Beilagen — Ständerat - Schweizer Parlament

­ Sicherheit im Konferenzzentrum und an den Events ausserhalb des Konferenzzentrums;
­ Signaletik, grafische Gestaltung der Konferenzräumlichkeiten und der Drucksachen;
­ Eröffnungsanlass mit Empfang für alle Delegierten im Parlamentsgebäude;
­ Temporäranstellung von rund hundert Studentinnen und Studenten, welche zur Betreuung der nationalen Parlamentsdelegationen, zur Verstärkung des IPU­
Sekretariats und zur Sicherstellung eines reibungslosen Ablaufs der Konferenz mit all ihren Events engagiert wurden;
­ Konferenztasche und Willkommensgeschenk für alle Teilnehmer.
Die Schweiz und insbesondere die Region Bern profitierten von der Anwesenheit von rund 1300 Gästen aus der ganzen Welt, welche während rund einer Woche alle
verfügbaren Hotelzimmer der Region Bern restlos belegten. Auch in den Restaurants und in den Geschäften und Boutiquen von Bern trugen die Delegierten aus aller
Welt zur Erhöhung der Umsätze bei.
Insgesamt waren 1250 Delegierte an der Konferenz eingeschrieben. Davon waren 534 Mitglieder von nationalen Parlamenten und 36 unter ihnen
Parlamentspräsidentinnen und ­präsidenten. Der Frauenanteil unter den Parlamentsmitgliedern betrug 29,6 Prozent. Beim Rest der Delegierten handelte es sich um
Vertretungen von internationalen Organisationen, welche als Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Beobachterstatus eingeschrieben waren, um Generalsekretärinnen
und Generalsekretäre, Beraterinnen und Berater sowie Mitarbeitende der Sekretariate der nationalen Parlamentsdelegationen.
Nicht mit eingerechnet sind in diesen Angaben die zahlreichen Mitglieder der Bundesversammlung, welche der Einladung der Ratspräsidenten Folge leisteten und am
Eröffnungsanlass am 16. Oktober 2011 in der grossen Versammlungshalle in der Bernexpo und am anschliessenden festlichen Empfang im Parlamentsgebäude
teilnahmen.
Höhepunkte der Konferenz ­ festlicher Natur:
­ Der Auftritt von Uno­Generalsekretär Ban Ki­moon als Gastredner am Eröffnungsanlass: Die IPU hatte seit vielen Jahren auf eine persönliche Teilnahme des Uno­
Generalsekretärs am Eröffnungsanlass einer IPU­Versammlung gehofft, um damit die Verbundenheit zwischen der Weltorganisation der nationalen Regierungen und
der Weltorganisation der nationalen Parlamente zu unterstreichen. Bisher ranghöchster Vertreter an einer IPU­Versammlung war Joseph Deiss, der als Präsident der
Uno­Generalversammlung eine Ansprache an der 124. IPU­Versammlung in Panama City hielt. Die Teilnahme von Generalsekretär Ban Ki­moon an der
Konferenzeröffnung in Bern war ein ganz besonderes Ereignis für die IPU, welches dank der Vermittlung und dem Engagement des EDA möglich wurde.
­ Der Eröffnungsanlass insgesamt und der anschliessende Empfang im Parlamentsgebäude: Zunächst fand in der grossen Konferenzhalle der Bernexpo die formelle
Eröffnung der Konferenz mit Ansprachen von Bundespräsidentin Calmy­Rey, Uno­Generalsekretär Ban Ki­moon, Nationalratspräsident Germanier,
Ständeratspräsident Inderkum, Stadtpräsident Tschäppät und IPU­Präsident Gurirab statt. Im Anschluss wurden alle Teilnehmer mit Bussen zum Bundesplatz
gebracht. Hier erwartete die Konferenzteilnehmer zunächst eine eindrückliche Lichtschau, in welcher das Parlamentsgebäude mit Motiven zur Schweizer Geschichte
und zum Schweizer Staatsaufbau illuminiert wurde. Im Gebäude selbst hielten die beiden Ratspräsidenten, angekündigt durch eine Fanfare, eine
Begrüssungsansprache vom Balkon, welcher vom Ständeratssaal zur Kuppelhalle führt. Eine Musikkapelle spielte auf, und in der südlichen Eingangshalle war Raum
zum Tanzen geschaffen worden. Die Gäste konnten sich an verschiedenen Buffetstationen verköstigen.
­ Der Empfang von Bundespräsidentin Micheline Calmy­Rey am 17. Oktober 2011 im Stade de Suisse: Die Bundespräsidentin lud alle Teilnehmerinnen und
Teilnehmer zu einem Dinner in der Champions Lounge des Stade de Suisse ein. Der Empfang war umrahmt von kulturellen Darbietungen (Musik, Fahnenschwinger,
Alphornbläser) und einer Ansprache der Bundespräsidentin.
Höhepunkte der Konferenz aus Schweizer Sicht ­ inhaltlicher Natur:
­ Die Schaffung einer Subkommission für Finanzen: Dank dem beharrlichen Engagement von Nationalrätin Doris Stump, Mitglied im Exekutivkomitee der IPU, wurde
das Reglement geändert und ein Sonderausschuss für Finanzfragen geschaffen. Diese kleine Gruppe von Mitgliedern des Exekutivkomitees soll den gesamten
Budgetprozess der Organisation eng begleiten. Sie soll das Exekutivkomitee in allen finanzrelevanten Angelegenheiten der Organisation beraten und damit dazu
beitragen, die Gouvernanz der Organisation weiter zu verbessern.
­ Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) wurde als neue externe Auditorin der IPU gewählt. Sie löst in diesem Amt das Büro des Generalauditors von Norwegen
(The Office of the Auditor General of Norway) ab, welches diese Aufgabe während den letzten Jahren wahrgenommen hatte.
­ Die Präsentation des Projektes Solar Impulse durch Bertrand Piccard: Der weltweit bekannte Pionier Bertrand Piccard präsentierte vor dem Plenum der
Versammlung das Projekt Solar Impulse als Modellbeispiel im Zusammenhang mit der Diskussion über die Entwicklung einer grünen Wirtschaft und der Vorbereitung
auf das Gipfeltreffen für eine nachhaltige Entwicklung (Rio plus 20). Bertrand Piccard hatte zuvor bereits eine Gruppe von Konferenzteilnehmern zu einer Besichtigung
des Flugzeugs und einer Information über Solar Impulse auf dem Flughafen Payerne empfangen.
­ Anlässlich der Paneldiskussion zum Thema Reform der Finanzmärkte" hielt Botschafter Oscar Knapp vom Staatssekretariat für internationale Finanzfragen ein
vielbeachtetes Einführungsreferat und beantwortete anschliessend Fragen von Parlamentsmitgliedern.
Bilaterale Treffen
Im Verlauf der 125. IPU­Versammlung fanden zahlreiche bilaterale Treffen zwischen den beiden Ratspräsidenten ­ Nationalratspräsident Germanier und
Ständeratspräsident Inderkum ­ und ausländischen Besuchern statt. Die Ratspräsidenten trafen sich zu bilateralen Gesprächen mit folgenden ausländischen
Persönlichkeiten und Delegationen:
­ Uno­Generalsekretär Ban Ki­moon
­ Harry Jenkins, Präsident des Parlamentes von Australien
­ Parlamentsdelegation aus Äthiopien
­ Parlamentsdelegation aus Grossbritannien
­ Parlamentsdelegation aus Indien
­ Parlamentsdelegation aus Iran
­ Parlamentsdelegation aus Kasachstan
­ Parlamentsdelegation aus Kolumbien
­ Parlamentsdelegation aus Kuwait
­ Parlamentsdelegation aus Laos
­ Parlamentsdelegation aus Palästina
Fazit
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Durchführung der 125. IPU­Versammlung mit rund 1300 ausländischen Teilnehmern ein Grossprojekt war, wie
es das Schweizer Parlament in dieser Grössenordnung zuvor noch nie realisiert hatte.
Aufgrund einer grossen Zahl von Rückmeldungen lässt sich der Schluss ziehen, dass es der Schweiz insgesamt gelungen ist, sich einem Publikum aus der ganzen
Welt als gastfreundliches Land, als innovativer Veranstalter und guter Organisator zu präsentieren. Viele Konferenzteilnehmer zeigten sich im Verlauf der Konferenz,
aber auch in zahlreichen Dankesschreiben nach der Rückkehr in ihre Heimatländer positiv beeindruckt von den ausgezeichneten Rahmenbedingungen, unter denen
diese Konferenz stattfinden konnte.
Die IPU als Organisation wurde durch diese denkwürdige Jubiläumskonferenz gestärkt. Dazu trug insbesondere die Teilnahme des Uno­Generalsekretärs bei, aber
auch der besondere und festliche Rahmen der Konferenz und das grafische Gesamtkonzept der Veranstaltung, welches die Identität der IPU stärker hervorhob und
visuell sichtbar machte, als dies zuvor je der Fall gewesen war.
Die Durchführung dieser Konferenz stellte spezielle Herausforderungen an die Zusammenarbeit zwischen den Parlamentsdiensten und zahlreichen Dienststellen in
verschiedenen Departementen. Ganz besonders involviert in verschiedenste Aspekte der Vorbereitung und Realisierung war das EDA mit seinem gesamten
Aussennetz (Kontaktierung der nationalen Parlamente, Visa­Erteilung, Beteiligung der Bundespräsidentin, Einladung des Uno­Generalsekretärs, fachliche
Unterstützung bei thematischen Fragen). Entscheidende Unterstützung leisteten aber auch das VBS, speziell bei der Erarbeitung und Umsetzung des
Transportkonzeptes, das EJPD hinsichtlich Sicherheitskonzept für das Konferenzzentrum und Fragen des Personenschutzes und schliesslich das EFD bei der
Veranstaltung eines Panels zum Thema Reform der Finanzmärkte".
Der organisatorische Erfolg dieser Konferenz ist weitgehend der ausgezeichneten Zusammenarbeit zwischen all den involvierten Dienststellen zu verdanken.
Themen der 125. IPU­Versammlung
Wahl eines neuen Präsidenten der IPU:
Der im Jahr 2008 gewählte IPU­Präsident Theo­Ben Gurirab erreichte an der Konferenz in Bern das Ende seiner dreijährigen Amtszeit. Eine Parlamentarierin aus
Indonesien, Frau Nurhayati Ali Assegaf, Präsidentin des Koordinationskomitees der Parlamentarierinnen, sowie der Parlamentspräsident von Marokko, Herr
Abdelwahad Radi, bewarben sich um das Präsidium der IPU für die kommenden drei Jahre. Wahlgremium ist der Rat der IPU, in welchem jeder Mitgliedstaat durch
drei Parlamentsmitglieder vertreten ist.
Gewählt wurde mit 137 Stimmen Herr Abdelwahad Radi von Marokko. Frau Nurhayati Ali Assegaf aus Indonesien erhielt 130 Stimmen. Das Mandat von Präsident
Radi dauert bis Oktober 2014.
Dringlichkeitsthema
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