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FPÖ-ÖVP Regierungsprogramm 2017-2022

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Regierungsprogramm 2017 – 2022 • Bekenntnis zu Einsätzen unter internationaler Führung bzw. Mandatierung, um Österreichs Rolle in der internationalen Gemeinschaft weiter zu stärken • Stärkung der Zusammenarbeit bei Assistenzen zwischen den EU-Mitgliedstaaten und FRONTEX mit Blick auf den EU-Außengrenzschutz als Schwerpunkt des österreichischen EU-Ratsvorsitzes 2018 • Berücksichtigung der Ergebnisse der eigenständigen Forschung und Lehre. Darüber hinaus Kooperation bei Ausbildung, Beschaffung, Entwicklung, Betrieb sowie Verteidigungs- und Sicherheitsforschung im Rahmen der EU • Bekenntnis zu Österreichs Beitrag zur Stabilitätssicherung am Westbalkan • Aufstockung für Auslandseinsätze entsprechend den strategischen Interessen der Republik unter Einbeziehung der Milizsoldaten Seite 54

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Sammlung

Die Masseneinwanderung in allen Formen stoppen!
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ÖVP legte gefälschte „Beweismittel“ vor!
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Corona-Aufarbeitung: Protokolle offenlegen!
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Allianz zu mehr Sicherheit für die Österreicher!
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ÖVP-Alibiaktionen vor der Europawahl
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Jeden Gewalttäter zur Verantwortung ziehen!
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Den Österreichern reicht es jetzt: Asylstopp sofort!
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Österreichs Feinde sitzen in der Bundesregierung
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Koalition unterwirft sich dem EU-Asyldiktat!
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ÖVP flüchtet in irre Asyl-Fantasiewelt!
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Objektivität und Information statt ORF-Zwangssteuer!
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Ein Drittel der Wähler wird jetzt ausgegrenzt
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2024 wird das Jahr der politischen Wende!
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Schwarz-Grün heizt Teuerung weiter an!
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Noch ein Horrorjahr mit Schwarz-Grün!
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Die Koalition demontiert das Gesundheitssystem!
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Rezession verfestigt, Arbeitslosigkeit steigt!
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Machtbesessenheit in Schwarz: Sobotka
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Das Maß ist voll: Sobotka muss gehen!
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Zwei Milliarden für die „Willkommenskultur“!
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Asyleinwanderung erhöht Terrorgefahr
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Was blieb von Neutralität und Souveränität über?
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Terrorgefahr steigt durch die falsche Asylpolitik
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Budget: Hilflosigkeit der Koalition in Zahlen
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Schwarz-Grün zerstört Österreichs Wohlstand!
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Diese ÖVP schlittert in das totale Chaos!
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Mit Herbert Kickl in den Heimat-Herbst!
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Zwei Parteien, ein Ziel: Regierungsverantwortung
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Täter werden mehr geschützt als Opfer
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Worauf wartet die Regierung noch?
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Wir fordern Fairness für die Bankkunden!
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Herbert Kickl entlarvt ÖVP-Bargeld-Schmäh
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FPÖ lädt Nehammer zum „Elchtest“ vor!
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Koalition und Banken in die Pflicht nehmen!
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Schwarz-Grün ist das wahre Sicherheitsrisiko!
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Volksabstimmung zu NATO-Annäherung!
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Wir bestimmen, wer zu uns kommen darf!
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Der FPÖ-Erfolg an der Seite der Österreicher
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Kika/Leiner: Opfer des „Systems ÖVP“?
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Festung Österreich und Asylstopp jetzt!
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FPÖ-Sofortmaßnahmen gegen den Mietenhorror
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EUrokraten regieren gegen Europas Bürger
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Koalition hält die Grenzen für Illegale weiter offen!
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Auf Seite der Bürger und nicht der Eliten!
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Attraktive Pflegelehre statt „Pflegerimport“!
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Den ORF befreien, weg mit der Zwangssteuer!
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Souveränität sichern vor Zugriff Brüssels!
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Nur FPÖ ist Garant für positive Veränderung!
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Corona-Maßnahmen: Unter den Teppich damit?
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Unsere Neutralität und Souveränität schützen!
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Mit dieser ÖVP ist kein Staat zu machen!
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Koalition vernichtet unseren Wohlstand
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Ende der Show-Politik, Covid-U-Ausschuss jetzt!
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Asyl-Einwanderung hält ungebremst an
Asyl-Einwanderung hält ungebremst an
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Schmutzkampagne gegen Freiheitliche
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ÖVP-Negativrekord: 108.781 Asylanträge
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Am 29. Jänner das „System ÖVP“ beenden
Am 29. Jänner das „System ÖVP“ beenden
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Wir sind bereit, dem Souverän zu dienen!
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Starke FPÖ – Mehr Sicherheit im Land!
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Herr Bundespräsident, ordnen Sie Neuwahlen an!
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FPÖ-Abrechnung mit gescheiterter Koalition
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ÖVP bewirbt jetzt die Asyleinwanderung!
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Das Boot ist voll: Sofortiger Asylstopp!
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Wie viele wollt ihr noch hereinbitten?
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Corona-Chaos kostet 46,5 Milliarden Euro!
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Volksbefragung zur Asylpolitik! – Jetzt!
Volksbefragung zur Asylpolitik! – Jetzt!
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Die Volkspartei ist Österreichs Korruptionsproblem!
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Asylkrise wird noch schlimmer als 2015!
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ÖVP kapituliert vor den Asylproblemen
ÖVP kapituliert vor den Asylproblemen
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Regierung bietet nur Dilettantismus pur!
Regierung bietet nur Dilettantismus pur!
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Volksbefragung zu den EU-Sanktionen!
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Politik für die Bürger, nicht für die Eurokraten!
Politik für die Bürger, nicht für die Eurokraten!
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Die Asyl-Wahllüge der ÖVP ist jetzt geplatzt!
Die Asyl-Wahllüge der ÖVP ist jetzt geplatzt!
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Und jetzt steigt die Arbeitslosigkeit!
Und jetzt steigt die Arbeitslosigkeit!
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Im „Strom-Casino“ Milliarden verspielt!
Im „Strom-Casino“ Milliarden verspielt!
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Volksbefragung über Russland-Sanktionen
Volksbefragung über Russland-Sanktionen
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Aus für Kampagnen! Die Bürger entlasten!
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Kapitulation vor der Masseneinwanderung
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Eine Koalition der Arbeitsverweigerer
Eine Koalition der Arbeitsverweigerer
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Holen wir uns unser Österreich zurück!
Holen wir uns unser Österreich zurück!
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Der „Welcome Service“ hat jetzt ausgedient!
Der „Welcome Service“ hat jetzt ausgedient!
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Die Impfpflicht ist weg, die Spalter bleiben!
Die Impfpflicht ist weg, die Spalter bleiben!
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Sanktionen treffen uns, nicht Moskau!
Sanktionen treffen uns, nicht Moskau!
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"Geld-zurück-Paket" ist eine reine Verhöhnung
"Geld-zurück-Paket" ist eine reine Verhöhnung
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„Entlastungspaket“ kommt viel zu spät!
„Entlastungspaket“ kommt viel zu spät!
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Volksbefragung zu Energie-Embargos!
Volksbefragung zu Energie-Embargos!
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VdB als Rettungsanker für Versagerkoalition
VdB als Rettungsanker für Versagerkoalition
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Ein Schulterschluss gegen soziale Kälte!
Ein Schulterschluss gegen soziale Kälte!
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ÖVP-Chaos beenden - Neuwahlen jetzt!
ÖVP-Chaos beenden - Neuwahlen jetzt!
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Die Teuerung brummt, die Koalition schläft!
Die Teuerung brummt, die Koalition schläft!
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Sofortige Entlastung oder Neuwahlen!
Sofortige Entlastung oder Neuwahlen!
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Die „11-Milliarden-Abzocke“ mit der Kostenlawine!
Die „11-Milliarden-Abzocke“ mit der Kostenlawine!
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Preisanstieg kostet Haushalte heuer 1.400 Euro
Preisanstieg kostet Haushalte heuer 1.400 Euro
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Kostenlawine: Keine Entlastung in Sicht!
Kostenlawine: Keine Entlastung in Sicht!
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Entlastung jetzt, nicht irgendwann!
Entlastung jetzt, nicht irgendwann!
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Jetzt Maskenzwang, dann die Impfpflicht?
Jetzt Maskenzwang, dann die Impfpflicht?
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FPÖ startet Petition gegen die Preislawine
FPÖ startet Petition gegen die Preislawine
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Die Koalition kassiert beim Preiswucher ab!
Die Koalition kassiert beim Preiswucher ab!
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Jetzt wird auch die Neutralität entsorgt!
Jetzt wird auch die Neutralität entsorgt!
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Nehammers billige Ablenkungsmanöver
Nehammers billige Ablenkungsmanöver
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Weg mit dem Impfzwang und dieser Regierung!
Weg mit dem Impfzwang und dieser Regierung!
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Normalität in Europa, aber nicht in Österreich!
Normalität in Europa, aber nicht in Österreich!
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Im Alleingang zum Impfzwang für alle!
Im Alleingang zum Impfzwang für alle!
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Entmündigt in die „neue Normalität“!
Entmündigt in die „neue Normalität“!
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Nein zu Nehammers Impfzwang-Gesetz!
Nein zu Nehammers Impfzwang-Gesetz!
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Freiheit für alle statt dieser „Impfquisition“!
Freiheit für alle statt dieser „Impfquisition“!
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Schwarz-Grün: Die Koalition der Spalter
Schwarz-Grün: Die Koalition der Spalter
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Setzen wir ein Zeichen für ein freies Österreich!
Setzen wir ein Zeichen für ein freies Österreich!
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Der Widerstand wird größer und lauter!
Der Widerstand wird größer und lauter!
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Weg mit der Verfassung, her mit der Impfpflicht?
Weg mit der Verfassung, her mit der Impfpflicht?
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Widerstand gegen Arrest für Gesunde!
Widerstand gegen Arrest für Gesunde!
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Widerstand gegen die Impf-Apartheid!
Widerstand gegen die Impf-Apartheid!
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Türkiser Amoklauf gegen die Bürger
Türkiser Amoklauf gegen die Bürger
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Der 26. Oktober muss unser Freiheitstag sein!
Der 26. Oktober muss unser Freiheitstag sein!
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Das „türkise System“ bleibt weiter bestehen!
Das „türkise System“ bleibt weiter bestehen!
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26. Oktober soll erneut „Tag der Freiheit“ sein!
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Mit 30 Polizisten gegen 900 Illegale?
Mit 30 Polizisten gegen 900 Illegale?
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Koalition im Blindflug durch die Pandemie!
Koalition im Blindflug durch die Pandemie!
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Schluss mit dieser Politik der Spaltung!
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Kurz: Wir sperren nur die Ungeimpften ein!
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Statt Abschiebungen noch mehr Afghanen?
Statt Abschiebungen noch mehr Afghanen?
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Amoklauf der Koalition zu Corona und Klima!
Amoklauf der Koalition zu Corona und Klima!
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Kommt jetzt Hausarrest für alle Ungeimpften?
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Die Koalition spaltet unsere Gesellschaft!
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Grenzschutz gegen Asylanten-Ansturm!
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Schulgipfel jetzt – und nicht erst im Herbst!
Schulgipfel jetzt – und nicht erst im Herbst!
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FPÖ: Die Nagelprobe für die "Empörten"
FPÖ: Die Nagelprobe für die "Empörten"
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Wie viele Morde noch, Herr Kurz?
Wie viele Morde noch, Herr Kurz?
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Kickl: „Wir sind ein starker, blauer Block!“
Kickl: „Wir sind ein starker, blauer Block!“
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Kurz-ÖVP ignoriert die illegale Einwanderung!
Kurz-ÖVP ignoriert die illegale Einwanderung!
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Präsidium nominiert Kickl einstimmig!
Präsidium nominiert Kickl einstimmig!
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Wir setzen unsere Erfolgsgeschichte fort!
Wir setzen unsere Erfolgsgeschichte fort!
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Gesunde sind die neuen Kriminellen!
Gesunde sind die neuen Kriminellen!
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Schämen Sie sich nicht, Herr Bundeskanzler?
Schämen Sie sich nicht, Herr Bundeskanzler?
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Das Schweigen des Bundespräsidenten
Das Schweigen des Bundespräsidenten
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Mit "grünem Pass" in totalitären Staat!
Mit "grünem Pass" in totalitären Staat!
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Mit „grünem Pass“ in den Kontrollstaat
Mit „grünem Pass“ in den Kontrollstaat
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Nur alte Überschriften im "Comeback-Plan"
Nur alte Überschriften im "Comeback-Plan"
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Rücktritt Anschobers: Die Koalition bröckelt
Rücktritt Anschobers: Die Koalition bröckelt
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Koalition verhängt "Oster-Einzelhaft"
Koalition verhängt "Oster-Einzelhaft"
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Österreich bleibt im Dauer-Lockdown!
Österreich bleibt im Dauer-Lockdown!
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Wie gehabt: Ostern wieder im Lockdown!
Wie gehabt: Ostern wieder im Lockdown!
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Kurz' nächster Schritt hin zum Willkürstaat
Kurz' nächster Schritt hin zum Willkürstaat
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Schutzschirm für unsere Tourismusbetriebe!
Schutzschirm für unsere Tourismusbetriebe!
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Geiselhaft wird bis Ostern verlängert!
Geiselhaft wird bis Ostern verlängert!
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Eigenverantwortung statt Verbotspolitik!
Eigenverantwortung statt Verbotspolitik!
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Und Kurz droht mit nächstem Lockdown!
Und Kurz droht mit nächstem Lockdown!
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Wir unterstützen den Protest der Bürger!
Wir unterstützen den Protest der Bürger!
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Schluss mit diesen „Lockdown“-Lügen!
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Eintrittstest in den Überwachungsstaat
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Der Protest wächst: „Kurz muss weg!“
Der Protest wächst: „Kurz muss weg!“
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Polizeistaatsmethoden für den Impfzwang?
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Das Ende der Meinungsfreiheit
Das Ende der Meinungsfreiheit
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„Corona-Rollkommando“ hebelt Bürgerrechte aus!
„Corona-Rollkommando“ hebelt Bürgerrechte aus!
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Kommt nach Massentestung die Zwangsimpfung?
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Wieder "Isolationshaft" für die Österreicher!
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Wann tritt Minister Nehammer zurück?
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Die FPÖ mobilisiert gegen Sozialabbau
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Hilflose Koalition droht mit Lockdown
Hilflose Koalition droht mit Lockdown
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Kurz war der Auslöser des Ischgl-Desasters!
Kurz war der Auslöser des Ischgl-Desasters!
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Corona-Wahn bringt erstes Berufsverbot!
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Koalition treibt das Land in den Abgrund
Koalition treibt das Land in den Abgrund
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Mit der Dampfwalze über die Verfassung!
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Neue Covid-Gesetze sind „Kriegsrecht“!
Neue Covid-Gesetze sind „Kriegsrecht“!
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Ein Denkmal für Kurz‘ langjähriges Versagen
Ein Denkmal für Kurz‘ langjähriges Versagen
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Corona-Gesetzesunfug: Zurück an den Start!
Corona-Gesetzesunfug: Zurück an den Start!
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Das Maß ist voll, Herr Anschober!
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Statt „zweiter Welle“ droht Pleite-Tsunami!
Statt „zweiter Welle“ droht Pleite-Tsunami!
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Nächster Schritt zum „gläsernen Bürger“!
Nächster Schritt zum „gläsernen Bürger“!
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Unsere Polizisten sind keine Verbrecher!
Unsere Polizisten sind keine Verbrecher!
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Koalition bastelt am Überwachungsstaat
Koalition bastelt am Überwachungsstaat
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Hier ist kein Platz für importierte Gewalt!
Hier ist kein Platz für importierte Gewalt!
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Will Schwarz-Grün das Heer entwaffnen?
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FPÖ-Fragen ließen Kurz "auszucken"
FPÖ-Fragen ließen Kurz "auszucken"
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Eine glatte Verhöhnung der Österreicher!
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ÖVP voll im Visier des U-Ausschusses
ÖVP voll im Visier des U-Ausschusses
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Post: Organisierte Schwarzarbeit?
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Schwarz-Grün stellt sich über alle Gesetze!
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FPÖ fordert Ende der Corona-Maskerade!
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Die Hilfs-Bürokratie ruiniert die Betriebe!
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ÖVP will die Kontrolle über alle Österreicher!
ÖVP will die Kontrolle über alle Österreicher!
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Schluss mit dem Corona-Wahnsinn!
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Schluss mit Kurz‘ „neuer Normalität“!
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Demokratie-Abbau im Corona-Schatten
Demokratie-Abbau im Corona-Schatten
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Gefährliche Träume vom "Big Brother"
Gefährliche Träume vom "Big Brother"
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562.522 Arbeitslose: FPÖ für Strategiewechsel
562.522 Arbeitslose: FPÖ für Strategiewechsel
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Corona-Skandal in Tirol: Spur zu ÖVP
Corona-Skandal in Tirol: Spur zu ÖVP
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Corona-Krise vernichtet Jobs und Betriebe
Corona-Krise vernichtet Jobs und Betriebe
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FPÖ: Aufnahmestopp für „Geflüchtete“!
FPÖ: Aufnahmestopp für „Geflüchtete“!
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Für diese Türkei ist kein Platz in der EU!
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Corona-Virus: FPÖ für Grenzkontrollen!
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ÖVP, Grüne und SPÖ: Mehr Geld für die EU!
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ÖVP will die absolute Macht an sich reißen!
ÖVP will die absolute Macht an sich reißen!
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In der Opposition den Takt vorgeben
In der Opposition den Takt vorgeben
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Linksextreme agieren mit Nazi-Methoden!
Linksextreme agieren mit Nazi-Methoden!
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FPÖ warnt vor neuem „System Metternich“
FPÖ warnt vor neuem „System Metternich“
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Grüne: Flucht aus der Verantwortung
Grüne: Flucht aus der Verantwortung
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FPÖ setzt Schlussstrich unter die „Ibiza-Affäre“
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Die ÖVP demontiert den Rechtsstaat!
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Koran und Scharia als Lebensprinzip
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Die „Saubermänner“ mit den schmutzigen Händen
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Der wahre Skandal in der Casino-Causa
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ÖVP liefert das Land an die Grünen aus!
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Ungenierte mediale Wahlmanipulation
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Abdullah-Zentrum: Rote Doppelmoral!
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Jetzt zeigen wir Kurz, wie Opposition geht!
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Wer Erdogan will, soll in die Türkei gehen!
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Keine Teilnahme an Migrantenverteilung in der EU!
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FPÖ hat die Weichen für die Zukunft gestellt
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Eine Arbeitskoalition, kein Polit-Experiment!
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Faire Pensionen, mehr Hilfe bei Pflege!
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Zuerst schreddern, und jetzt kopieren!
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Nach der Wahl dann Tiroler Verhältnisse?
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Wir wollen für das Land weiterarbeiten!
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ÖVP demoliert Asyl- und Sicherheitspolitik
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Jeder zweite Asylant lebt im Sozialsystem!
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Stoppt die deutsche Schlepperflotte!
Stoppt die deutsche Schlepperflotte!
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Klare Absage an ÖVP-Minderheitsregierung
Klare Absage an ÖVP-Minderheitsregierung
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ÖVP eröffnet die Schlammschlacht
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Doppelter Erfolg für die Freiheitlichen!
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ÖVP-Chef verhöhnt Österreichs Wähler!
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Linke Querschüsse gegen Expertenregierung
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Das Parlament beendet Kurz‘ „Staatsstreich“!
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Machtgier, Lügen und ein „Skandal-Video“!
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Gewaltschutz: „Null Toleranz“ für Täter!
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Kein Drüberfahren über „die Kleinen“!
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ORF-Eigenwerbung für Rundfunkreform
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Nur noch ein Drittel positive Asylbescheide
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Kickl warnt vor neuer Masseneinwanderung
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An Widerlichkeit nicht zu überbieten
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VfGH bestätigt Kurs gegen Polit-Islam
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Asyl: Bund holt sich die Kontrolle zurück
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Jammern & Klagen im „Kampf gegen Rechts“
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Bürger für, SPÖ gegen die Sicherungshaft
Bürger für, SPÖ gegen die Sicherungshaft
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Asylanträge werden jetzt zur Ausnahme!
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Sicherungshaft für gefährliche Fremde
Sicherungshaft für gefährliche Fremde
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Nach Asylantenmord: Entrüstete Heuchler
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EU-Wahl: Aufmarsch der Zentralisten!
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Van der Bellen gegen Koalition und die EU?
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Nicht mehr zuwarten, bis ein Mord passiert!
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SPÖ: Wien soll "Weltsozialamt" bleiben!
SPÖ: Wien soll "Weltsozialamt" bleiben!
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Asylindustrie zittert um ihre Einnahmen
Asylindustrie zittert um ihre Einnahmen
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Neue "Hausordnung" für Asylwerberheime
Neue "Hausordnung" für Asylwerberheime
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FPÖ wirkt – In Wien wie auch in Brüssel!-2018
FPÖ wirkt – In Wien wie auch in Brüssel!-2018
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Der rot-weiß-rote Reformzug rollt!
Der rot-weiß-rote Reformzug rollt!
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Bremse für Zuzug in das Sozialssystem!
Bremse für Zuzug in das Sozialssystem!
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Umwirbt die SPÖ jetzt die Islamisten?
Umwirbt die SPÖ jetzt die Islamisten?
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Hartinger-Klein: Die Notstandshilfe bleibt!
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Österreich lehnt den Migrationspakt ab
Österreich lehnt den Migrationspakt ab
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Österreich vertraut dieser Regierung
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Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Mobile Government: Amtsweg per Telefon
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Messerverbot für Asylwerber kommt!
Messerverbot für Asylwerber kommt!
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Koalition verbietet Islamistensymbole
Koalition verbietet Islamistensymbole
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Europas mühsame Problemlösungen
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EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
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Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
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Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
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Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
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Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
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AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
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Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
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EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
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"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
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"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
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Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
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"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
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Koalition geht gegen politischen Islam vor
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Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
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Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
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Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
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Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
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Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
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Sparen beim Export der Familienbeihilfe
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Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
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"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
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FPÖ bringt höhere Mindestpension
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1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
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Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
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Mehr und raschere Abschiebungen
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Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
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Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
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Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
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Meinungsmacherei mit "Fake-News"
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Medienhatz gegen Burschenschafter
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Verstärkter Kampf gegen Korruption
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Deutschklassen für bessere Integration
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Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
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Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
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