Banken und Bankpolitik

nur derjenige anzusehen, der gewerbsmäßig Bank- oder Wechselgeschäfte
betreibt. Bankgeschäfte aber sind meines Erachtens diejenigen, die auf die
Beschaffung, den Umsatz und die Verwertung von Wertpapieren, Geld
oder Geldsurrogaten gerichtet sind . . . ."
Infolge dieses und ähnlich lautender Gutachten der Ältesten der Kauf-
mannschaft von Berlin, der Handelskammern Berlin und Frankfurt a. M.,
die besonders noch betont haben, daß der Handelsverkehr bei einer
„Bank" ein Unternehmen mit einem bedeutenden Kapital im Sinne hat,
ist zahlreichen Firmen die Bezeichnung als Bank oder Bankinstitut ver-
boten worden. Firmen, die geeignet waren, eine Täuschung über die Art
und den Umfang des Geschäftes herbeizuführen, sind von Amts wegen
gelöscht worden. Einsprüche gegen diese Verfügungen wurden von den
Gerichten zurückgewiesen.
So entschied z. B. das Kammergericht am 21. Dezember 1906, daß
die Löschung der einige Monate vorher als offene Handelsgesellschaft
eingetragenen „Landwirtschaftlichen Handelsbank N. & O." (N. & O.
waren die Namen der beiden Gesellschafter) vom Amtsgericht zu Recht
erfolgt sei. Eine mit einem Kapital von 200000 M begründete offene
Handelsgesellschaft sei, auch wenn sie Bankgeschäfte aller Art betreiben
wolle, bei der heutigen Auffassung des Wortes „Bank" nicht berechtigt, in
die aus den Familiennamen der beiden Gesellschafter bestehende Firma die
zusätzliche Bezeichnung „Landwirtschaftliche Handelsbank" aufzunehmen.
„Die beteiligten Kreise unterstellen nach Maßgabe der Gutachten des
Handelsstandes bei einer »Bank« eine gewisse Ständigkeit des Unter-
nehmens, wie sie bei den juristischen Personen des Handelsrechts regel-
mäßig vorhanden ist. Dieser dem Handelsverkehre geläufigen Vorstellung
einer Loslösung der mit Rechtspersönlichkeit ausgestatteten Vereine des
Handelsrechts von den Personen der Mitglieder hat das Gesetz dadurch
Rechnung getragen, daß die danach maßgebende sachliche Grundlage des
Unternehmens, ihre Kapitalskraft, tunlichst in das Licht der Öffentlichkeit
gerückt ist." — In ihrem Gutachten wiesen die Ältesten der Kaufmann-
schaft auch auf den allmählichen Wandel der Verkehrsauffassung hin.
Daraus erkläre es sich, daß früher Unternehmungen unbeanstandet die
Bezeichnung als Banken oder Bankinstitute annehmen durften, die heute
bei der strengen Auffassung des Verkehrs als solche nicht mehr anerkannt
werden würden.
Oft hat man früher auch einem Unternehmen den Namen Bank bei-
gelegt, das ihn nach der Art der Geschäfte nicht verdiente, ohne daß
6