"Langfassung der Studie zur Lebenssituation von Frauen mit ...

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Kapitel III
befragten Frauen liegt ebenfalls darin begründet. Aufgrund der Schwere ihrer Behinderung
haben sie einen Rechtsanspruch auf Beschäftigung in einer WfbM, wenn sie „in der Lage
sind, wenigstens ein Mindestmaß an wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung zu
erbringen.“ 139 Das bedeutet, dass auch eine relativ große Gruppe der Frauen der
Einrichtungsbefragung in allgemeiner Sprache (44%) in ihrer Erwerbsfähigkeit so stark
beeinträchtigt ist, dass sie einen Beschäftigungsanspruch in einer WfbM hat.
Diagramm 32: Erwerbstätigkeit und Einkommen im Vergleich
* Frauen in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen wurden als in Vollzeit erwerbstätig eingestuft.
Ein zweiter wichtiger Aspekt, der im Zusammenhang mit Diskriminierung und Verletzung von
Menschenrechten im Rahmen der UN-Behindertenrechtskonvention relevant ist, bezieht sich
auf eine ausreichende finanzielle Absicherung, die bei einem erheblichen Teil der Befragten
der vorliegenden Studie nach eigener Einschätzung nicht gegeben zu sein scheint.
Nach SGB IX ist die WfbM eine „Einrichtung zur Teilhabe behinderter Menschen am
Arbeitsleben und zur Eingliederung in das Arbeitsleben“. Sie hat selbst Leistungen zur
beruflichen Bildung und Beschäftigung anzubieten und bei Eignung durch geeignete
Maßnahmen den Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu fördern. Insofern wäre die
Beschäftigung in einer WfbM nicht per se eine Benachteiligung. Allerdings scheint mit der
Beschäftigung in der WfbM nicht das in Artikel 27 der UN-BRK formulierte Recht auf „die
Möglichkeit, den Lebensunterhalt durch Arbeit zu verdienen“, erfüllt werden zu können. Denn
gegenwärtig erhalten die Frauen aus beiden Gruppen der Einrichtungsbefragung
entsprechend der gesetzlichen Regelung in SGB IX ein Arbeitsentgelt, das geringer als 400
€ im Monat ist. Die Beschäftigung in der WfbM garantiert zwar den Kranken- und
Rentenversicherungsschutz, aber wegen der besonderen gesetzlich normierten Art der
139 S. § 136 SGB IX.
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