Download Kapitel (PDF, 854 KB)

Im Januar 1992 hat ACRI an den HCJ appelliert, die Frist für die Vorführung
eines Häftlings vor den Richter in den besetzten Gebieten auf acht
Tage festzulegen. ACRI argumentierte, daß die augenblickliche Zeit von 18
Tagen ein ungerechtfertigter Eingriff in die fundamentalen Rechte eines
Verdächtigten darstelle. Mit dieser Eingabe bezieht sich ACRI auf die
Landau-Kommission, die diese Zeitspanne vorgeschlagen hatte. Die Umsetzung
dieses Vorschlages ist immer wieder Jahr für Jahr hinausgeschoben
worden. Eine frühzeitige Vorführung des Verdächtigten vor einen Richter
könnte mögliche Mißhandlungen während der Verhöre verhindern.
Die Anhörungen für eine Verlängerung der Untersuchungshaft finden in
der Regel dort statt, wo der Häftling einsitzt. Die Anwälte der Klienten
werden oft nicht rechtzeitig über diese Anhörungen benachrichtigt. Wenn ein
Häftling vor diesen Anhörungen noch nicht gestanden hat, hat er sowieso
keine Möglichkeit, mit seinem Verteidiger zu sprechen. So werden z.B. bis zu
150 Fälle von einem einzigen Richter im Dahariya-Militärge-fängnis
angehört. So kommt es häufig vor, daß bei diesen Anhörungen ein
Abgesandter der Polizei dem Richter einen Zettel übergibt, auf dem die
Gründe für eine Verlängerung stehen, der dann von dem Richter stattgegeben
wird. Eine Verlängerung der Haft wird so gut wie nie abgelehnt. Manchmal
wird diese Anhörung von Richtern dazu benutzt, ein Schuldeingeständnis des
Häftlings zu bekommen. Sollte dies der Fall sein, wird ein Protokoll der
Anhörung erstellt, das als Beweisstück im Prozeß verwandt wird. Für einen
Verteidiger ist es dann äußerst schwierig, den Wahrheitsgehalt in einem
späteren Prozeß anzuzweifeln. So stellte das Protokoll über die Anhörung im
Falle Muhammad Abdallah Abd-al-Rahman Salhiyya fest, daß er nur eine
bestimmte Aussage getätigt habe. Daraufhin informierte Salhiyya seinen
Anwalt und erklärte, daß er nicht diese Aussage, sondern andere gemacht
hätte, die aber nicht im Protokoll vermerkt seien. In diesen widersprach er
Anschuldigungen, er sei bei der Tötung eines Palästinensers beteiligt
gewesen. Sein Anwalt war bei dieser Anhörung nicht zu-gegen.
Ein gravierender Verstoß sowohl gegen alle Normen des Völkerrechts als
auch gegen innerisraelisches Gesetz stellt die Isolationshaft des Häftlings in
den ersten 18 Tagen dar. Hierdurch wird gegen Artikel 72 Genfer Konvention
und gegen Artikel 15 und 18 der Prinzipienerklärung der Vereinten
Nationen verstoßen; beide Dokumente verlangen die umgehende Hinzuziehung
eines Anwaltes. Da die meisten Mißhandlungen in dieser Zeit geschehen, wird
dadurch die Gesundheit und die Sicherheit des Häftlings stark beeinträchtigt.
Rechtsanwalt Muhammad Na'amna beschreibt den Besuch bei
119