Download Kapitel (PDF, 854 KB)

Kraft gibt und wo wir wie eine Familie sind.« Vor Gericht sagte Tzvi Polag,
ein ehemaliger Kommandeur der israelischen Armee in Gaza, aus, daß er die
Methoden des Vorgehens unterstütze: »Ich würde ein Mitglied der verdeckten
Einheiten unterstützen, der einen Palästinenser erschießt oder irgend jemand
illegal tötet«, so zitiert in der Zeitung »Ma'ariv« vom April 1992. 1992 gab
die Armee bekannt, daß sie die Zahl der Spezialeinheiten erhöhen wolle, um
adäquat auf die Konfrontation mit den Palästinensern reagieren zu können.
Die Ministerin Shulamit Aloni, hat erst kürzlich die Mitglieder dieser
Einheiten als »gute Jungs« bezeichnet.
Die Jagd der Sondereinheiten nach »gesuchten« oder »maskierten Personen«
wirft rechtliche Fragen auf. Ist es einer Besatzungsmacht gestattet,
kaltblütig und gezielt politische Tötungen vorzunehmen? Das Völkerrecht
schützt in einigen Konventionen Leben allgemein wie in der HLKO in Artikel
46, der VGK in seinen verschiedenen Artikeln sowie in der ICCPR in Artikel
6 und 14. Nach Artikel 147 der Vierten Genfer Konvention ist die
»willkürliche Tötung« ein schwerer Bruch der Konvention. Obwohl die
Konvention nicht definiert, was unter »willkürlich« zu verstehen ist, kann aus
dem Völkerrecht und den international akzeptierten Prinzipien geschlossen
werden, daß »willkürlich« sowohl intentional als auch ungesetzlich impliziert.
Sowohl die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahre 1989 als
auch amnesty international haben sich gegen willkürliche Tötungen
ausgesprochen. Die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen hat
in ihrem Bericht aus dem Jahre 1992 vier Kategorien von willkürlichen
Tötungen identifiziert. Drei von vier treffen auf die besetzten Gebiete zu. So
kommen willkürliche Tötungen während eines militärischen Konfliktes, bei
einem Ausnahmezustand und internen Unruhen, bei einer übermäßigen
Anwendung von Gewalt, beim Versuch der Wiederherstellung der Ordnung
und durch Tod während der Haft vor.
Nicht jede absichtliche Tötung kann als willkürlich angesehen werden.
Eine Anzahl führender Militärs in Israel haben 1992 die Methoden der
Sondereinheiten in den besetzten Gebieten damit gerechtfertigt, daß dort ein
Krieg stattfinde und deshalb die Armee sich wie auf einem Schlachtfeld
verhalten dürfe. Diese Forderung ist grundlos, wie es BTselem ausdrückt.
Diesen Ausführungen hat selbst Generalstabschef Ehud Barak widersprochen.
So beruft er sich auf das israelische Strafrecht, das die »Selbstverteidigung«
und die »Notwehr« für rechtens erklärt. Die Verknüpfung von Tötungen der
Sondereinheiten mit dem Recht auf Notwehr wird vom ehemaligen Obersten
Richter Chaim Cohen in Frage gestellt. »Der Schutz des Gesetzes gilt
jemandem, der bei seiner Verteidigung keine andere Wahl hat,
128