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Stunden stehen müssen, an eine Wand angekettet seien und einen Sack über
ihrem Kopf hätten. Er bezeugte weiterhin, daß einige Häftlinge in Zellen
untergebracht würden, die nach Schimmel und Urin röchen und in denen man
sich nicht ausstrecken könne. Er sagte auch aus, daß die Poli2eileitung diese
Bedingungen angeordnet hätte. Diese Anschuldigungen hat der Geheimdienst
jahrelang bestritten.
Am 10. Mai 1991 beauftragte Generalstabschef Ehud Barak General
Rafael Vardi mit der Untersuchung über Folter und Mißhandlungen in den
Internierungslagern der israelischen Armee in der Westbank und dem Gaza-
Streifen. Vardi besuchte sieben Internierungslager des Militärs und ging 16
Beschwerden nach und verhörte 26 Verhörer des Militärs. Die Empfehlungen
General Vardis, die er am 13. August 1991 abgab, wurden nicht in voller
Länge veröffentlicht. Die meisten der Empfehlungen sind aber geheim. Von
den 16 Beschwerden bedürften acht weiterer Nachforschungen durch die
Militärpolizei, so der Bericht. Diese Untersuchungen wurden eingeleitet und
dem Staatsanwalt übergeben.
Fragen Rechtsanwälte bei den offiziellen Stellen wegen Unregelmäßigkeiten
an, so erhalten sie entweder keine oder nichtssagende Antworten. So erhielt
die israelische Rechtsanwältin Tamar Pelleg-Sryck auf zehn Beschwerden
kurze und substanzlose Antworten. Im Fall von Nasser Sheikh Ali wurden
»Irregularitäten« zugegeben, in den anderen neun Fällen wurde mitgeteilt,
»daß die Anschuldigungen der Betroffenen nicht der Wahrheit entsprächen«.
Diese nichtssagende Auskunft wurde ein Jahr nach Einreichung der Anfrage
mitgeteilt. So erhielt die Rechtsanwältin am 5. Februar 1991 folgende
Mitteilung: »Es tut nur Leid, daß wir erst heute antworten. Ihre Beschwerde
vom 21. Dezember 1989 wurde an die zuständigen Stellen weitergeleitet, die
keine Berechtigung für eine solche sahen. Der Beschuldigte erhob keinerlei
Anschuldigungen, als er am 12. November 1989 wegen der Verlängerung der
Haft dem Richter vorgeführt wurde.«
Wie manchmal Nachforschungen der offiziellen Stellen enden können,
zeigt die Anzeige Riyad SMhabis, dem während der Verhöre im July 1990
Arme und Beine gebrochen worden sind, wie man im Jerusalemer Hadas-sah-
Krankenhaus feststellte. Nach der Anzeige sollte gegen den Polizisten Rami
Hafetz ein Strafverfahren eingeleitet werden. Der Jerusalemer Bezirksstaatsanwalt
schreibt BTselem zu diesem Fall: »Seit Dezember 1991 ist
es uns nicht gelungen, Rami Hafetz ausfindig zu machen. Da er sich zu den
Anschuldigungen noch nicht äußern konnte, konnte er auch noch nicht
angeklagt werden.« Wer die Effizienz der israelischen Sicherheitskräfte und
insbesondere die Qualität des Geheimdienstes kennt, kann sich über
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