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Pflicht, nach Ablauf jedes Handelsjahres Bericht zu
erstatten über die im Vorjahr emittierten CO 2 -Mengen
und die entsprechende Zahl an Emissionsberechtigungen
an die Deutsche Emissionshandelsstelle
zurückzugeben. Um die Daten für diese Berichte präzise
und nachvollziehbar bestimmen zu können, waren
die Anlagenbetreiber verpflichtet, zum Beginn des
Berichtszeitraumes sogenannte Monitoringkonzepte
zu erstellen, in welchen sie die Methodik der Überwachung
ihrer CO 2 -Emissionen ausführlich beschreiben.
Gemäß TEHG sind dabei die im Amtsblatt der
Europäischen Union veröffentlichten Monitoring-Leitlinien
zu berücksichtigen und einzuhalten. Jegliche
Abweichungen von den Monitoring-Leitlinien waren
zu begründen und bedurften der Genehmigung (Billigung)
durch die Überwachungsbehörden der Länder.
Das Landesumweltamt Brandenburg forderte
dementsprechend die Anlagenbetreiber zur Vorlage
ihrer Monitoringkonzepte auf.
Allerdings fand anfangs in den einzelnen Bundesländern
eine zum Teil sehr unterschiedliche Praxis bei
der Anwendung der Monitoring-Leitlinien statt, welches
seine Ursachen zum Teil in der unterschiedlichen
Auslegung der Definitionen und Festlegungen
der Leitlinien hatte, welche aber auch einfach aus der
fehlenden Erfahrung aller Beteiligten (Anlagenbetreiber,
Behörden, beratende Ingenieurbüros etc.)
herrührte. Aus diesem Grund wurde mit Beginn des
Emissionshandels ein „Bund-Länder-Arbeitskreis
zum fachlichen und IT-Informationsaustausch Monitoring-Leitlinien“
gebildet, in welchem Vertreter der
DEHSt und der einzelnen zuständigen Länderbehörden
gemeinsam das Vorgehen bei der fachlichen
Umsetzung der rechtlichen Rahmenbedingungen
zum Emissionshandel abstimmten. Unter anderem
wurden branchenspezifische Muster-Monitoringkonzepte
bereitgestellt und Maßstäbe für die Erfüllung
der Monitoring-Leitlinien bzw. Bedingungen für die
Abweichung von ihnen festgelegt. Daraus entstand
ein Katalog von Antworten für fachliche Zweifelsfragen,
der unter FAQ (Frequently Asked Questions) auf
der Website der DEHSt veröffentlicht wurde.
Die Arbeit des Bund-Länder-Arbeitskreises diente
auch der Vorbereitung der ersten Berichterstattung im
Frühjahr 2006. Für die Anlagenbetreiber bestand die
Forderung, bis zum 1. März 2006 den Emissionsbericht
entsprechend TEHG für das Jahr 2005 an die
Länderbehörden zu übergeben. Zu diesem Zweck
ließ die DEHSt eine Berichtssoftware (Formular-Management-System
– FMS) erstellen, die in Abstimmung
mit den Ländern den Betreibern online zur Verfügung
gestellt wurde. Damit wurde die Möglichkeit
geschaffen, die gesamte Berichterstattung, einschließlich
der Beteiligung der prüfenden und zertifizierenden
Sachverständigen und der Länderbehörden, auf
elektronischem Weg ablaufen zu lassen.
Abb. 6: Internetauftritt des MLUV zum Emissionshandel
In Vorbereitung der ersten Berichterstattung führte
das Landesumweltamt Brandenburg gemeinsam mit
der IHK Potsdam und der DEHSt eine Informationsveranstaltung
durch, auf welcher die Betreiber über
das Verfahren der Berichterstattung sowie den Gebrauch
der Berichtsoftware informiert wurden. Außerdem
werden zusätzlich zur Internetseite der DEHSt
die wichtigsten Informationen für die Anlagenbetreiber
im Land Brandenburg auf der Emissionshandelsseite(www.mluv.brandenburg.de/info/emissionshandel)
im Rahmen des Webauftritts des brandenburgischen
Ministeriums für Ländliche Entwicklung,
Umwelt und Verbraucherschutz (MLUV) präsentiert
(Abb. 6).
Der Ablauf der elektronischen Berichterstattung ist in
Abbildung 7 dargestellt. Dabei kommunizieren alle
Beteiligten über die sogenannte Virtuelle Poststelle
(VPS). Diese ist ein elektronisches Hilfsmittel und
dient zur vertraulichen, fälschungssicheren, und
rechtsverbindlichen Kommunikation. E-mail-ähnliche
Sendungen können so als elektronisch signierte
Nachrichten empfangen, eingesehen, beantwortet/
kommentiert sowie erneut signiert und anschließend
an den nächsten Kommunikationspartner weitergeleitet
werden. In der Regel wird der Emissionsbericht
(einschließlich Monitoringkonzept) vom Anlagenbetreiber
erstellt und anschließend über die VPS an den
Sachverständigen gesendet, dabei wird diesem über
die Berichtssoftware das alleinige Bearbeitungsrecht
übergeben. Nach Prüfung des Berichtes sendet der
UMWELTDATEN BRANDENBURG 2007
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