Download Kapitel (PDF, 854 KB)

stellte, die dem Vorfall beiwohnten, wollten sich nicht als Zeugen zur Verfügung
stellen.
Das Verhalten des israelischen Militärs und die Praxis der Militärgerichtsbarkeit
in den besetzten Gebieten waren als eine Antwort auf die Intifada
gedacht. Das Ergebnis war ein völliger Verlust von Vertrauen in das Militärgerichtswesen
und eine Infragestellung des Nutzens von Gesetzen. Das Militärgerichtswesen
hat nicht die Wahrheitsfindung zum Ziel, sondern die
Verurteilung der Palästinenser. Von einem rechtsstaatlichen Verfahren kann
nicht gesprochen werden.
3. »Undercover Units« oder »Todesschwadronen«
Als einer der heftigsten Kritiker der israelischen Besatzungspolitik und insbesondere
der »verdeckten Einheiten« tritt der am 19. Januar 1903 in Riga
geborene Yeshayahu Leibowitz auf. Er wirft der Armee vor, diese Sondereinheiten
zu unterhalten, die, als Araber verkleidet, in den besetzten Gebieten
operierten und unliebsame Palästinenser liquidierten. 1992 wurden zwei
Berichte veröffentlicht, die die israelische Öffentlichkeit aufwühlten. BTse-lem
veröffentlichte »Acüvity of the Undercover Units in the Occupied Territories«
und PHRIC »Targedting to kill: Israel's Undercover Units«. Beide
Organisationen warfen der Regierung vor, durch diese »Undercover Units«
Jagd auf unliebsame Palästinenser, sogenannte »wanted persons« zu machen.
Sie gehören zum harten Kern der Intifada und bringen ihrerseits israelische
Soldaten, Siedler und »Kollaborateure« um. Bis zu Mordechai Kirshenbaums
TV-Bericht leugnete die Regierung die Einrichtung solcher
»Todesschwadronen«. Dieser Bericht beschrieb den Auftrag der Einheit
»gesuchte Personen vom harten Kern der Intifada zu verhaften, die Blut an
ihren Händen haben«.
Im Gaza-Streifen arbeitet die sogenannte »Schimschon« — und in der
Westbank die »Duwdewan«-Einheit. Ihre einzige Aufgabe ist die Liquidierung
oder Verhaftung dieser »gesuchten Personen«. Das Militär hat immer
bestritten, daß es einen Auftrag gebe, »gesuchte Personen zu liquidieren«,
aber die Beweise, die BTselem zusammengetragen hat, zeigen, daß das
Phänomen existiert. Am 21. Juni 1991 wurde ein ISminütiger Film im
israelischen Fernsehen über die Arbeit dieser Einheiten gezeigt, der in Zusammenarbeit
mit der israelischen Armee entstanden ist. Israel gab nun offiziell
zu, daß diese Einheiten existieren. Der Bericht war in einem anonymen
Dorf in der Westbank aufgenommen worden. Eine bizarre inner-israe-
124