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Militärerlaß Nr. 101 für die Westbank und Nr. 33 für den Gaza-Streifen
sagt in Artikel 6, daß »keine Veröffentlichungen, Flugblätter, Notizen, Fotos,
Broschüren oder andere Dokumente, die Informationen von politischer
Bedeutung enthalten in einem Gebiet gedruckt oder veröffentlicht werden,
bevor nicht eine Genehmigung durch den Militärkommandeur für den Ort der
Veröffentlichung erteilt worden ist.« Die Phrase von »politischer Bedeutung«
gibt den Behörden einen weiten Interpretationsspielraum. Jedes Kunstwerk
muß dem Militärkommandeur in den besetzten Gebieten vorgelegt werden,
bevor es ausgestellt werden kann. In Ost-Jerusalem erscheint vor
Ausstellungsbeginn entweder die Polizei oder der Shin Bet und inspiziert die
Ausstellungsstücke. Einige der Exponate wurden schon mal als
»aufwieglerisch« aus der Austeilung genommen, aber bis heute wurde noch nie
ein Kunstwerk konfisziert.
Die einzig wirklich funktionierende Galerie in den besetzten Gebieten war
die »Gallery 78« in Ramallah; sie wurde 1981 durch Erlaß der Sicherheitskräfte
geschlossen. Nachdem auch die palästinensischen Bürgermeister
von Israel abgesetzt waren, konnten auch in Stadthallen keine Ausstellungen
mehr stattfinden. Von Zeit zu Zeit konnten nur noch auf dem Universitätsgelände
Kunstwerke ausgestellt werden. Durch häufige Schließungen
über Jahre war auch diese Möglichkeit stark eingeschränkt. So verblieben nur
noch das palästinensische »al-Hakawati«-Theater oder einige Galerien in
Israel. Nach Angaben von Sami al-Bartawi, Programmdirektor des Theaters,
wurden von Seiten der Regierung keine Einwände gegen die Stücke oder
Ausstellungen erhoben. Trotz dieses positiven Tatbestandes kommt es
sporadisch zu Belästigungen. So am 28. April 1991 als eine palästinensische
Frauengewerkschaft eine Veranstaltung in al-Hakawati abhielt und die
Grenzpolizei diese auflösen wollte. Durch Intervention von Rechtsanwalt
Jonathan Kuttab und der Tatsache, daß sie dazu nicht berechtigt waren, zogen
sie unverrichteter Dinge wieder ab.
Daß Israel aufgrund gewisser sicherheitspolitischer Überlegungen
manchmal das Mittel der Zensur einsetzt, kann in Ausnahmesituationen
vorkommen. Daß dies aber als ein Instrument genutzt wird, um eine offene
Berichterstattung über die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen zu verhindern
oder stark zu beeinträchtigen, sollte von einem demokratischen Staat
nicht erwartet werden. Daß sich die israelische Informationspolitik nicht
immer rein faktenorientiert verhält, ist bekannt. Aus diesem Grund und zum
Schutz der Menschen unter Besetzung ist eine freie Berichterstattung von
essentieller Bedeutung. Als ein Beispiel israelischer Informationspolitik sei auf
folgendes hingewiesen. »Die Kamera ist der Schlüssel ... Oh-
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