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gungen bedürfe, jeglicher Einschränkung zu widerstehen. Der HCJ hat es seither
immer vermieden, gegen Entscheidungen, die mit den Notstandsverordnungen
begründet werden, sei es in bezug auf die Arbeit von Journalisten, sei es gegen
geltend gemachte Verstöße gegen die Zensur, juristisch vorzugehen.
Insbesondere in den besetzten Gebieten ist die Arbeit der Journalisten
sowohl einer Vorzensur als auch einer direkten Zensur unterworfen. Journalisten
werden nicht so sehr daran gehindert, ihre fertigen Produkte zu
verbreiten, sondern ihre Recherchemöglichkeiten werden beschnitten, indem
man gewisse Gebiete zu »geschlossenen Militärzonen« erklärt. Diese
Methode wird häufig angewandt. Zuletzt bei Zwischenfällen im November
1993 und Januar 1994 in der Westbank. Solche Zugangsbeschränkungen
werden oft von Soldaten vor Ort durch das Ausfüllen entsprechender Formalitäten
erlassen, wohingegen gewöhnliche Bürger diese Gebiete ungehindert
passieren dürfen. In einigen Fällen wurden Journalisten von Sicherheitskräften
geschlagen und ihre Ausrüstung beschädigt. In anderen Fällen
wiederum wurde keine Gewalt angewandt, sondern nur die Ausrüstung beschlagnahmt.
Während des Golfkrieges waren die Westbank und der Gaza-
Streifen für Journalisten für drei Monate gesperrt. Insbesondere in Folge
der Intifada wurde die Berichterstattung für Auslandskorrespondenten immer
schwieriger; die Lage hat sich in den beiden letzten Jahren etwas entspannt.
Gegen palästinensische Journalisten setzte man die Waffe der Administrativhaft
ein. Die Freigelassenen erhalten wie alle Administrativhäftlinge
eine grüne Identitätskarte, die es ihnen nicht gestattet, nach Israel
einzureisen oder nach Ost-Jerusalem zu gehen, wo ihre Pressebüros sind.
Wie wichtig der Armee die Einschränkung der Arbeit der Journalisten
ist, zeigt die Aussage des früheren Armeesprechers General Ephraim Lapid.
»Auf ein Beispiel bin ich stolz, und zwar das Video, das wir für alle Soldaten
produziert haben, die ihren Dienst in den Gebieten absolvieren. Ihnen wird
gezeigt, wie sie die Medienvertreter erfolgreich behandeln sollen«, so der
General im IDF Journal vom Herbst 1989. In den beiden ersten Monaten des
Jahres 1991 wurden sechs Pressebüros in der Westbank und eines im Gaza-
Streifen geschlossen. Vier der Eigentümer wurden in Administrativhaft
gesteckt. BTselem protestiert dagegen, erhielt aber vom Verteidigungsministerium
die Standardbegründung, daß dies nur aus »Sicherheitsgründen«
geschehen sei.
Gewaltsame Übergriffe auf Journalisten, die Soldaten beim Einsatz
filmen oder fotografieren, sind an der Tagesordnung. So wurden die Kamera
des Journalisten Taher Shreitah, Korrespondent von Reuters und CBS im
Gaza-Streifen, zerstört, weil er Soldaten fotografierte, wie sie einen 12jäh-
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