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Palästinenser werden augenblicklich in 16 Gefängnissen gefangengehalten,
neun davon sind unter der Verwaltung des Militärs. Ein Teil dieser
Haftanstalten sind in Israel und der andere in den besetzten Gebieten. Indem
Israel Gefangene aus den Gebieten in Gefängnisse in Israel verlegt, verstößt
es gegen die VGK, die eine Verlegung verbietet. Im August 1992 gab die
Rabin-Regierung die Freilassung von 800 politischen Gefangenen bekannt,
die bereits zwei Drittel ihrer Strafe abgesessen hatten und die
Sicherheitsverstöße ohne Personenschäden begangen hatten. Nach Angaben
von GCRL waren es keine 800, sondern nur 600, davon waren 250 aus dem
Gaza-Streifen. Nach Angaben der »Jerusalem Post« vom 28. Mai 1993 hat
Israel anläßlich des muslimischen Festtages Id al-Adha 245 politische
Gefangene freigelassen. 162 kamen aus dem Internierungslager Ketziot
(Ansar 3) in der Negev Wüste, 51 von Meggido und 32 aus dem Gefängnis in
Fara in der Nähe von Nablus. Keiner dieser Gefangenen war in Taten
verwickelt, die Dritte verletzt hatten. Der größte Teil waren Jugendliche, ältere
Männer, Frauen oder Einzelpersonen, die eine medizinische Versorgung
benötigten.
Nach Angaben eines IDF-Sprechers vor dem Rechtsausschuß der Knesset
wurden seit 1987 100.000 Palästinenser verhaftet, von denen 70 Prozent zu
Haftstrafen verurteilt wurden, während 30 Prozent entweder freigelassen oder
als unschuldig befunden worden waren. Nach Angaben von amnesty
international wurden 1992 25.000 Palästinenser aus »Sicherheitsgründen«
verhaftet, von denen Ende 1992 noch 10.000 in Gefängnissen einsaßen. Nach
neusten Angaben des Mandela Instituts befinden sich Ende Juni 1994 zirka
7.000 Palästinenser in isralischen Gefängnissen und Internierungs-lagern.
Mandela Institut, WOFPP und GCRL berichten übereinstimmend von den
schlechten Zuständen in Gefängnissen und Internierungslagern, wobei die
Zustände in den Haftanstalten in den besetzten Gebieten, in denen nur
Palästinenser einsitzen, noch um einiges schlechter sind als in Israel. Insbesondere
nach dem Golfkrieg als Gabi Amir zum neuen Kommandeur des
Gefängnisdienstes ernannt wurde, trat nochmals eine weitere Verschlechterung
der Haftbedingungen ein. Aufgrund dieser miserablen Zustände traten die
palästinensischen Gefangenen vom 27. September bis zum 15. Oktober 1992
in einen Hungerstreik. Das Streikkomitee betonte wiederholt, daß ihr Streik
kein politischer sei, sondern es ihnen um bessere Haftbedingungen gehe.
Zirka 5000 Gefangene nahmen an dem Streik teil, der größte, den es jemals
gegeben hat. Diese Gefangenen machen ein Drittel der Gefangenen
überhaupt aus. Zwei Drittel sind in Internierungslagern untergebracht, die
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