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Militärkommandeur ernannte »Hohe Planungsrat« hat seit 1967 kaum neue
Entwic klungspläne für die Palästinenser genehmigt oder erstellt. Seine Ziele
sind nicht zum Nutzen der Bevölkerung oder zur Sicherheit der Armee, wie es
die VGK betont. Dieser Planungsrat überschreitet die Kompetenzen Israels als
Besatzungsmacht. Die Entwicklungspläne aus der britischen Mandatszeit
haben weder praktische Gültigkeit, noch wurden sie ins Arabische übersetzt.
Es scheint, als seien sie von Israel zu Beginn der achtziger Jahre
wiederentdeckt worden.
Wenn ein Palästinenser bei den israelischen Behörden anfragt, wo in seinem
Dorf oder in einem anderen Dorf oder außerhalb des Dorfes der Bau eines
Hauses gestattet ist, erhält er zur Antwort, daß solche Gebiete nicht
existierten. Den Palästinensern ist nämlich nur erlaubt, innerhalb ihres Dorfes
auf freiem Grund zu bauen. BTselem schreibt zum Verhalten der israelischen
Behörden: »Die technischen Erwägungen der zentralen Planungsbehörde und
ihrer nachgeordneten Stellen sind von einem geheimnisvollen Schleier
umhüllt. Elementare und wichtige Informationen werden dem Antragsteller
nicht erteilt. Dieser Geheimniskrämerei begegnete BTselem auch bei seiner
Anfrage an die Militärbehörden; ihre Antworten waren unspezifische
Rechtfertigungen und Gemurmel anstatt Information. Die Planungs- und
Baubehörden nutzen ihre durch die Militärerlasse erhaltene Macht und andere
dadurch aus, daß die lokale Vertretung an den Entscheidungen, die unter
jordanischem Recht gegeben war, verhindert wird. Im Gegensatz dazu wurde
den Siedlern Staatsland zur Verfügung gestellt, Baupläne vorbereitet und
genehmigt, örtliche Räte erhielten die Entscheidungs-gewalt von
Bauausschüssen und Wege wurden gefunden, das Phänomen der illegalen
Bauten anzugehen, ohne die Häuser zu zerstören. Mit anderen Worten: Hier
existiert eine schreiende Diskriminierung zwischen den beiden
Bevölkerungen.«
Für viele Palästinenser ist die Beantragung einer Baugenehmigung ein
langer und kostspieliger Prozeß mit nur geringen Erfolgsaussichten. Ein
Antrag muß von einem offiziellen Landvermesser mit allen topographischen
Karten eingereicht werden. Das betreffende Land muß in alleinigem Besitz
des Antragsstellers sein, was nachgewiesen werden muß, und darf noch nicht
bebaut sein. Der Bau muß im Gegensatz zu einem jüdischen privat finanziert
werden. Oft lebt der Besitzer im Ausland. Die Registrierung von Land begann
unter jordanischer Herrschaft und wurde von Israel 1967 gestoppt. Der
Antragsteller hat normalerweise keinen Zutritt zur zentralen
Planungsabteilung, die die Entscheidung trifft. Die meisten Anträge werden
von einem »Informationsausschuß« zurückgewiesen, weil sie sich
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