Beilagen — Ständerat - Schweizer Parlament

Bundesversammlung
Assemblée fédérale
Assemblea federale
Assamblea federala
12.023 ns Delegation EFTA/Europäisches Parlament. Bericht
français
Bericht der Schweizer Delegation beim Parlamentarierkomitee der EFTA­Länder und für die Beziehungen zum Europäischen Parlament vom 31.
Dezember 2011
Die Delegation vertritt das Schweizer Parlament im Parlamentarierkomitee der Länder der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA­Länder). Gleichzeitig ist sie für
die Beziehungen zum Europäischen Parlament (EP) zuständig.
Gemäss Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung über parlamentarische Delegationen (VpDel) unterbreitet sie den eidgenössischen Räten ihren Jahresbericht für das Jahr
2011.
Antrag der Delegation
Wir bitten Sie, vom Bericht Kenntnis zu nehmen.
Im Namen der Delegation
Der Präsident: Didier Berberat
1. Einleitung
1. 1. Vertretung beim Parlamentarierkomitee der EFTA
1. 2. Beobachtertätigkeit im Gemischten Ausschuss des Europäischen Wirtschaftsraums
1. 3. Bilaterale Beziehungen mit dem Europäischen Parlament
2. Zusammensetzung und Organisation der Delegation
3. Themen des EFTA­Parlamentarierkomitees
3. 1. Freihandelsgespräche
3. 2. Arbeitsbesuch des Komitees in Vietnam vom 22. bis 25. Februar 2011
3. 3. Wirtschafts und Finanzkrise
4. Europapolitik der Schweiz
4. 1. Formelles bilaterales Treffen in Lugano vom 16. und 17. Mai 2011 mit der Delegation des EU­Parlaments für die Beziehungen zur Schweiz
4. 1. 1. Bilaterale Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU
4. 1. 2. Personenfreizügigkeit: Probleme beim freien Dienstleistungsverkehr
4. 1. 3. Europäische Energiepolitik
4. 1. 4. Verkehrspolitik der Schweiz und der EU
4. 1. 5. Gemeinsame Erklärung der beiden Delegationen
4. 2. Formelles bilaterales Treffen mit der Delegation des Europäischen Parlaments am 28. und 29. November 2011 in Brüssel
4. 2. 1. Treffen mit den Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen des EU­Parlaments am 28. November 2011
4. 2. 2. Die Reform des Schengen­Systems
4. 2. 3. Die europäische Asylpolitik
4. 2. 4. Die Schuldenkrise in der Eurozone
4. 2. 5. Der EU­Binnenmarkt und die Bedenken der Unternehmen und Bürger hinsichtlich der Handelshemmnisse
4. 2. 6. Sanierungsarbeiten am Gotthard­Strassentunnel
4. 3. Besuch des EU­Parlamentspräsidenten Jercy Buzek vom 9. und 10. Juni 2011 in der Schweiz
5. Arbeiten des Gemischten Parlamentarischen Ausschusses des EWR
6. Schlussfolgerungen der Delegation
7. Reisekosten der Delegation
8. Anhang
8. 1. Liste der Personen aus der EU­Verwaltung mit denen ein Treffen stattgefunden hat
8. 2. Gemeinsame Erklärung CH­EU vom 17. Mai 2011
8. 2. 1. Deutsche Fassung
8. 2. 2. Französische Fassung
8. 2. 3. Italienische Fassung
8. 2. 4. Englische Fassung
1. Einleitung
Die Delegation hat zwei institutionell getrennte Aufgabenbereiche. Rechtlich stützt sie sich demnach auf zwei verschiedene Artikel der Verordnung der
Bundesversammlung über parlamentarische Delegationen (VpDel).
Sie vertritt die Bundesversammlung im Parlamentarierkomitee der Länder der Europäischen Freihandelsassoziation und verfügt zudem über einen Beobachterstatus
im Gemischten Ausschuss des Europäischen Wirtschaftsraums (Art. 1 Bst. c VpDel).
Seit 1995 ist sie ausserdem für die Beziehungen der Bundesversammlung zum Europäischen Parlament zuständig (Art. 2 VpDel). Die Intensivierung dieser
Beziehungen ist seit 2008 eines der Hauptanliegen der Delegation.
1. 1. Vertretung beim Parlamentarierkomitee der EFTA
Die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA), zu der heute die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein gehören, wurde 1960 mit der Konvention von
Stockholm gegründet. Ziel war es, durch eine Freihandelszone das Wirtschaftswachstum der Mitglieder zu fördern. Gründungsmitglieder waren die Schweiz,
Österreich, Dänemark, Grossbritannien, Norwegen, Portugal und Schweden.
Seit der Gründung der EFTA bestanden informelle Kontakte zwischen den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten. Im Jahr 1977 wurden sie schliesslich mit der
Schaffung des Parlamentarierkomitees der EFTA­Länder institutionalisiert. Das Komitee beschäftigte sich zu Beginn vor allem mit Angelegenheiten, die direkt mit der
Gründungskonvention der EFTA zusammenhingen. Im Laufe der Zeit erweiterte und diversifizierte sich der Aufgabenbereich des Komitees jedoch aufgrund der neuen
Kursausrichtungen des EFTA­Rates und der Entwicklung der europäischen und weltweiten Märkte.
Anfang der 90er Jahre sahen sich die EFTA­Länder angesichts der wirtschaftlichen Entwicklungen in der Europäischen Union namentlich die Freihandelsabkommen
zwischen der EU und ihren künftigen Mitgliedstaaten dazu veranlasst, eine neue Aussenwirtschaftspolitik zu entwickeln, um der Gefahr von Diskriminierungen von
EFTA­Wirtschaftsakteuren auf europäischen Märkten entgegenzusteuern. So schloss die EFTA im Zuge der EU­Erweiterung u. a. Freihandelsabkommen mit zentral
und osteuropäischen Ländern ab. Seit Mitte der 90er Jahre weitet sie ihr Freihandelsnetz auch auf den euromediterranen Raum aus.
Auch die stetig wachsende Zahl von Präferenzabkommen, die die Gefahr der wirtschaftlichen Diskriminierung zusätzlich verschärfen, hat in den letzten Jahren zu
einer Diversifizierung der Aktivitäten der EFTA­Instanzen geführt. Die EFTA­Länder sahen sich angesichts dieses neuen Diskriminierungsrisikos gezwungen, sich von
der EU­Politik loszulösen und sich durch eine Ausweitung des Freihandelsnetzes über die Grenzen Europas hinaus zunehmend auf eine eigene Strategie zu
197