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Palästinenser, die sich vorwiegend zu Hamas, Islamischer Dschihad, PFLP
und DFLP bekannten, verhaftet und in Admistrativhaft genommen.
9. Administrativhaft
Seit Beginn der Intifada wurden zwischen 14.000 und 15.000 Palästinenser in
Administrativhaft (Verwaltungshaft) genommen. Es scheint höchst unwahrscheinlich,
daß alle diese Festnahmen, zwingend und unvermeidbar
waren. Diese von der Verwaltung und dem Militär erlassene Strafmaßnahme
geschieht jenseits des regulären rechtlichen Rahmens. Administrativhaft wird
als Präventivmaßnahme eingesetzt, wenn die israelischen Behörden glauben,
daß eine bestimmte Person eine Gefahr für die Sicherheit und die öffentliche
Ordnung darstellen könnte. In diesen Fällen kann innerhalb Israels der
Verteidigungsminister und in den besetzten Gebieten der Militärkommandeur
eine Person ohne Gerichtsverfahren und ohne die Möglichkeit der
Verteidigung für sechs Monate in Verwaltungshaft nehmen. Diese Internierung
kann um weitere sechs Monate verlängert werden, wenn sie für erforderlich
gehalten wird. Einige Palästinenser verbringen somit einige Jahre ohne
Gerichtsverhandlung in Administrativhaft.
Nach Völkerrecht ist die Internierung von Personen nur in außergewöhnlichen
Situationen und als quasi letzter Ausweg vorgesehen, um die
öffentliche Ordnung wiederherzustellen. Die VGK gibt dafür detaillierte
Anweisungen, wie Internierte zu behandeln sind (Artikel 79-135). So darf nach
Artikel 78 VGK eine Besatzungsmacht Personen nur aus zwingenden
Sicherheitsgründen internieren und wenn sich alle anderen Maßnahmen als
unwirksam erwiesen haben. Bescheide müssen ein ordentliches Verfahren
durchlaufen, und dem Betroffenen müssen Rechtsmittel dagegen offenstehen.
Die Verlängerung der Internierung muß einer halbjährlichen Überprüfung von
einer dazu bestellten Behörde unterzogen werden. So darf nach Artikel 83
VGK ein Internierungslager nicht in Gebieten liegen, die einer Kriegsgefahr
besonders ausgesetzt sind. Internierte werden getrennt von Kriegsgefangenen
und anderen gewöhnlichen Gefangenen untergebracht, so Artikel 84 derselben
Konvention. Nach VGK dürfen Personen nicht außerhalb der besetzten
Gebiete in Haft genommen werden. Während der Zeit der Internierung ist die
Besatzungsmacht nach Artikel 39 verpflichtet, für die abhängigen
Familienangehörigen zu sorgen. Die Internierten genießen gegenüber den
gewöhnlichen Gefangenen Privilegien. Nach Daphna Golan von BTselem
»verletzt Israel die meisten dieser Bestimmungen«.
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