Download Kapitel (PDF, 854 KB)

mordung von 14 Israelis war auch der auslösende Grund für die totale
Abriegelung der besetzten Gebiete am 30. März 1993, die noch immer andauert.
Von der Abriegelung sind die jüdischen Siedler in den Gebieten nicht
betroffen.
Zu Beginn der Besetzung wurde eine Ausgangssperre nicht länger als 24
Stunden verhängt. Erst mit der Intifada realisierte das Sicherheitsestablishment
das Mittel der Ausgangssperre als ein Ordnungsinstrument. So wurde
infolge der Ermordung eines »Kollaborateurs« die Stadt Qabatiya 1988 für 40
Tage mit einer Ausgangssperre belegt, oder im April 1990 die Stadt Ana-bata
13 Tage lang davon betroffen. Die Bewohner von Qabatiya waren 1989 für 28
Tage, 1990 für fünf Wochen sowie 1991 für 19 Tage unter Ausgangssperre. Mit
Beginn des Golfkrieges im Januar 1991 wurde über alle Dörfer, Städte und
Flüchtlingslager in der Westbank und dem Gaza-Streifen eine dreiwöchige
Ausgangssperre verhängt, die nur nach und nach wieder aufgehoben wurde.
Der Gaza-Streifen ist seit Mai 1988 generell mit einer nächtlichen
Ausgangssperre belegt, die von sieben Uhr abends bis vier Uhr morgens gilt;
in Gaza-Stadt herrscht Ausgangssperre von neun Uhr abends bis vier Uhr
morgens. Eine Anhörung vor dem HCJ hat an dieser Lage nichts geändert.
Das Gericht empfahl, daß der Militärkommandeur von Zeit zu Zeit deren
Notwendigkeit überprüfen solle. Erst mit der Unterzeichnung des »Gaza-
Jericho-Abkommens« wurde sie endgültig aufgehoben.
Besonders im Gaza-Streifen wirkten sich Ausgangssperren verheerend auf
die Bevölkerung aus; über 50 Prozent wurden über dieses Gebiet verhängt.
Da das Gebiet klein ist und eine der höchsten Bevölkerungsdichten der Welt
aufweist, bewirkt eine Ausgangssperre den Stillstand des ganzen sozialen
Lebens. Dienstleistungen, Kommunikationssysteme und die Wirtschaft
kommen völlig zum Erliegen. Die israelische Politik der Ausgangssperren hat
besonders im Gaza-Streifen wirtschaftlichen, sozialen, psychologischen und
medizinischen Schaden angerichtet. Besonders unter General Yitzhak
Mordechai wurden über den Gaza-Streifen zahlreiche Ausgangssperren
verhängt, denn er war ein glühender Befürworter solcher Maßnahmen. Nach
seiner Versetzung in die Westbank gingen Ausganssperren drastisch zurück.
Die häufige Anwendung dieser Maßnahmen bis heute hat aber gezeigt, daß
das Phänomen nicht an eine bestimmte Person gebunden ist. Ausgangsperren
wurden im Gaza-Streifen im Dezember 1993 temporär für einige
Flüchtlingslager oder Stadtviertel verhängt. Insbesondere in Folge des
Massakers von Hebron wurde über den »Strip« eine totale Ausgangssperre
vom 26. Februar bis 2. März 1994 verfügt. Jegliches gesellschaftliche Leben
kam zum Erliegen. Zusätzlich wurde das Gebiet auf unbestimmte
231