Jahresbericht 2004 - Deutsches Studentenwerk

Zum Vergleich: vorläufige amtliche BAföG-Daten 2003 des Statistischen
Bundesamtes vom 15.7.2004:
Schüler-BAföG 2003 0,651 Mrd. Euro
Studierenden-BAföG (Zuschuss + Darlehen) 2003 1,446 Mrd. Euro
BAföG insgesamt Bund + Länder 2003 2,097 Mrd. Euro
1.3 Expertenkommission „Finanzierung Lebenslangen Lernens“
Der Deutsche Bundestag hatte in seiner Entschließung „Für eine
Modernisierung der Ausbildungsförderung für Studierende“ (BT-Drs.
14/2905) vom 6.7.2000 die Bundesregierung aufgefordert, drei Maßnahmen
umzusetzen: ein Ausbildungsförderungsreformgesetz, die
Einführung eines Bildungskredits und die Einsetzung einer Expertenkommission.
Der Bundestag sieht die Aufgabe, Steuerrecht, Unterhaltsrecht,
Familienförderung und Bildungsfinanzierung weiter zu entwickeln
und besser aufeinander abzustimmen. Eine Expertenkommission
sollte hierzu Vorschläge bis Ende der Legislaturperiode (Herbst
2002) entwickeln.
Die Expertenkommission wurde vom BMBF erst im Oktober 2001 eingesetzt.
Der DSW-Generalsekretär hat mehrfach Gespräche mit den
Experten und der Geschäftsstelle der Kommission geführt.
Am 28.7.2004 hat die Expertenkommission den Abschlussbericht an
die Ministerin übergeben, die ihn zur parlamentarischen Beratung an
den Deutschen Bundestag weitergeleitet hat.
Die Expertenkommission „Finanzierung Lebenslangen Lernens“ strebt
ein einheitliches Bildungsförderungsgesetz an. Darin sollen alle Leistungen
zur Förderung erwachsener Lernender (mit Ausnahme der
Förderung nach dem Dritten Sozialgesetzbuch) zusammengefasst werden,
so heißt es in dem von der Kommission vorgelegten Bericht mit
dem Titel „Der Weg in die Zukunft“ (Bundestags-Drucksache
15/3636). Die fünfköpfige Kommission empfiehlt mehrheitlich, die
bisher an die Eltern gezahlten Transferleistungen in Form eines Bildungsgeldes
direkt an die Lernenden auszuzahlen. Vor allem das
Nachholen von Schul-, Hochschul- und Berufsbildungsabschlüssen
solle durch ein gestuftes System von Zuschüssen und Darlehen gefördert
werden. In einem ersten Schritt wird empfohlen, die Fortbildungskosten
und den Lebensunterhalt beim Nachholen schulischer
und beruflicher Abschlüsse von Erwachsenen mit geringem Einkommen
und Vermögen durch Zuschüsse und Darlehen zu fördern. Die
Kommission schlägt ferner vor, die staatliche Förderung im Vermögensbildungsgesetz
um die Möglichkeit des Bildungssparens zu erweitern.
Für bisher bildungsferne Personengruppen mit geringem Einkommen
sollten damit Anreize gesetzt werden, einen Teil ihrer Einkünfte
in „lebenslanges Lernen“ zu investieren. Empfohlen wird
Studienfinanzierung
Expertenkommission
„Finanzierung
Lebenslangen Lernens“
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