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Auf welcher historischen Ausgangslage basiert die Administrativhaft? Die
britische Mandatsverwaltung erließ 1945 die Notstandsverordnungen. Nach
Artikel 111 war es dem Militärkommandeur gestattet, jede Person zu
verhaften und sie auf unbestimmte Zeit in Verwaltungshaft zu halten. Der
Betroffene hatte dagegen ein Einspruchsrecht vor einem Beratungskomitee,
das eine nicht-bindende Empfehlung an den Militärkommandeur gab. Die
Administrativhaft wurde sowohl vom Obersten Gericht in England als auch
von der damaligen jüdischen Bevölkerung in Palästina scharf kritisiert. So
nahm die Vereinigung Jüdischer Rechtsanwälte am 7. Februar 1946 eine Resolution
an, in der die Notstandsverordnungen dahingehend kritisiert wurden,
daß sie »den Bewohnern von Palästina ihre Grundrechte vorenthalten ... die
Grundlagen von Gesetz und Ordnung untergraben und eine große Gefahr für
das Leben und die Freiheit des einzelnen darstellen sowie eine willkürliche
Herrschaft ohne juristische Kontrolle sind«. An diesem Treffen nahmen über
400 Mitglieder teil. In seiner Eröffnungsrede erklärte Rechtsanwalt Menachem
Donkelbloom: »Diese Notstandsverodnungen stellen eine Gefahr für die
ganze jüdische Gemeinde in Palästina dar... Es liegt hier ein Bruch mit den
elementaren Rechtsbegriffen vor. Die Verordnungen sanktionieren die
absolute Willkür der administrativen und militärischen Behörden. Selbst
wenn diese Willkür von einer gesetzgebenden Körperschaft institutionalisiert
wird, handelt es sich um Anarchie... Diese Verordnungen annullieren die
Rechte des einzelnen und geben der Verwaltung unbegrenzte Macht an die
Hand. Das Ziel unserer Versammlung ist es, unserer Einschätzung als
Gemeindemitglieder wie Rechtsanwälte Ausdruck zu verleihen, daß diese
Notstandsverordnungen auf der Negierung der Grundrechte der jüdischen
Gemeinde und ihrer einzelnen Mitglieder sowie auf einem Bruch von Gesetz
und Ordnung, Gerechtigkeit und Recht basieren.« Der spätere israelische
Justizminister Ya'akov S. Shapira ergänzte auf der gleichen Tagung: »Die Art
von Herrschaft, die mit der Verabschiedung der Notstandsverordnungen in
Eretz Israel etabliert wurde, hat in keinem aufgeklärten Land ihresgleichen.
Sogar im Nazi-Deutschland gab es keine solchen Gesetze, und auch Dinge wie
Majdanek und ähnliches waren de facto gegen den Buchstaben des Gesetzes.
Nur eine Art von Herrschaftsausübung gibt es, die diesen Bedingungen
gleichkommt — die Stellung eines besetzten Landes ... Wir sind verpflichtet,
der ganzen Welt gegenüber zu erklären: Die Notstandsverordnungen der
Regierung Eretz Israel bedeuten die Demontage rechtsstaatlicher Fundamente.
Die Militärgerichte schmük-ken sich nur mit dem Titel >GerichteGeneral beratende
militärische Rechtskommissionem. Die
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