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ung eine Änderung betreffend der Zeit, in der ein Gefangener einem Richter
vorgeführt werden muß, bekannt. Die neuen Bestimmungen betreffen
Jugendliche und solche Personen, bei deren Verstöße kein Dritter zu Schaden
gekommen ist; sie müssen jetzt nach acht Tagen einem Richter vorgeführt
werden. Diese Frist kann jedoch auch verlängert werden.
1990 reichte ACRI eine Beschwerde an den HCJ betreffend der Verhinderung
von Treffen zwischen Anwälten und Klienten ein. Nach dieser Eingabe
wurde - von zwei Ausnahmen abgesehen - das Treffen sofort gestattet
oder der Betreffende wurde sofort endassen. Nach BTselem scheint die
Verhinderung eines Treffens nur dem Zweck zu dienen, Druck auf den Gefangenen
auszuüben, und es hatte nie etwas mit sogenannten »Sicherheitserwägungen«
zu tun. Am 18. November 1990 wurde der palästinensische
Anwalt Muhammad Hashem Abu Sha'ban verhaftet und konnte nicht
mit ACRI-Anwalt Dan Yakir sprechen. Am 20. November 1990 reichte
ACRI Beschwerde beim HCJ ein. Am nächsten Tag fand das Treffen statt.
Sha'ban wurde am 21. September 1993 von maskierten Männern der Fatah-
Fraktion der PLO erschossen.
Die Anhörung für eine Verlängerung der Untersuchungshaft findet oft
innerhalb der Gefängnisse statt, ohne das ein Anwalt zugegen ist. Dies stellt
einen Verstoß gegen das Recht der Zulassung der Öffentlichkeit zu solchen
Anhörungen dar. Ein Militärrichter kann einen Gefangenen für sechs Monate
in Haft halten, bis die Anklageschrift fertiggestellt und für eine unbegrenzte
Zeit, bis die Anklageschrift verkündet worden ist. Entsprechend der Länge des
Verfahrens und unter der Berücksichtigung der schlechten Bedingungen in
den Gefängnissen und Internierungslagern bedeutet Untersuchungshaft nicht
mehr das, für was sie eigentlich bestimmt war, sondern wurde zu einer Form
von Bestrafung umfunktioniert.
In Israel kann ein Häftling nur unter besonderen Umständen bis zum Ende
des Verfahrens in Untersuchungshaft gehalten werden. Die Gründe sind im
Strafrecht aufgelistet. In den besetzten Gebieten dagegen kann der Häftling bis
zum Abschluß des Verfahrens in Haft bleiben, unabhängig von der
Beschuldigung. In Israel kann nur ein Richter des HCJ die Untersuchungshaft
über den Zeitraum eines Jahres hinaus verlängern, was selten vorkommt. In den
besetzten Gebieten dagegen ist dies ein ganz normaler Vorgang.
In allen demokratischen Staaten ist es jederzeit gestattet vor einem Richter
die Rechtmäßigkeit und Notwendigkeit einer Verhaftung in Frage stellen zu
lassen. Ein solches Recht beruht auf der Habeas Corpus Akte. Nach Militärerlaß
Nr. 378 Artikel 78 (i)(l) existiert in Israel ein ähnlicher Anspruch,
der unter »bet shin« firmiert. Dieser Artikel gestattet es, ein Freilassungsge-
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