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Palästinenser aus den besetzten Gebieten mit ein. In seinem Sinne wird diese
Autonomie auf der Grundlage von drei Kantonen entstehen, ohne einen
zentralen Fokus, das heißt, ohne Ost-Jerusalem. Der Gaza-Streifen wird von
den beiden anderen Kantonen völlig getrennt sein. Um die Palästinenser zu
zwingen, den Autonomieplan letztendlich zu unterzeichnen, diente auch die
lange Dauer der totalen Abriegelung.
11. Diskriminierungen im wirtschaftlichen, sozialen und
medizinischen Bereich
Was von der Öffentlichkeit wenig wahrgenommen wird, sind die Auswirkungen
der beachtlichen Benachteiligungen im wirtschaftlichen, sozialen und
medizinischen Bereich. Die Systeme sind so ausgelegt, daß sie den
Palästinensern wenig nutzen. So mußte sich die palästinensische Wirtschaft
den politischen und ökonomischen Interessen Israels unterordnen, was sich in
der Politik der Landnahme und im Exportsektor niederschlug. Das System
der Erteilung von Genehmigungen ließ ein beachtliches Kontrollsystem
entstehen, das die Spielräume der Palästinenser auf Null reduzierte. Das
Steuer- und Gebührensytem wurde ohne Rücksicht auf palästinensische
Bedürfnisse ausgebaut. Was diese Maßnahmen nicht erreichten, bewirkte eine
Sicherheitspolitik, die der palästinensischen Wirtschaft keinerlei
Entfaltungsmöglichkeiten ließ.
Einige Zahlen sollen das Mißverhältnis verdeutlichen: So kontrollieren
zirka zwei Millionen Palästinenser — etwas weniger als ein Drittel der Bevölkerung
Israels — acht Prozent der Wasservorräte und zirka 13 Prozent des
Landes. Ihr Pro-Kopf-Einkommen entspricht einem Zwölftel des israelischen.
Der Teil der Wirtschaft, der als unabhängig von der israelischen angesehen
werden kann, bewegt sich zwischen fünf und sechs Prozent. Ihr industrieller
Ausstoß ist mit dem eines mittleren israelischen Industrieunternehmens zu
vergleichen.
Die wichtigsten Veränderungen, die die Besetzung der Gebiete mit sich
gebracht hat, sind die Beschäftigung von Palästinensern in Israel und die
Überschwemmung der Gebiete mit israelischen Waren. Für die israelische
Wirtschaft bedeuten die Gebiete ein unerschöpfliches Arbeitskräftereservoir.
Sie sind billig, weitestgehend rechtlos und können bei Bedarf entlassen oder
wieder eingestellt werden. Es gibt an einigen Stellen einen regelrechten
»Sklavenmarkt«, auf dem sich die palästinensischen Tagelöhner israelischen
Arbeitgebern anbieten. Obwohl das Prinzip »Gleicher Lohn für gleiche Ar-
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