Download Kapitel (PDF, 854 KB)

Höhe von 18.000 Shekel aus, die kurzfristig zu entrichten war. Die Familie
hatte bereits 17.000 gezahlt, als die Stadtverwaltung anrückte und das Haus
zerstörte.
Das Dorf Hizmeh steht symbolisch für viele. Es ist umgeben von Siedlungen,
die um Jerusalem herum entstehen; über kurz oder lang werden die
Bewohner von dort »vertrieben«. Yifat Susskind berichtet in »Challenge«
von dem Fall Suleiman Khatib, obwohl sein Haus legal gebaut worden war,
dies aufgrund einer geschickten Enteignungspolitik in Jerusalem plötzlich
»illegal« wurde und zerstört werden mußte. Durch die völkerrechtswidrige
Annexion Ost-Jerusalems in das israelische Staatsgebiet wurden 4400 Dunums
annektiert, und die Siedlung Pisgat Ze'ev wurde gegründet. Khatibs
Eigentum gehörte ebenfalls dazu, ohne ihm dies jedoch mitzuteilen. Letztendlich
war Khatib ein Opfer der undurchsichtigen Rechtsvorschriften von
Militärverordnungen und Besatzungsrecht. Susskind schließt mit folgender
Feststellung: »Israels Politik der Landenteignung und Konzentration von jüdischen
Siedlungen um das besetzte Jerusalem ist ein Disaster für das Dorf
Hizmeh, das von einem Ring von Siedlungen umgeben ist. Die Prinzipienerklärung,
die die Diskussion um die Siedlungen ausklammert, wird nur
den Ausbau von Siedlungen um die Stadt beschleunigen.«
Eine Zerstörung von Häusern kann — wenn überhaupt — nur dann
gerechtfertigt werden, »gesuchte Personen« sich bewaffnet in dem Haus
aufhalten, diese Personen das Leben der Sicherheitskräfte bedrohen, alle
unbeteiligten Personen das Haus verlassen haben sowie andere Mittel wie
Tränengas und die Aufforderung, sich zu ergeben, zwecklos sind. Die verantwortlichen
israelischen Stellen müssen in jedem Falle Entschädigungszahlungen
leisten. Die brutale und inhumane Vorgehens weise scheint eher
die Norm als die Ausnahme zu werden.
6. Diskriminierungen bei Entwicklungsplanung und Hausbau
Die israelische Stadtentwicklungspolitik beeinträchtigt in unvorstellbarem
Ausmaße das Leben der Palästinenser. Die Erteilung von Baugenehmigungen
ist um vieles geringer als das Bevölkerungswachstum. Für Jerusalem werden an
Palästinenser so gut wie keine Baugenehmigungen erteilt, so daß die
Bevölkerung gezwungen ist, »illegal« zu bauen, obdachlos zu werden oder aus
Ost-Jerusalem wegzuziehen. Über die Hälfte des palästinensischen Landes
wurde beschlagnahmt, und die Zerstörung von Häusern überschritt in den
letzten Jahren die Zahl der erteilten Baugenehmigungen. Die Ausre-
162