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Dunums und im Januar 1994 4900 Dunums betragen, und dies trotz des
»Gaza-Jericho-Abkommens«. Auf einer Pressekonferenz am 24. Januar 1994
von PHRIC, Land Research Committee, Palestine Geographie Research &
Information Center und der Society of St. Yves wurde von einer Eskalation
der israelischen Enteigungspolitik seit dem Abkommen gesprochen. So wurden
vom 13. September 1993 bis zum Ende des Jahres 46.000 Dunums
überwiegend entlang der »Grünen Linie« und um Jerusalem herum enteignet.
Eine direkte Ausdehnung von Siedlungen auf 1025 Dunums, die mit der
Zerstörung von 5540 Obstbäumen einherging. Dem Bau von acht neuen
Straßen zwischen Siedlungen. Die Gründung von zwei Siedlungsinvestment
Projekten auf 5520 Dunums in der Nähe von Hebron. Damit einher ging die
Vertreibung von 46 Großfamilien und die Zerstörung von 63 Häusern. Es
findet sogar eine Intensivierung der Siedlungstätigkeit statt. So wird die
Straße Nr. 6, die von der libanesischen Grenze über die Westbank bis in den
Süden des Landes führt, gebaut. Der Bau dieser Straße macht die Beschlagnahme
großer palästinensischer Ländereien notwendig, wodurch die wirtschaftliche
Infrastruktur vieler palästinensischer Dörfer zerstört wird, wie z.B.
in den Städten Tireh und Taibe. Allein in den Siedlungen Elon Moreh,
Revava und Eli entstehen 7.200 neue Wohneinheiten.
Wie hat sich der israelisch-amerikanische Zehn-Milliarden-Dollar-Deal auf
die Siedlungstätigkeit ausgewirkt? Diese Vereinbarung hat zu einem beispielosen
Anstieg der Siedlungstätigkeit geführt, da die USA die meisten
Bedingungen aufgehoben haben, die mit der Kreditzusage verbunden waren.
Es ist deshalb irreführend, wenn Rabins Politik mit dem Etikett »Siedlungsstop«
versehen wird. Da Rabin einige Kautelen wie »Sicherheitssiedlungen«
durchgesetzt hat, stellt die Entscheidung nur eine Verlangsamung
dar, weil auch privat finanzierte Gebäude davon nicht berührt sind. Wie man
auch immer seine Politik bezeichnen mag, das Faktum bleibt bestehen, daß der
Bau von 11.000 Wohneinheiten den größten Bauboom in der Siedlungsgeschichte
darstellt. Falls dieser Plan verwirklicht wird, steigt die Bevölkerung
in den besetzten Gebieten - ohne Ost-Jerusalem - um 40 Prozent
von derzeit 136.000 auf 170.000 an.
Da die USA keinen Einspruch gegen die Verwendung ihrer Hilfe zugunsten
israelischer Siedlungen und das Festhalten an der Besetzung einlegen, machen
sich die Amerikaner zum stillen Teilhaber einer Politik, die gegen alle
Normen des Völkerrechts verstößt und die Menschenrechte mißachtet. Noch
im Februar 1992 erklärte der damalige amerikanische Außenminister James
Baker öffentlich, daß es durch den Kredit »zu einem Stillstand oder einem
Ende der Siedlungsaktivitäten« kommen muß. Die im Bau befindli-
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