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IDF Militärposten eine aktualisierte Liste von den Namen der Gefangenen
nach Bezirken geordnet an die Zivilverwaltung eines jeden Bezirkes gegeben
werden. »Dies ist ein Naturrecht, das auf der Menschenwürde und den
allgemeinen Prinzipien der Gerechtigkeit beruht; es wird dem Verhafteten
und seinen Angehörigen gewährt«, so der HCJ in seiner Entscheidung (HCJ
670/89).
Es ist interessant anzumerken, daß es bei dieser Entscheidung zwei Minderheitenvoten
des Obersten Richters Theodor Or, der mit der Begründung
von Menachem Elon, Vizepräsident des Gerichtes, nicht übereinstimmte,
indem er Vorbehalte gegenüber der Informationspolitik des Mil-tärs
anmeldete, und des Obersten Richters Eliahu Mazza dahingehend gab, daß
dieser die Behörden auf die Einwände Richter Ors aufmerksam machte, »to
impose äs much äs possible the previous procedures«. Richter Or bezweifelte,
ob eine adäquate Information der Angehörigen durch eine Postkarte gesichert
sei; er empfahl statt dessen einen Telefonanruf.
Sowohl BTselem als auch amnesty international weisen übereinstimmend
daraufhin, daß diese Art der Information nicht gut genug funktioniere; für die
regulären Gefängnisse gelte dies noch am wenigsten. Auch die
veröffentlichten Listen sind oft ungenau und völlig veraltet, so daß die sicherste
Informationsquelle entlassene Gefangene, Rechtsanwälte und das
Internationale Rote Kreuz seien. Das Militär in den besetzten Gebieten ist
technisch auf einem ausgezeichneten Stand, daß es für es einfach sein sollte,
die Familien der Verhafteten umgehend und schnellstens zu informieren. In
Israel und Ost-Jerusalem verlangt Artikel 28 (a) des israelischen Strafrechts
eine umgehende Information der Angehörigen. Jedoch gestattet es Artikel 30
(a) und(c) einem Bezirksrichter aus Sicherheitsgründen, diese Information für
15 Tage zurückzuhalten, falls der Verteidigungsminister schriftlich bestätigt,
daß die Sicherheit des Staates dies verlange.
Auch die internationalen Standards verlangen eine umgehende Unterrichtung
der Angehörigen über den Aufenthaltsort und die Gründe der
Verhaftung. Sowohl Prinzip 16.1 der UN-Prinzipienerklärung als auch Regel
92 der UN-Mindeststandards verlangen eine unverzügliche Information der
Angehörigen. Die israelischen Besatzungsbehörden sollten ihre Informationspolitik
hinsichtlich der Versendung von Postkarten und Namenslisten
überprüfen. Besser wäre eine telefonische Unterrichtung und wo diese nicht
möglich ist, sollten andere Maßnahmen zur Anwendung kommen, wie z.B.
durch einen Militärangehörigen persönlich. Es wäre auch zu bedenken, ob nicht
ein Büro eingerichtet werden könnte, bei dem man sich nach dem
Aufenthaltsort eines Gefangenen erkundigen könnte.
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