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den 25jährigen Abdul Mun'im Mohammad Yusef Naji. Farrah gehörte nicht
zur Kategorie der gesuchten Personen und war bisher niemals verhaftet. Naji
wurde seit dem 13. Februar 1994 wegen angeblicher Tötung eines israelischen
Militärangehörigen gesucht. Nach Angaben des Militärs gehörten beide der
Hamas an. Nach Augenzeugenberichten eröffneten zwei von fünf Mitgliedern
der Spezialeinheiten das Feuer aus nächster Nähe, obwohl beide unbewaffnet
waren. Eine Identifizierung war nicht möglich, weil die Kugeln die Schädel
völlig zerfetzt hatten.
Was sind die rechtlichen Konsequenzen für die willkürlichen Tötungen?
Es gibt eine dreifache Verantwortlichkeit. Erstens trägt der Staat Israel die
rechtliche Verantwortung für die Tötungen durch die Sondereinheiten, die an
die Einhaltung der VGK gebunden sind, die willkürliche Tötungen verbietet.
Zweitens ist jedes Mitglied dieser Einheiten für seine Tötungen selbst
verantwortlich und muß angeklagt werden, wenn es gegen Strafgesetze
verstößt. Drittens haben alle Signatarstaaten der VGK die Verpflichtung, Israel
auf die Einhaltung der Genfer Konvention zu verpflichten.
BTselem resümiert, daß das gesamte Sicherheitsestablishment sich bei der
Rechtfertigung der Tötung von »gesuchten Personen« beteiligt. Diese
Rechtfertigung wird von den »Experten« legitimiert, was darin mündet, daß
die »Anpassung der Regularien an die neue Situation« zu erfolgen habe. Nach
jedem Zwischenfall, so BTselem, kommentiert der Armeesprecher den Fall,
was aber oft »inkorrekt« ist. Ein Vergleich der Nachforschungen von
BTselem mit den Erklärungen des Armeesprechers »erweckt den Eindruck,
daß der IDF-Sprecher der Person irreführende Informationen gibt, die auf
entstellten Berichten von den Streitkräften vor Ort basieren ..., oder, noch
schlimmer, Erklärungen abzugeben, um illegale Aktionen zu verheimlichen«.
Durch die Vorgehensweise der Sondereinheiten ist die Wahrscheinlichkeit
groß, daß die »gesuchte Person« ihr Leben verliert. Je gefährlicher die Lage
für die Mitglieder dieser Einheiten ist, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit,
daß sie tödliche Schüsse abgeben werden. Die letzte Kette in der
Rechtfertigung bildet die Militärpolizei, die die Untersuchungen in einer
»nachlässigen Weise« durchführt und nicht an der Wahrheitsfindung
interessiert ist, wie BTselem berichtet, sondern nur bestätigt, daß die Soldaten
»in Übereinstimmung mit den Befehlen handelten«. Die Untersuchungen
hinterlassen den Eindruck, daß nichts unternommen wird, palästinensische
Zeugen zu vernehmen. Selbst wenn das Ziel der Sondereinheiten nicht die
Tötung der »gesuchten Personen« ist, so wird sie doch nicht als falsch
angesehen. »Die Nachricht ist so unmoralisch wie illegal. In Israel wie in allen
normal funktionierenden Ländern hat nur das Gericht die
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