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ung wird in der TA Luft für den Annahme- und Hauptrottebereich
von großen Anlagen noch stärker formuliert.
Gemäß TA Luft sind diese Bereiche bei Anlagen
mit einer Durchsatzleistung von 10.000 Mg/a und
mehr geschlossen auszuführen.
Bei bestehenden Anlagen kann aufgrund von Besonderheiten
im Einzelfall von den vorgenannten baulichen
und betrieblichen Anforderungen der TA Luft ,
den Annahme- und Hauptrottebereich geschlossen
auszuführen, abgewichen werden, um unverhältnismäßige
Anforderungen zu vermeiden. Eine Besonderheit
des Einzelfalls kann zum Beispiel vorliegen,
wenn:
– eine Anlage ausschließlich Grünabfälle kompostiert
oder
– der Mindestabstand von 500 m zur nächsten
Wohnbebauung oder in einem Bebauungsplan
festgesetzten Wohnbebauung überschritten wird
und der Betreiber anhand von Messungen (Fahnen-
oder Rastermessungen) oder Berechnungen
den Nachweis durch einen Sachverständigen erbringt,
dass die von der Anlage ausgehenden Geruchsemissionen
in der Wohnnachbarschaft auch
unter ungünstigen meteorologischen Bedingungen
als irrelevant einzustufen sind.
Darüber hinaus kann bei kleinen Anlagen mit einer
Durchsatzleistung von weniger als 10.000 Mg/a von
den Forderungen einer geschlossenen Ausführung
abgewichen werden, wenn außer Grünabfällen nur
eine sehr geringe Menge an sonstigen organischen
Abfällen und Materialien behandelt wird und der Betreiber
anhand von Messungen (Fahnen- oder Rastermessungen)
oder Berechnungen den Nachweis
durch einen Sachverständigen erbringt, dass die von
der Anlage ausgehenden Geruchsemissionen in der
Wohnnachbarschaft auch unter ungünstigen meteorologischen
Bedingungen als irrelevant einzustufen sind.
In diesen Ausnahmefällen ist zu entscheiden, wie die
Vorsorgeanforderungen nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 BIm-
SchG unter den konkreten Umständen zu erfüllen
sind. Bei einem Verzicht auf eine geschlossene Ausführung
sind organisatorische Maßnahmen und deren
Überwachung erforderlich. Hierzu zählen insbesondere:
– Ausschluss von in Gärung befindlichen Abfällen,
– Mengenbegrenzung für strukturarme Materialien
wie Grasschnitt bzw. die arbeitstägliche Verarbeitung
dieser Materialien unmittelbar nach der Anlieferung.
Die Anlage muss zudem zumindest dem Stand der
Technik für die offene Mietenkompostierung gemäß
VDI 3475 entsprechen.
138 FACHARTIKEL Technischer Umweltschutz
3.3 Anlageninformationssystem –
Immissionsschutz (AIS-I)
Bei der Vollzugs- und Überwachungstätigkeit des
Landesumweltamtes fallen große Datenmengen an.
Diese werden bei der katasterführenden Stelle zusammengefasst,
aufbereitet und zur weiteren Nutzung
bereitgestellt.
Um die anlagenbezogenen Daten effektiv bearbeiten
zu können, wurde in Zusammenarbeit mit
den zuständigen Behörden des Bundeslandes Sachsen
das Anlageninformationssystem-Immissionsschutz
(AIS-I) entwickelt. Im Weiteren schlossen
sich die Länder Mecklenburg-Vorpommern,
Schleswig-Holstein, Thüringen, Niedersachsen, Hessen
und Rheinland-Pfalz als Nutzer und gleichberechtigte
Partner bei der Weiterentwicklung an.
Es entstand ein leistungsfähiges und übersichtliches
Datenverarbeitungssystem, in dem Daten zur Arbeitsstätte/Anlage,
zu Genehmigungsverfahren,
zu Betriebsbereichen und störfallrelevanten Anlagen,
zu Emissionen, zu Nachbarschaftsbeschwerden
und zur Anlagenüberwachung verwaltet
und je nach Erfordernis ausgewertet werden.
In Brandenburg wird AIS-I im Ministerium für Ländliche
Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz, im
Landesumweltamt und im Landesamt für Verbraucherschutz,
Landwirtschaft und Flurneuordnung eingesetzt.
Insgesamt wird AIS-I von mehr als 270 Mitarbeitern
genutzt.
Im AIS-I sind u.a. Informationen zu
– ca. 2.000 Betreibern,
– mehr als 26.000 Arbeitsstätten,
– ca. 37.000 Anlagen,
– ca. 7.000 Genehmigungsverfahren,
– ca. 4.500 Anzeigeverfahren,
– ca. 5.000 Emissionserklärungen nach 11. BImSchV
(Emissionserklärungsverordnung),
– 48 Betriebsbereichen nach 12. BImSchV (Störfallverordnung),
– 32 Großfeuerungsanlagen nach 13. BImSchV
(Großfeuerungsanlagenverordnung),
– ca. 7.500 Beschwerden,
– mehr als 25.000 Anlagenkontrollen sowie
– Ergebnisse zu mehr als 3.000 Immissions-, vorwiegend
Lärmmessungen und
– Ergebnisse zu mehr als 7.500 Emissionsmessungen
enthalten.