Jahresbericht 2004 - Deutsches Studentenwerk

Innovationen und Fortschritt, scheitern, sondern auch als Gesellschaft
insgesamt.
Die Bundesregierung hat in den Haushaltsberatungen in dieser Woche
mit der Abschaffung der Eigenheimzulage einen konkreten Vorschlag
auf den Tisch gelegt, wie wir Subventionen aus der Vergangenheit kürzen
und in Investitionen in die Zukunft umlenken wollen. Die freiwerdenden
Mittel – immerhin sechs bis sieben Milliarden Euro – sollen
für Bildung, Forschung und Innovation genutzt werden.
Ich hoffe, dass ich hier eine andere Erfahrung machen werde, als ich
sie vor mehreren Wochen mit einer Gruppe von Professoren gemacht
habe. Fünf von sechs plädierten vehement für den Erhalt der Eigenheimzulage.
Man kann aber nicht auf der einen Seite fordern, dass der
Staat mehr Mittel für Bildung und Forschung mobilisiert, und gleichzeitig
Umschichtungen in den öffentlichen Haushalten ablehnen.
Wenn wir den Mut zur Umschichtung nicht aufbringen, bleibt alles
beim Alten. Dann können wir den Hochschulen auch nicht die nötigen
finanziellen Ressourcen zur Verfügung stellen, die sie brauchen. Und
ich denke, jeder weiß, vor welcher Aufgabe wir stehen, um unser Bildungs-
und Hochschulsystem nach vorne zu bringen. Denn wenn ich
mir anschaue, dass Deutschland bei den öffentlichen Bildungsausgaben
an zweitletzter Stelle der „alten“ 15 EU-Mitgliedsstaaten steht,
dann ist klar, dass wir mit dieser Position in Zukunft nichts erreichen
können. Ich hoffe jetzt auf den Vermittlungsausschuss. Ich würde
mich freuen, wenn es noch ein wenig mehr Unterstützung für diesen
Vorschlag gäbe und dass diese auch öffentlich spürbar wäre.
IV.
Grußwort der Bundesbildungsministerin
Sehr geehrte Damen und Herren,
von der Bundesregierung sind in den letzten Jahren eine Reihe entscheidender
Impulse für eine Hochschulreform ausgegangen. Unser
Ziel ist es dabei immer gewesen, die Hochschulen unseres Landes so
zu stärken, dass sie im Wettbewerb um die besten Köpfe und um
exzellente Forschungsergebnisse international konkurrenzfähig bleiben.
Wir wollen Hochschulen, die in der Lage sind, exzellent auszubilden
und ihren Beitrag zur Lösung der großen Probleme zu leisten,
vor denen wir weltweit und auch in unserem eigenen Land stehen.
Beispiele für die eingeleiteten Reformen sind das neue Besoldungsgesetz,
das eine leistungsgerechtere Bezahlung von Professoren vorsieht,
die neuen Hochschulrahmengesetze mit der Einführung der Juniorprofessur
und der Bachelor- und Masterstudiengänge als Regelstudiengänge
und die Programme und Preise zur Nachwuchsförderung. All
diese Maßnahmen haben zu positiven Veränderungen an unseren
Hochschulen geführt. Ich hoffe sehr, dass das Erreichte im Rahmen der
Föderalismuskommission nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt wird.
Hochschulreform
Einführung der Juniorprofessur
und der
Bachelor- und
Masterstudiengänge
193