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derrolle zu. Die Landschaftsplanung ist ein integratives
und schutzgutübergreifendes Planungsinstrument,
das eine große Schnittmenge mit der SUP aufweist.
Hervorzuheben sind die Ermittlung und Darstellung
des gegenwärtigen sowie die Bewertung und
Prognose des zu erwartenden Zustands von Natur
und Landschaft als Standardinhalt der Landschaftsplanung.
Lediglich die Schutzgüter menschliche Gesundheit
sowie Kulturgüter und sonstige Sachgüter
werden durch die Landschaftsplanung in ihrer Funktion
als naturschutzfachliche Planung nur teilweise
abgedeckt (z.B. Darstellung von lärmbelasteten Bereichen
oder Erhebung von Kulturgütern oder archäologischen
Stätten als Elemente mit besonderer
Bedeutung für die Erholung). Die Landschaftsplanung
kennzeichnet im Übrigen allerdings eine gewisse
Zurückhaltung für diejenigen Schutzgüter, für
die spezielle Fachplanungen existieren (z.B. Luft,
Lärm, Abfall). Darüber hinaus sind ihre Inhalte – wie
bei anderen Fachplanungen auch – in Planungen und
Verwaltungsverfahren zu berücksichtigen und hier
insbesondere für die Beurteilung der Umweltverträglichkeit
– und auch die Verträglichkeitsprüfung nach
FFH-Richtlinie – heranzuziehen (§ 14 Abs. 2 BNat-
SchG). Die Bedeutung dieser Funktion wird dadurch
unterstrichen, dass im BNatSchG die Verpflichtung
zur Begründung bei Abweichung von den Inhalten der
Landschaftsplanung vorgesehen ist. Dieser Sonderrolle
folgend, schreibt § 19a UVPG vor, in die Darstellungen
der Landschaftsplanung die Umweltauswirkungen
auf die Schutzgüter der SUP aufzunehmen.
In § 19a UVPG ist weiterhin festgelegt, dass
Landschaftsprogramm, Landschaftsrahmenpläne
und Landschaftspläne, bei denen eine SUP durchgeführt
wurde, bei der Umweltprüfung anderer Pläne
und Programme herangezogen werden sollen.
Darüber hinaus ist die Landschaftsplanung nach den
Vorschriften des UVPG um fehlende Elemente der
SUP zu ergänzen. Dies sind im Wesentlichen die
Durchführung von Scoping und Öffentlichkeitsbeteiligung,
die Erstellung eines Umweltberichts sowie die
Festlegung von Überwachungsmaßnahmen. Dabei
kann der Umweltbericht (§ 14g UVPG) als Begründung
fungieren.
Der Grünordnungsplan (GOP) als lokales Planwerk
der Landschaftsplanung für Teile des Gemeindegebietes
ist im BNatSchG nicht erwähnt. Demzufolge
würde er nur der SUP unterliegen, wenn der Gesetzgeber
eine entsprechende landesrechtliche Vorschrift
erlässt. Derzeitig ist dies in Brandenburg nicht
vorgesehen.
• Die Aufgaben des Landesumweltamtes
Da es sich bei der SUP um ein neues Instrument der
Umweltfolgenprüfung handelt und es nach den bun-
desrechtlichen Übergangsvorschriften bis zum Stichtag
20.7.2006 unter bestimmten Bedingungen möglich
war, die Verfahren ohne SUP zu beenden, gibt es
im Land Brandenburg außerhalb der Bauleitplanung,
für die eine Umweltprüfung nach den Vorschriften des
BauGB durchzuführen ist, bislang nur wenige Pläne
und Programme, bei denen eine Strategische Umweltprüfung
durchgeführt wurde. Indes ist das LUA
bei der Durchführung des Verfahrens von SUP-pflichtigen
Plänen und Programmen in verschiedenen im
Folgenden aufgeführten Funktionen beteiligt.
Für die nach §§ 25 und 26 BbgWG zu den im Land
Brandenburg liegenden Anteilen an den Flussgebietseinheiten
zu erstellenden Maßnahmenprogrammen
erarbeitet das LUA für die oberste Wasserbehörde
Beiträge. Wesentliche Schritte des Aufstellungsverfahrens
sollen ebenfalls vom LUA durchgeführt werden,
das damit Funktionen des Planungsträgers
übernimmt und demnach mit der Durchführung entsprechender
Elemente der SUP befasst sein wird.
Besondere Bedeutung wird dem Landesumweltamt,
aber auch anderen Umweltbehörden, für die SUP jedoch
außerhalb von Umweltfachplanungen und -programmen
zukommen. Denn gerade bei diesen Plänen
und Programmen gilt es, durch die Strategische Umweltprüfung
frühzeitig für eine ausreichende Berücksichtigung
des Umweltschutzes zu sorgen.
Nach den Vorschriften des UVPG sind die Behörden,
„deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich
durch den Plan oder das Programm
berührt werden“, (§ 14f Abs. 4 UVPG) bei der Festlegung
des Untersuchungsrahmens der SUP sowie des
Umfangs und Detaillierungsgrads der in den Umweltbericht
aufzunehmenden Informationen zu beteiligen.
Das LUA wird demnach bei landesweiten und regionalen
Plänen und Programmen als Umweltbehörde
regelmäßig am Scoping zu beteiligen sein
und bei dieser Weichenstellung für die Durchführung
der SUP mitwirken. Im weiteren Verfahren werden
durch den Planungsträger der Entwurf des Plans oder
Programms sowie der Umweltbericht erarbeitet. An
diesen ist das LUA als Umweltbehörde ebenfalls zu
beteiligen und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
Darüber hinaus wird das LUA in einer weiteren Funktion
als Übermittler relevanter Umweltdaten tätig. Die
Planungsträger sind nach den Vorschriften des
UVPG verpflichtet, erhebliche Umweltauswirkungen,
die sich aus der Durchführung des Plans oder Programms
ergeben, zu überwachen. Alle erforderlichen
Umweltinformationen, die zur Durchführung der
Überwachungsmaßnahmen benötigt werden, sind
dem Planungsträger auf dessen Verlangen von den
Umweltbehörden zur Verfügung zu stellen. Das LUA
erhebt für verschiedene Schutzgüter Umweltinforma-
UMWELTDATEN BRANDENBURG 2007
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