Jahresbericht 2004 - Deutsches Studentenwerk

Internationale Beziehungen
am 1. Mai 2004 sind
zehn Staaten der
Europäischen Union
(EU) beigetreten
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X. INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN
1. Europäische Entwicklung
Gerade in der Bildungspolitik hat die europäische Zusammenarbeit in
den vergangenen Jahren deutlich an Dynamik gewonnen. Die Arbeit
der Studentenwerke und des Deutschen Studentenwerks muss dieser
Entwicklung in zunehmendem Maße Rechnung tragen.
1.1 Erweiterung der Europäischen Union
Die Erweiterung der Europäischen Union nach Mittel- und Osteuropa
ist auch für die Arbeit der Studentenwerke und des Deutschen Studentenwerks
von Bedeutung.
Am 1. Mai 2004 sind zehn Staaten der Europäischen Union (EU) beigetreten:
Tschechien, Slowenien, die Slowakei, Lettland, Estland,
Litauen, Polen, Ungarn, Zypern und Malta. Mit der größten Erweiterung
in der Geschichte der EU entsteht mit 450 Mio. Menschen der
größte Binnenmarkt der Welt. Erstmalig nahmen die neuen Beitrittsländer
an den Wahlen zum Europäischen Parlament (10. bis 13. Juni
2004) teil, bei der die Europäische Volkspartei (Christdemokraten) und
die europäischen Demokraten als stärkste Fraktionen hervor gingen.
Weitere Länder möchten der Staatengemeinschaft ebenfalls beitreten:
Mit Bulgarien und Rumänien verhandelt die EU über einen Beitritt
2007. Die Türkei hat offiziell den Status eines Beitrittskandidaten
erhalten; der Europäische Rat vom 16./17. Dezember 2004 verständigte
sich darauf, dass die Aufnahme von Verhandlungen mit der Türkei
für Herbst 2005 anvisiert wird. Ferner verliehen die Staats- und Regierungschefs
der EU Kroatien den Status eines offiziellen Beitrittskandidaten;
bereits im Frühjahr 2005 sollen die Beitrittsverhandlungen mit
dem Teilstaat der ehemaligen Republik Jugoslawien eröffnet werden.
In den meisten der neuen EU-Mitgliedsstaaten sind keine studentenwerksähnlichen
Strukturen vorhanden. Es besteht aber ein großer
Handlungsbedarf bei der wirtschaftlichen und sozialen Absicherung
des Studiums.
1.2 Europäische Verfassung
Unter irischer EU-Ratspräsidentschaft einigten sich die Staats- und
Regierungschefs am 18. Juni 2004 auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel
auf einen Europäischen Verfassungstext. Dieser basiert auf dem vom
„Konvent von Europa“ unter dem Präsidenten Valéry Giscard d'Estaing
vorgelegten Entwurf einer Verfassung für Europa. Die neue Verfassung
soll effiziente Strukturen und Entscheidungsmechanismen auch in der