Beilagen â Ständerat - Schweizer Parlament
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Die Bundesversammlung Das <strong>Schweizer</strong> <strong>Parlament</strong><br />
Curia Vista Geschäftsdatenbank<br />
12.3329 – Motion<br />
Strategisches Entwicklungsprogramm für die Strasseninfrastruktur<br />
Eingereicht von<br />
Einreichungsdatum<br />
Eingereicht im<br />
Stand der Beratung<br />
Kommission für Verkehr und FernmeldewesenNR (12.018)<br />
19.03.2012<br />
Nationalrat<br />
Überwiesen an Bundesrat<br />
Eingereichter Text<br />
Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage für ein strategisches Entwicklungsprogramm Strasseninfrastruktur zu erarbeiten<br />
(analog dem Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur, Step, bei der Vorlage Finanzierung und Ausbau<br />
Eisenbahninfrastruktur Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur, Fabi), welches aufzeigt, welche Ausbauprojekte bis 2030<br />
anstehen (inklusive Hauptstrassen) und wie diese finanziert werden sollen.<br />
Ziel muss es sein, die Vorlage Strasseninfrastruktur auf den gleichen Stand wie die Vorlage Fabi zu bringen, damit das<br />
<strong>Parlament</strong> beide Vorlagen auf dem gleichen konzeptionellen Stand beraten kann.<br />
Stellungnahme des Bundesrates vom 23.05.2012<br />
Der Bundesrat hat mit dem Sachplan Verkehr, Umsetzungsteil Strasse, bereits ein strategisches Entwicklungsinstrument für<br />
die Strasseninfrastruktur vorgesehen.<br />
Für die Nationalstrassen liegen heute bereits verschiedene Instrumente beziehungsweise Grundlagen vor, welche die geplante<br />
strategische Entwicklung der Nationalstrassen beleuchten. Im Bericht des Bundesrates vom 17. September 2010, "Zukunft der<br />
nationalen Infrastrukturen in der Schweiz", in der ersten Botschaft des Bundesrates zum Programm zur Beseitigung von<br />
Engpässen im Nationalstrassennetz und zur Freigabe von Mitteln vom 11. November 2009, im langfristigen Bauprogramm<br />
sowie in der Botschaft zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz und zu deren Finanzierung vom<br />
18. Januar 2012 werden notwendige und geplante Massnahmen inklusive ihrer finanziellen Auswirkungen dargestellt. Im<br />
Rahmen der parlamentarischen Beratungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Botschaft zum Programm zur<br />
Beseitigung von Engpässen, wurden <strong>Parlament</strong> und Kommissionen jeweils umfassend informiert.<br />
Der Bundesrat ist bereit, auf dieser Basis auch für die Nationalstrassen und in Analogie zur Vorlage Finanzierung und Ausbau<br />
Eisenbahninfrastruktur Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (Fabi) die strategischen Bedürfnisse der Nationalstrassen<br />
inklusive Finanzierungssituation aufzubereiten und an die zwischenzeitlich erfolgten Beschlüsse der eidgenössischen Räte zu<br />
Fabi und zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz anzupassen.<br />
Antrag des Bundesrates vom 23.05.2012<br />
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.<br />
Dokumente<br />
Amtliches Bulletin die Wortprotokolle<br />
Kommissionsberichte<br />
16. August 2012 Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SR Ständerat<br />
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