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tionen wie Angaben zu Wasserständen, zur Luftqualität
oder zum Vorkommen von Pflanzen- und Tierarten
und deren Lebensräumen, die für die Festlegung
von Überwachungsmaßnahmen und deren Durchführung
von Bedeutung sind. Diese sind dem Planungsträger
auf Anforderung bereitzustellen. Im Gegenzug
sind die Ergebnisse der Überwachungsmaßnahmen
dem LUA als „berührte Umweltbehörde“
zugänglich zu machen. Aktuelle Beispiele für Pläne
und Programme mit SUP-Relevanz, an denen das
LUA beteiligt wurde, sind im Folgenden aufgeführt:
➢ Beispiele für laufende Aufstellungsverfahren
von Plänen und Programmen im Land Brandenburg
mit SUP unter Beteiligung des LUA:
Pläne und Programme der Raumordnung mit obligatorischer
SUP
– Gemeinsames Landesentwicklungsprogramm der
Länder Berlin und Brandenburg LEPro vom 4. Juli
2006 (Entwurf); Planungsträger: Gemeinsame
Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin
und des Ministeriums für Infrastruktur und
Raumordnung Brandenburg (GL)
– Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg LEP
B-B vom 27. Februar 2007 (Vorentwurf); Planungsträger:
GL
Landschaftsplanung mit obligatorischer SUP:
– Fortschreibung des Landschaftsrahmenplans
(LRP) Ostprignitz-Ruppin (in Bearbeitung); Planungsträger:
Untere Naturschutzbehörde des
Landkreises Ostprignitz-Ruppin
– Fortschreibung des Landschaftsplans Potsdam
(in Bearbeitung); Planungsträger: Landeshauptstadt
Potsdam
2 ReSyMeSa – Stand der Weiterentwicklung
186 FACHARTIKEL Medien- und fachübergreifender Umweltschutz
Fachplanungen mit SUP bei Rahmensetzung (gem.
UVPG):
– Luftreinhalteplan Brandenburg a.d.H. (aufgestellt
01/2007); Planungsträger: LUA/MLUV
– Abfallwirtschaftsplan – Teilplan Siedlungsabfälle
(Entwurf); Planungsträger: LUA/MLUV
Die für die EU-Strukturfonds (EFRE, ELER, ESF,
EFF) von den Mitgliedstaaten der EU zu erstellenden
Operationellen Programme unterliegen nach einer
Mitteilung der Europäischen Kommission ebenfalls
der SUP-RL. Somit war im Rahmen einer Vorprüfung
festzustellen, ob für die jeweiligen Operationellen
Programme die in der SUP-Richtlinie aufgeführten Inhalte
und Verfahren auf die betreffenden Operationellen
Programme anzuwenden sind.
➢ Beispiele für laufende Operationelle Programme
mit SUP unter Beteiligung des LUA:
– Umweltbericht zum Grenzübergreifenden Operationellen
Programm des EFRE-Ziels „Europäische
territoriale Zusammenarbeit“ – „Grenzübergreifende
Zusammenarbeit“ der Länder Mecklenburg-
Vorpommern/ Brandenburg und der Republik Polen
2007 – 2013, Programmträger: Ministerium für
Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Mecklenburg-
Vorpommern
– Umweltbericht zum Operationellen Programm zur
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Brandenburg
- Polen (Wojewodschaft Lubuskie) 2007
– 2013
– Operationelles Programm Verkehr EFRE Bund
2007 – 2013 und Umweltbericht; Planungsträger:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
ReSyMeSa – Recherchesystem Messstellen und
Sachverständige ist eine internetbasierte Plattform
zur gegenseitigen Information der Länder über deren
Notifizierungen im Umweltbereich.
Internetportalseite der Web-Anwendung ReSyMeSa
http://www.luis.brandenburg.de/resymesa
Es ist ein Gemeinschaftsprojekt aller Bundesländer.
Dienstanbieter ist das Ministerium für Ländliche
Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz
(MLUV) des Landes Brandenburg. Die Betreuung
des Projektes und die Unterstützung der Nutzer
obliegt dem Landesumweltamt Brandenburg.