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los gewordene Arbeiter, Arbeitslosenunterstützung usw., bis alle diskriminierenden
Maßnahmen abgebaut sind. Die Regierung arbeitet gerade an Veränderungen,
die nicht den Wohnort, sondern den Arbeitsplatz des Arbeiters als
Grundlage für Ansprüche ins Gesetz aufnehmen will. In Israel erhalten
Gastarbeiter die gleichen Vergünstigungen wie Arbeiter aus den besetzten
Gebieten. Mit einer Ausnahme, sie zahlen nicht für etwas, das sie nicht erhalten,
deshalb wird ihnen weniger von der Nil abgezogen. Sollten die palästinensischen
Arbeiter zu Gastarbeitern erklärt werden, würden sie auch noch
ihre Minimalrechte aus der Vereinbarung aus dem Jahre 1970 verlieren. Eine
solche Statusänderung wäre nur zu rechtfertigen, wenn ihnen die gleichen
Rechte wie den Gastarbeitern in der EU zugestanden werden würden.
Hannah Zohar, ein Gründungsmitglied von Workers Hotline und die
treibende Kraft, findet den Kampf für einen politischen Wandel zu Gunsten
von mehr Gerechtigkeit gegenüber den Palästinensern sehr frustrierend.
»Wenigstens bekommen wir ein Gefühl für unsere Leistung, daß wir einzelnen
helfen können. Zirka 80 Prozent der Fälle unserer Klienten enden mit einem
positiven Vergleich. Wir gewinnen sehr oft vor dem Arbeitsgericht.«
Augenblicklich vertritt Kav La'oved 120 Entschädigungsansprüche aufgrund
der Abriegelung der Gebiete vor den Arbeitsgerichten. Die Organisation hat
aber auch noch Fälle aus der Zeit des Golfkrieges vor Gericht auszufechten.
Daß sich eine israelische Freiwilligenorganisation der Rechte der
palästinensischen Arbeiter annehmen muß, wohingegen die Histadrut die
Ausbeutung der Palästinenser und die Mißachtung ihrer Menschenrechte durch
das politische Establishment hinnimmt, ist ein Skandal.
Der frühere israelische Generalstabschef Dan Shomron erklärte in einem
»Brief an die Soldaten« im September 1989: »Die Fahrt eines Krankenwagens
und anderer medizinischer Dienste soll nicht verhindert und unnötigerweise
verzögert werden. Die medizinische Versorgung bei Verletzten darf nicht
behindert werden.« Obwohl diese Anweisungen eindeutig sind, berichten
Menschenrechtsorganisationen wie BTselem, Al-Haq und PHR von
zahlreichen Verstößen gegen selbstverständliche Standards der sofortigen
Hilfeleistung. So haben nach Al-Haq und BTselem israelische Soldaten verwundete
Palästinenser geschlagen, Krankentransporte mit Verletzten aufgehalten,
Ärzte und anderes medizinisches Personal körperlich mißhandelt,
medizinische Einrichtungen überfallen sowie Maßnahmen ergriffen, die die
Qualität und Verfügbarkeit von Gesundheitsdiensten beeinträchtigt haben.
Diese Eingriffe stellen schwere Verstöße gegen international akzeptierte
Menschenrechtsstandards dar. Artikel 35-37 der Ersten Genfer Konvention,
Artikel 16-21 der Vierten Genfer Konvention sowie die Artikel 8-21
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