieb der öffentlichen Bedürfnisanstalten
♦ die Wartung und Reparatur der Fahrzeuge der Gesellschafterin
Stadt Hagen sowie damit zusammenhängende Dienstleistungen.
Sie kann weitere Aufgaben wahrnehmen, die ihr von der Gesellschafterversammlung
nach Vorberatung durch den Aufsichtsrat
übertragen werden. Hierzu ist eine Änderung des Gesellschaftsvertrages
erforderlich.
Bei der Wahrnehmung der Entsorgungsaufgaben ist die Gesellschaft
an die Zielvorgaben der Stadt Hagen als öffentlichen Entsorgungsträger
gebunden. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen
und Geschäften berechtigt, durch die der Gesellschaftszweck
gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer
Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, an anderen Unternehmen
beteiligen und solche Unternehmen erwerben oder errichten.
Öffentliche Zwecksetzung Im Jahre 1998 wurde die Hagener Abfallwirtschaft und Straßenreinigung
neu strukturiert. Der Eigenbetrieb HEB wurde in die
Rechtsform einer GmbH übergeführl. Die HEB GmbH entsorgt
aufgrund des Entsorgungsvertrages vom 19. Dezember 1997 mit
dem Entsorgungsträger Stadt Hagen u. a. die Abfälle, die dem
Entsorgungsträger als Pflichtaufgabe zur Entsorgung überlassen
werden müssen. Im Rahmen der Straßenreinigung wurden die
Verkehrssicherungsaufgaben gem. Straßen- und Wegegesetz
NW auf die HEB GmbH übertragen. Die HEB GmbH hat diese
öffentlichen Aufgaben entsprechend den gesetzlichen Vorgaben
erfüllt. Die MVA Hagen wird von der HUI GmbH geführt. Die technische
und kaufmännische Betriebsführung wird durch die HEB
GmbH durchgeführt.
Organe der Gesellschaft Geschäftsführung
Herr Städt. Verwaltungsrat Werner König
Herr Rechtsanwalt Manfred Reiche
Aufsichtsrat
Dem Aufsichtsrat gehören 12 Mitglieder an. Die Stadt Hagen
schlägt 4 Mitglieder vor, darunter den Oberbürgermeister oder ein
von ihm vorgeschlagener Bediensteter. Die Gesellschafter Mark-E
AG und EDG schlagen je 2 Personen vor. Weitere 4 Mitglieder
werden von Arbeitnehmerseite benannt. Der Rat der Stadt Hagen
benannte folgende Mitglieder für den Aufsichtsrat:
Herr Christian Peters (Vorsitzender) (bis 03.12.2009)
HEB GmbH Hagener Entsorgungsbetrieb Seite 297