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Wassernutzungsentgelt - im Kalenderjahr festgesetzt - Abwasserabgabe (Schmutzwasser + Kleineinleiter +
Niederschlagswasser)- im Kalenderjahr festgesetzt -
klärungen, dem Bearbeitungsstand innerhalb der
Behörde und der Zahlungsmoral der Entgeltpflichtigen.
Der Anstieg im Jahr 2005 kann unter anderem auf den
heißen und trockenen Sommer 2003 zurückgeführt
werden, der doch einen spürbaren Anstieg der Wasserentnahmen
aus dem öffentlichen Netz als auch einen
erhöhten Bedarf an gärtnerischen und landwirtschaftlichen
Beregnungswassermengen bewirkt hat.
6.3 Entwicklung der Abwasserabgabe
im Land Brandenburg bis
2006
Die gesetzlich begründete Abwasserabgabe – bestehend
aus der Schmutzwasser-, Kleineinleiter- und
Niederschlagswasserabgabe – konnte im Land
Brandenburg ab Kalenderjahr 1996 erhoben, festgesetzt
und beschieden werden (vgl. Vorjahresbericht
2006, Seite 92). Die Schmutzwasserabgabe war
rückwirkend ab dem Veranlagungsjahr 1993 zu erheben;
die Kleineinleiterabgabe wurde ab
16.02.1996 fällig. Die Einleitung von Niederschlagswasser
war bis zum 31.12.1999 abgabefrei.
In einem Kalenderjahr werden meist für verschiedene
Veranlagungsjahre Festsetzungsbescheide erstellt.
Im Kalenderjahr 2006 sind beispielsweise Bescheide
in den drei Abwasser-Abgabearten für die Veranlagungsjahre
2000 bis 2005 den Abgabepflichtigen zugestellt
worden. Das begründet sich u.a. mit den nicht
von allen Einleitern termingerecht vorgelegten Erklärungsunterlagen.
Für die Abwasserbehandlungsanlagen
der Berliner Wasserbetriebe, die ihre Einleitstellen
auf brandenburgischem Territorium haben,
sind beispielsweise im Kalenderjahr (Haushaltsjahr)
2005 keine Bescheide erstellt worden. Deshalb kann
es im Verlauf mehrerer Kalenderjahre (Haushaltsjahre)
keinen linearen Verlauf der Festsetzungsbeträge
und beantragten Verrechnungen geben. Trotzdem
ist eindeutig eine Tendenz zu erkennen.
Alle wesentlichen Abwasserbehandlungsanlagen
(Kläranlagen) arbeiten derzeit entsprechend der Abwasserverordnung
nach dem Stand der Technik. Dadurch
ist selbstverständlich eine weitaus niedrigere
Abwasserabgabe zu zahlen, als es noch zu Beginn
der neunziger Jahre der Fall gewesen war.
Die Abwasserabgabe sowie die Niederschlagswasserabgabe
werden auf der Grundlage der heutigen
Gesetzeslage jedoch stets – wenn auch in moderater
Höhe – zu zahlen sein. Hingegen die Kleineinleiterabgabe
wird in naher Zukunft gegen Null gehen.
Nicht umweltgerechte Abwasserentsorgung wird in
den nächsten fünf Jahren grundsätzlich der Vergangenheit
angehören. Diejenigen Bürger, die nicht in ein
zentrales Netz ihr Abwasser entsorgen können, werden
dann ausschließlich mobil entsorgt werden oder
über genehmigte Kleinkläranlagen verfügen.
Aus allen diesen erkennbaren Entwicklungen ist bereits
jetzt aus den Trendlinien der Abwasserabgabebeträge
für das Land Brandenburg zu erkennen, dass
die Gesamtabwasserabgabe nach dem Jahr 2008
sich im Bereich zwischen 4 bis 6 Mio. € pro Jahr einpendeln
wird.
6.4 Notwasserversorgung im Land
Brandenburg
Klares, sauberes Trinkwasser aus dem Wasserhahn
– das ist selbstverständlich. Aber wer hat sich schon
einmal Gedanken darüber gemacht, wie in Notfällen
oder Katastrophensituationen die Versorgung gesichert
wird? Im anzunehmenden Ernstfall muss damit
gerechnet werden, dass die öffentliche Wasserversorgung
für eine Bereitstellung im gewohnten Umfang
nicht aufrechterhalten werden kann und die Abwasserbeseitigung
nicht störungsfrei verläuft. Es wird
deshalb im Notfall in erster Linie darum gehen, den
lebensnotwendigen Wasserbedarf zu decken und gesundheitliche
Gefahren, wie den Ausbruch von Seuchen
abzuwenden.
UMWELTDATEN BRANDENBURG 2007
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