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14. Tötung und Mißhandlung von Kindern
Seit Beginn der Intifada bis Oktober 1993 wurden 235 palästinensische
Kinder im Alter bis zu 16 Jahren durch israelische Sicherheitskräfte getötet. 64
waren zwölf Jahre und jünger, 171 zwischen 13 und 16 Jahren. 38 allein
kamen nach Angaben von BTselem in der Zeit vom 9. Dezember 1992 bis 8.
Juni 1993 ums Leben. Dies sind doppelt so viele wie im ganzen Zeitraum von
1992. Nach Angaben von UNICEF wurden 22.757 Kinder bis 15 Jahren
verwundet, was sechs Prozent der Bevölkerung entspricht. Wie konnte es zu
dieser nicht geringen Zahl von Todesopfern und Verwundeten unter Kindern
kommen?
Die israelische Sektion von »Defence for Children International (DCI)«
und »Mental Health Workers for the Advancement of Peace (IMUT)«
schreiben in ihrer Untersuchung über die Lage der Kinder in den besetzten
Gebieten vom Juni 1993, daß die Bedingungen, unter denen Kinder in den
Gebieten leben müssen, »diese systematisch in eine Lage gebracht werden,
die ihr Leben, ihre Gesundheit, ihre Ausbildung und ihre Zukunftchancen
beeinträchtigt. Sie bezahlen einen außerordentlich hohen Preis für die Willkür
eines Regimes, unter dem sie leben müssen.« Und zu wenige »der Soldaten
und Offiziere, die die Bestimmungen verletzen, werden angeklagt«, so die
Organisationen. Das israelische Strafrecht von 1977 sieht für denjenigen, der
einen Minderjährigen physisch oder psychisch verletzt, fünf Jahre Gefängnis
vor.
In beiden Rechtssystemen sowohl in Israel als auch in den besetzten Gebieten
werden Kinder unter zwölf Jahren für eine Straftat nicht bestraft.
Nichtsdestotrotz sind Kinder über dieser Altersgrenze völlig unterschiedlichen
Regeln unterworfen, schreibt DCI in »Israel Children's Rights Monitor« vom
November 1992. Nach israelischem Gesetz und den Militärerlassen ist ein
Minderjähriger über zwölf Jahren rechtlich verantwortlich für seine Taten.
Israel hat das Straffälligkeitsalter in den besetzten Gebieten herabgesetzt. Lag
es unter jordanischem Recht bei 17 Jahren, so gilt in den besetzten Gebieten ein
Kind im Alter zwischen 12 und 16 Jahren als minderjährig (Militärerlaß Nr.
1220). In Israel liegt die Altersgrenze bei 18 Jahren. In der Praxis sieht es so
aus, daß palästinensische Kinder ab 14 Jahren wie Erwachsene behandelt
werden. Militärerlaß Nr. 132 definiert drei Kategorien von Minderjährigen:
»Kinder« unter zwölf Jahren sollen weder verurteilt noch inhaftiert werden. In
der Realität werden die Kinder nur für einige Stunden eingesperrt.
»Heranwachsende Jugendliche« zwischen zwölf und 13 Jahren sollen getrennt
von anderen Häftlingen eingesperrt werden, wenn der Militärkom-
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