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den Fortgang der Bauten überwachen. Das LPG war auch für die Zerstörung
von Häusern verantwortlich. Nach Artikel 10 Abs. l des Gesetzes Nr. 79
wurde ein JPC dann eingesetzt, wenn es um die Prüfung von Struktur- und
Entwicklungsplänen mehrerer Bezkke und Orte ging. In diesen Fällen
übernahm das JPC die Verantwortung eines LPCs. Das Department of
Planning (DOP) auch als CURPD bekannt, wurde von der zuständigen
Abteilung des Innenministeriums, das für Stadt- und Dorfangelegenheiten
(MOI) zuständig ist, eingerichtet. Das DOP soll die Planungsausschüsse mit
wissenschaftlichen und technischen Ratschlägen unterstützen. Diese
verschiedenen Planungsbehörden zeigten, daß Jordanien die Stadt- und
Landentwicklung ernstnahm und auf eine rechtliche Basis gestellt hatte. Im
Gegensatz zum jordanischen Planungsrecht, unter dem die örtlichen Behörden
ein großes Mitspracherecht hatten, liegt seit der Besetzung die alleinige
Planungshoheit bei der zentralen Planungsabteilung der Zivilverwaltung in
den besetzten Gebieten.
Seit 1968 wurde deutlich, daß die israelischen Behörden das Gesetz Nr. 79
nur selektiv anwandten. Dies drückte sich darin aus, daß man unter dem
Vorwand fehlender Baugenehmigungen begann, Häuser zu zerstören. Der
zunehmende Mißbrauch dieses Gesetzes zeigte sich darin, daß man es durch
Militärerlasse teilweise außer Kraft setzte, Korrekturen im israelischen Sinne
vornahm und Zusätze verfügte. 1971 wurden durch Militärerlaß Nr. 416 die
Planungsausschüsse durch Räte ersetzt, die der Militärkommandeur ernannte.
Artikel 2 dieses Erlasses übertrug die Planungsentscheidungen, wie sie im
Gesetz Nr. 79 ausgeführt waren, auf Personen, die von den
Besatzungsbehörden ernannt worden waren. Die im Prinzip fortschrittliche
Planung wurde zunehmend restriktiv ausgelegt. Dies zeigte sich in der
indifferenten Haltung der israelischen Behörden gegenüber diesem Gesetz. So
wurden die vom Gesetz geforderten integralen Strukturpläne, die die
Grundlage für eine Reihe öffentlicher Dienstleistungen sein sollten, durch
Militärerlaß Nr. 418 verhindert. Die israelischen Entwicklungspläne erfüllten
nie die Mindestvoraussetzungen für ausgewiesene Baugebiete.
Ein flagrantes Beispiel für den Mißbrauch des Planungsgesetzes ist der
Strukturentwicklungsplan Nr. 1589 für das Gebiet Ram nördlich von Jerusalem
gelegen. Der Plan bezeichnete die Geschäfts- und Industriegebiete von
45.000 Menschen als ein unbedeutendes Dorf. Die Industriestruktur wurde
nicht berücksichtigt. Die erteilten Baugenehmigungen entlang der Straße von
Jerusalem nach Ramallah waren auf Wohnhäuser beschränkt. Zusätzlich
wurden große Teile des Gebietes aus dem Plan herausgenommen. Von 7000
Dunums standen nur noch 2585 Dunums für Bebauung
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