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70 FACHARTIKEL Wasser
Abb. 3
Abb. 4
Abb. 5
wendigen Maßnahmen an Wasserkörpern durchführen
zu können.
Die Erarbeitung aller GEKs erfolgt nach einheitlicher
Grundkonzeption (Abb. 5). Die GEKs sowie die Maßnahmenprogramme
werden zeitlich und inhaltlich
parallel erstellt und miteinander abgeglichen (Abb. 6).
Es ist beabsichtigt, die GEKs als „Loseblattsammlung“
(eventuell nur im Internet) verfügbar zu machen,
so dass sie leicht und schnell aktualisiert, erweitert
und veröffentlicht werden können.
In Abbildung 6 wurden Maßnahmenprogramme und
Gewässerentwicklungskonzepte aneinander geklammert,
um optisch zu verdeutlichen, dass es sich um
unterschiedliche Dinge handelt, die aber miteinander
eng verknüpft sind und auch voneinander abhängig
sind. Einerseits bauen GEKs auf den Maßnahmeprogrammen
auf, andererseits werden die GEKs
auf Grund der wachsenden Erfahrungen schrittweise
mehr und mehr Informationen zur Anpassung der Maßnahmenprogramme
für Brandenburg beitragen. Es wird
außerdem verdeutlicht, dass gleichermaßen bei der Erstellung
von GEKs und Maßnahmenprogrammen so
wichtige Fragen wie Hochwasserschutz, Gewässerunterhaltung,
Klimaschutz, Durchgängigkeit etc. berücksichtigt
werden müssen. Zudem werden überregional
die Zielvorgaben aus den Flussgebietsgemeinschaften/-einheiten
(FGG/ FGE) sowie der Internationalen
Kommissionen zum Schutz von Oder und Elbe
(ISKO und IKSE) und regional bzw. lokal die Planungen,
wie z.B. die Landschaftsrahmenplanung, FFH-Managementplanung,
wasserwirtschaftliche Rahmenkonzeptionen
u.a. einfließen (Abb. 2).
Die Abstimmung mit der Senatsverwaltung für
Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Berlin
sowie dem Ministerium für Landwirtschaft,
Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg-
Vorpommern ist an allen bundeslandübergreifenden
Wasserkörpern notwendig. Beginnend mit
dem länderübergreifenden Pilotgebiet „Panke“
werden die Maßnahmenprogramme und GEKs von
Berlin und Brandenburg aufeinander abgestimmt.
Das Land Berlin hat entschieden, sich dem Vorgehen
Brandenburgs in Hinsicht auf die Erarbeitung von
GEKs anzuschließen.
Inwieweit Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme
sowie auch die Gewässerentwicklungskonzepte
für die Behörden für verbindlich erklärt werden,
wird vom Umweltministerium (MLUV) in Abstimmung
mit dem LUAbis spätestens Ende 2008 festgelegt.
Da für die Umsetzung der WRRL erhebliche Haushaltsmittel
notwendig sein werden, soll das Wassernutzungsentgelt
ab 2009 ausschließlich (bis auf Gefahrenabwehr)
für die Umsetzung der WRRL ein-