Beilagen — Ständerat - Schweizer Parlament

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12.3634 – Interpellation
Ist der Zugang zu Krebsmedikamenten gefährdet?
Eingereicht von
Einreichungsdatum
Eingereicht im
Stand der Beratung
Bruderer Wyss
Pascale
15.06.2012
Ständerat
Erledigt
Eingereichter Text
In letzter Zeit stellen Krebsbetroffene sowie Onkologinnen und Onkologen vermehrt fest, dass der Zugang zu
Krebsmedikamenten schwieriger oder gar unmöglich wird.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wie schätzt er die Situation ein betreffend
a. Nichtverfügbarkeit von Krebsmedikamenten, deren Patent ausgelaufen ist und die als Generika registriert sind?
b. Nichtfinanzierung von Medikamenten im Off­Label­Use ausserhalb der Indikationen der Spezialitätenliste?
c. Nichtbezahlung krebsdiagnostischer Tests wie Oncoprint, die onkologischer Standard sind?
2. In Bezug auf die Medikamente im Off­Label­Use ausserhalb der Indikationen der Spezialitätenliste stellt sich weiter die
Frage mangelnder Rechtsgleichheit, weil die Krankenkassen individuell für die Kostenübernahme der Behandlungen zuständig
sind. Diese Praxis führt zu einer grossen Unsicherheit. Wie beurteilt er diese Situation ­ dies insbesondere auch angesichts der
Tatsache, dass über die Hälfte der Krebsbehandlungen im Off­Label­Bereich zu finden sind?
3. Welche Massnahmen für die Erleichterung des Zugangs und gegen die Rechtsunsicherheit hat er geplant oder bereits
getroffen?
Antwort des Bundesrates vom 05.09.2012
Obwohl die Schweiz über eine leistungsfähige pharmazeutische Industrie und ein gutes und sicheres Verteilsystem für
Arzneimittel verfügt, treten auch in unserem Land immer wieder Versorgungslücken auf. Diese Situation hat sich seit rund
einem Jahr akzentuiert. Es handelt sich dabei um ein weltweites Phänomen mit vielfältigen Ursachen.
Der Bundesrat ist in diesem Zusammenhang bereit, das Postulat Heim 12.3426, "Sicherheit in der Medikamentenversorgung",
anzunehmen. Bei einer Überweisung des Postulates durch den Nationalrat wird er die Versorgungssituation in der Schweiz im
Rahmen eines Kurzberichtes analysieren und aufzeigen, wie der Bund die Kantone bei der Versorgung mit Arzneimitteln
unterstützen kann.
1a. Mit der vorgezogenen Teilrevision (1. Etappe) des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 2000 über Arzneimittel und
Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG) sind die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen worden, damit insbesondere die
Spitäler die Versorgung ihrer Patientinnen und Patienten mit Arzneimitteln besser sicherstellen können. Namentlich wurden die
Voraussetzungen für die Herstellung von Arzneimitteln in den Spitälern den Bedürfnissen der Praxis angepasst sowie die
Importmöglichkeiten erleichtert.
Anfang des Jahres 2012 waren einzelne Krebsmedikamente (v. a. Zytostatika), deren Patente abgelaufen sind, von
Lieferschwierigkeiten betroffen. Bei einzelnen Patientinnen und Patienten musste daher in der Therapie auf Arzneimittel
anderer Hersteller ausgewichen oder die Arzneimittel mussten aus dem Ausland importiert werden. Lieferengpässe von
Arzneimitteln betreffen nicht nur die Schweiz, sondern sie sind ein globales Problem, das u. a. auch in der Globalisierung der
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