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Zeit abgeriegelt, so daß kein Palästinenser zur Arbeit nach Israel einreisen
oder die Waren exportiert werden konnten. Die Verlängerung des Kriegsrechts
für fünf Tage kostete fünf Menschen das Leben und verletzte 370.
Daß die Militärverwaltung Ausgangssperren bewußt zur Bestrafung der
Palästinenser einsem, machen zwei Eingaben von ACRI an den HCJ deutlich.
Nachdem 1991 ein Siedler in der Nähe von Ramallah und al-Bireh erschossen
worden war, wurde über beide Städte eine Ausgangssperre verhängt, um die
Suche nach den Mördern zu erleichtern. Mehrmals wandte sich ACRI an das
Verteidigungsministerium mit dem Ersuchen, die Ausgangssperre
aufzuheben, erhielt aber keine Antwort. Nach drei Wochen Ausgangssperre
wandte sich die Organisation mit einer Petition an den HCJ. ACRI
argumentierte, daß auch durch diese lange Ausgangssperre der Täter noch
nicht festgenommen werden konnte und deshalb die Maßnahme
diskriminierend sei; auch wurde eine vergleichbare Ausgangssperre nie über
jüdische Siedlungen verhängt, wenn Siedler einen Palästinenser erschossen
hatten. Eine Anhörung wurde anberaumt, aber kurz davor wurde von der
Armee die Ausgangssperre während des Tages aufgehoben, damit wurde der
Fall strittig.
1992 ermordete ein Palästinenser aus dem Flüchtlingslager Nuseirat einen
jungen Israeli in einem Vorort von Tel Aviv, worauf die Armee den Gaza-
Streifen abriegelte. Keinem Bewohner war es gestattet, nach Israel einzureisen.
Nach zwei Wochen wurde die Abriegelung teilweise aufgehoben, aber den
Bewohnern von Nuseirat war der Zutritt nach Israel weiterhin verwehrt. Nur
Bewohner des Gaza-Streifens, die über 28 Jahre alt waren, konnten Israel
betreten. Nach einigen Tagen wurde die Altersgrenze auf 25 Jahre gesenkt.
Davon waren aber immer noch 15.000 Arbeiter sowie deren Familien
betroffen. ACRI wandte sich mit einer Eingabe an den HCJ. In der ersten
stellte die Organisation die Abriegelung in Frage, da dies eine Form der
Kollektivstrafe sei; die zweite Eingabe richtete sich gegen die Altersgrenzen.
Hier habe die Armee versäumt, zwischen den Sicherheitsinteressen und der
Verpflichtung des Schutzes der Bevölkerung abzuwägen, wozu sie
völkerrechtlich verpflichtet gewesen wäre. Kav La'oved reichte auch gegen
die Altersgrenze eine Eingabe beim HCJ ein. Kurz nachdem der HCJ die
Anhörung über Nuseirat angesetzt hatte, wurde die Abriegelung des
Flüchtlingslagers von der Armee aufgehoben, damit war der Fall erledigt.
Nachdem die Anhörung für die zweite Eingabe angesetzt war, wurde die
Altersgrenze von der Armee auf 20 Jahre herabgesetzt. Kurz vor der tatsächlichen
Anhörung wurden auch noch die Verheirateten und die Personen,
die als einzige ihre Familien unterstützen, aus dieser Regelung heraus-
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