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Ausschnitt aus dem Landschaftsplan der Stadt Nauen.
In: Der Landschaftsplan in Brandenburg, LUA 1996
und Programme“). Das UVPG unterscheidet Pläne
und Programme mit obligatorischer SUP sowie Pläne
und Programme für die aufgrund ihrer Rahmensetzung
für die Entscheidung über die Zulässigkeit UVPpflichtiger
Vorhaben nach Anlage 1 UVPG eine SUP
durchzuführen ist.
Pläne und Programme mit obligatorischer SUP:
– Verkehrswegeplanung des Bundes einschließlich
Bedarfspläne,
– Ausbaupläne nach Luftverkehrsgesetz,
– Hochwasserschutzpläne und Maßnahmenprogramme
nach Wasserhaushaltsgesetz,
– Raumordnungsplanungen nach Raumordnungsgesetz,
– Raumordnung des Bundes in der deutschen ausschließlichen
Wirtschaftszone nach Raumordnungsgesetz,
– Festlegung der besonderen Eignungsgebiete
nach Seeanlagenverordnung,
– Bauleitplanung nach Baugesetzbuch,
– Landschaftsplanung nach Bundesnaturschutzgesetz.
Pläne und Programme mit SUP bei Rahmensetzung
für UVP-pflichtige Vorhaben:
– Lärmaktionspläne und Luftreinhaltepläne nach
Bundes-Immissionsschutzgesetz,
– Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallwirtschaftspläne
nach Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz.
Durch die Änderung des UVPG wurde den Ländern
aufgegeben, eigene landesrechtliche Regelungen zu
184 FACHARTIKEL Medien- und fachübergreifender Umweltschutz
Ausschnitt aus dem Landschaftsrahmenplan Oder-Spree,
Teilgebiet Eisenhüttenstadt.
erlassen. Der Umsetzungsbedarf besteht für Verfahrensregelungen
zur SUP bei Plänen und Programmen,
bei denen der Bund eine Rahmenkompetenz
hat (Raumordnungs-, Wasser- und Naturschutzrecht),
für Regelungen zur SUP bei geringfügigen Änderungen
und Festlegungen für die Nutzung kleiner
Gebiete auf lokaler Ebene.
Daneben ist v.a. die Einführung einer SUP-Pflicht bei
landesrechtlichen Plänen und Programmen von Bedeutung.
Dies sind insbesondere die Verkehrswegepläne
auf Landesebene einschließlich der Nahverkehrspläne,
die Braunkohle- und Sanierungsplanung
und die Forstliche Rahmenplanung sowie Wasserversorgungspläne
und Abwasserbeseitigungskonzepte.
Die Umsetzung im Land Brandenburg erfolgte – ähnlich
wie auf Bundesebene – durch die Änderung des
Brandenburgischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(GVBl. I S. 106 v. 21. Juni 2007);
darüber hinaus existiert für das Raumordnungsrecht
eine spezielle Umsetzung (Gesetz zu dem Vierten
Staatsvertrag vom 4. Mai 2006 über die Änderung
des Landesplanungsvertrages und zur Änderung
weiterer Vorschriften v. 28. Juni 2006, GVBl. I S. 96).
• Strategische Umweltprüfung und Landschaftsplanung
Die Landschaftsplanung gehört zum Katalog der obligatorisch
SUP-pflichtigen Pläne und Programme. Im
Vergleich mit den übrigen Plänen und Programmen
dieser Liste kommt ihr in gewisser Weise eine Son-