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Begründung zu liefern. Hätte der Richter die Jugendlichen aufgrund der
Aussage der Offiziere verurteilt, wäre dies nach Ansicht von amnesty einer
Rechtsbeugung gleich gekommen. Die beiden Zeugen der Anklage machten
sich widersprechende Aussagen, und zwar über die Zeit, den Ort und über die
Identität der Beschuldigten. Es gab eine Diskrepanz von vier Tagen in ihren
Aussagen. Ein Zeuge verstieg sich sogar zu der Behauptung, er könne alle 15
Jugendliche identifizieren, die an den Steinwürfen beteiligt gewesen seien.
Wären die Jugendlichen nach 48 Stunden schon einem Richter vorgeführt
worden, hätte er sie umgehend freigelassen, so mußten sie noch über drei
Wochen in Haft verbringen.
Bei einem anderen Fall vor dem Militärgericht in Hebron behauptete ein
Soldat, er habe einen steinewerfenden Jugendlichen mit einem Fernglas aus
1600 Meter Entfernung erkannt und gehört, was gesagt worden sei. Er gab vor
Gericht dann zu, daß er den Steinewerfer eigentlich nicht gesehen habe. Über
ein Monat verging, bis der Prozeß begann. Vor Gericht sah der Soldat den
Steinewerfer zum ersten Mal. Er identifizierte ihn erst, als der Jugendliche vor
ihm aufstehen mußte. Nach dieser unblaubwürdigen Vorstellung des Zeugen
entließ der Richter den Jugendlichen umgehend. Amnesty schlußfolgert aus
diesen Fällen, daß die Beweislage der Anklage sehr dürftig war. Wäre auch
hier sofort nach 48 Stunden der Gefangene einem Richter vorgeführt worden,
hätte man den Beschuldigten viel Ärger ersparen können. Fälle wie diese lassen
die Vermutung aufkommen, daß das Militär die Zeitspanne von 18 Tagen dazu
nutzt, den Verhafteten Schwierigkeiten zu bereiten.
Obwohl nach Sektion 78 c(B) der Verteidigungsrichtlinien ein Verhafteter
das Recht auf einen Anwalt hat, kann es vorkommen, das ein Beschuldigter
diesen bis zu 90 Tagen nicht zu Gesicht bekommt. Nach diesem Erlaß kann
die Person, die die Verhöre durchführt, dieses Treffen zuerst bis zu 15 Tagen
hinauszögern, wenn es die Sicherheit oder der Erfolg des Verhörs erfordern.
Ein Polizeioffizier vom Direktor aufwärts kann diese Frist um weitere 15 Tage
verlängern. Ein Militärrichter vom Range eines Hauptmanns oder höher kann
weitere 30 Tage draufsatteln, die der Präsident eines Militärgerichts aus
Sicherheitsgründen nochmals um 30 Tage verlängern kann. Ein Treffen
zwischen Anwalt und Klient läßt sich nach Angaben von BTselem für die
ersten 30 Tage aus Sicherheitsgründen leicht verhindern. Nach Angaben eines
IDF-Sprechers wurde in den letzten Jahren die Frist von 30 Tagen nicht
überschritten. In dieser Zeit gestehen viele der Häftlinge. Oft verspricht man
ihnen bei einem Geständnis eine geringere Strafe. Der Häftling weiß in der
Regel nicht, daß das Gericht an eine solche Zusage nicht gebunden ist. Am 21.
September 1992 gab die israelische Regie-202