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wieder zurückverlegt mit der Zusage, zu einem späteren Zeitpunkt operiert zu
werden. Mitte Mai zeichnete sich ab, daß er diese Spezialbehandlung nur in
Israel bekommen könnte. Trotz Intervention von GCRL auf oberster Ebene
erhielt er keine Einreiseerlaubnis mehr. Nach einigen Wochen erhielt er die
Mitteilung, daß er keine Krankenversicherung habe und somit niemand für
die Operationskosten aufkäme. Dies ist eine neue Entwicklung, da bisher die
Opfer von Verletzungen, die durch Soldaten verursacht worden waren,
niemals für ihre eigene Versicherung sorgen mußten. GCRL sagte die
Übernahme der Kosten zu. Nach Angaben derselben Organisation ist dies
kein Einzelfall mehr, sondern es zeichnet sich eine Tendenz ab, daß die
Abriegelung dafür benutzt wird, um Palästinensern die notwendige
Spezialbehandlung zu verweigern. Am 5. Mai 1994 feuerte ein Soldat auf den
Krankenwagenfahrer Zuheik Mousa Abu Husasma, als er einen Draht vom
Vorderrad entfernen wollte, und verletzte ihn am Oberschenkel. Am 7. Aprü
verfolgten israelische Soldaten jugendliche Steinwerfer, die im Ahli Arab
Krankenhaus Schutz suchten. Obwohl sich 72 Patienten und das Personal im
Krankenhaus aufhielten, zündeten die Soldaten Tränengasgranaten und
durchsuchten das Gebäude.
Als Besatzungsmacht ist Israel nach Artikel 56 VGK verpflichtet, die
Gesundheitversorgung in den besetzten Gebieten zu garantieren. Anstatt die
medizinische Versorgung »sicherzustellen und weiterzuführen« scheint es, als
ob Israel die medizinische Versorgung unterminiert. Das Sicherheitsestablishment
tut nicht genug, um Verstöße zu ahnden. So wurde ein
Armeeoffizier, der eine Tränengasgranate in eine Klinik der UNWRA im
Gaza-Streifen schoß zu zehn Tagen Haft verurteilt, die in 21 Tage auf Bewährung
umgewandelt wurde. Ein anderer Offizier, der auf einen Fahrer eines
Krankenwagens schoß, der später daran starb, erhielt zwei Monate auf
Bewährung, wie BTselem berichtet. In ihrem Tätigkeitsbericht vom September
1991 bewertet PHR die Rolle der israelischen Behörden wie folgt:
»Die israelischen Behörden in den besetzten Gebieten benutzen weiterhin die
Mediziner und vitale medizinische Dienstleistungen als ein Mittel der
Erpressung und der Drohung gegenüber Palästinensern.« Sie benutzen ihre
Macht für politische Zwecke und »verletzen damit die Menschenrechte und
die medizinische Ethik«. Und in ihrem Jahresbericht aus dem Jahre 1990
stellt dieselbe Organisation fest, daß die israelische Besatzungspolitik jede
gerechtfertigte »Anstandsregel« überschritten habe. Sie betreiben in der Praxis
eine »Politik der Dehumanisierung der Palästinenser. Menschenleben und
Gesundheit werden zu Faustpfänden im politischen Spiel; die Menschenwürde
wurde jeglicher Bedeutung beraubt.«
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