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(5) Sondermaßnahmen
Deponierückbau
Zwei Deponien wurden vollständig zurückgebaut. Es
handelte sich um kleinere Deponien, das Ablagerungsvolumen
betrug 250.000 m 3 (Treuenbrietzen,
Landkreis Potsdam-Mittelmark) bzw. 80.000 m 3
(Burg, Landkreis Spree-Neiße). Im Abstrom der Deponie
Treuenbrietzen war ein Grundwasserschaden
festgestellt worden, dessen Ursachen nicht zweifelsfrei
geklärt werden konnten. Durch den Rückbau entging
der Deponieinhaber weiteren Diskussionen um
die Störerfunktion. Finanziell stellte sich der Rückbau
als geringfügig positiver dar als die Sicherung auf
DKI-Niveau. Die Deponie Burg lag in einem touristisch
frequentierten Gebiet. Das Deponat konnte zur
Endprofilierung anderer Deponien des Landkreises
genutzt werden.
In einem weiteren Fall (Wernsdorf, Berliner Stadtreinigungsbetriebe)
wurde ein Teilrückbau zur
Beseitigung der Ursachen eines zweifelsfrei auf die
Deponie zurückgehenden Grundwasserschadens
durchgeführt. Über Ablauf und Erfolg ist in der Literatur
publiziert worden.
In-situ-Stabilisierung
Auf der Deponie Milmersdorf (Landkreis Uckermark,
600.000 m 3 , ausschließlich ländlicher Siedlungsabfall
und mineralische Abfälle, Ablagerungsende
1998, die in Brandenburg üblichen geologischen
Verhältnisse) wurde die in-situ-Stabilisierung
angewendet. Ablauf und Ergebnisse der Maßnahme
wurden mehrfach publiziert.
Insgesamt konnten 3.900 t – das sind 90 % – des biologisch
austragbaren Kohlenstoffs abgebaut werden.
Die Restgasemissionen betragen 0,3 – 0,4 l CH 4 /
m 2 ·h. Die Versuchsergebnisse erlaubten, auf das eigentlich
gebotene Kombinationsabdichtungssystem
zu verzichten und eine Abdichtung mit einer dichtenden
Komponente (hier Kunststoffdichtungsbahn) zuzulassen.
• Finanzielle Aspekte
Das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt
und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg
schuf durch die Gewährung von Fördermitteln aus
dem Landeshaushalt und aus dem Europäischen
Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Anreize, mit
den Stilllegungsmaßnahmen zeitnah zum Ende der
Abfallablagerung zu beginnen.
Es wurden für 30 Deponien Fördermittel in Höhe von
ca. 60.556 T€ bewilligt, mit denen Stilllegungsmaßnahmen
im Umfang von ca. 130.350 T€ realisiert wurden.
Eine Abschätzung über den Finanzbedarf der
Stilllegungsmaßnahmen insgesamt lässt sich aus
diesen Zahlen nicht ableiten, da sowohl unterschiedlichste
Teilmaßnahmen als auch komplette Stilllegungen
bezuschusst wurden.
Die für die Fördermittelbeantragung herangezogenen
Kostenansätze wurden teilweise deutlich unterschritten.
Durchschnittlich wurden auf 10 % der bewilligten
Fördermittel Verzichte erklärt.
5.6 Abfallwirtschaftsprognose der
Siedlungsabfälle
Im Rahmen der Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes
– Teilplan Siedlungsabfälle – des Landes
Brandenburg im Jahr 2007 war eine Abfallwirtschaftsprognose
der Siedlungsabfälle zu erarbeiten.
Mit dieser Prognose waren vor allem die folgenden
Fragen zu beantworten:
– Wie groß sind die künftig durch die öffentlich-rechtlichen
Entsorgungsträger (örE) des Landes Brandenburg
zu entsorgenden Abfallmengen?
– Wie groß sind die zur Entsorgung dieser Abfälle im
Land Brandenburg voraussichtlich verfügbaren
Entsorgungskapazitäten?
– Ist die Entsorgungssicherheit dieser Abfälle im
Planungszeitraum gewährleistet?
• Rechtliche Rahmenbedingungen
Die Entwicklung der Abfallwirtschaft wird wesentlich
von den geltenden europarechtlichen, nationalen und
landesrechtlichen Vorgaben bestimmt. Von besonderer
Bedeutung für die Prognose war das Ende von
Übergangsfristen der Abfallablagerungsverordnung
zum 1. Juni 2005. Zum einen war spätestens ab diesem
Zeitpunkt eine Deponierung nur noch für solche
Abfälle zulässig, die die Zuordnungswerte ohne Vorbehandlung
einhalten. Das bedeutet faktisch eine
Vorbehandlungspflicht für alle organikhaltigen Abfälle.
Zum anderen dürfen Altdeponien, die den technischen
Anforderungen der TA Siedlungsabfall nicht
entsprechen, nicht mehr oder nur noch befristet weiterbetrieben
werden. Die Umsetzung dieser Anforderungen
im Land Brandenburg war und ist mit tief greifenden
Veränderungen in der öffentlichen Abfallentsorgung
verbunden, die vor allem durch eine völlig
neue Verteilung von Abfällen auf die einzelnen Entsorgungswege
sowie durch eine relevante Änderung
des durch die örE zu entsorgenden Abfallaufkommens,
insbesondere bei Gewerbeabfällen, gekennzeichnet
sind.
• Prognose der Entwicklung der Abfallmengen
Der Prognose wurde das aktuelle Aufkommen an Abfällen
zugrunde gelegt, die den örE gemäß § 13 Kreislaufwirtschafts-
und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) zu
UMWELTDATEN BRANDENBURG 2007
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