Ausschuss für Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik
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Analyse KiGa Gemeinde Gilching<br />
BayKiBiG<br />
Bayerischer Landtag · 15. Wahlperiode Anhörung<br />
Anlage zum Wortprotokoll – Stellungnahme der Experten 82. S0, 27. 09. 2007<br />
November 2006<br />
Rev. 1. – Feb 2007<br />
Rev. 2 – Feb 2007<br />
Stephan Mahlert<br />
Zum Inkrafttreten des BayKiBiG bestehende Kindergarten- <strong>und</strong> Hortgruppen wurden bis zum 31. August<br />
2006 wie bisher personalkostenbezogen gefördert. Die Umstellung auf die kindbezogene Förderung erfolgte<br />
zum 1. September 2006 (Betreuungsjahr 2006/2007).<br />
Plätze in bei Inkrafttreten des BayKiBiG anerkannten Kindergärten werden bis zum 31. August 2008 zur<br />
Begründung des Anspruchs auf die kindbezogene Förderung als bedarfsnotwendig fingiert.<br />
Für Kinder in Kindergärten mit einem faktischen, überörtlichen Einzugsbereich (Stichtag: 1. September 2005)<br />
ist sichergestellt, dass Kinder bis zum Schuleintritt im bisherigen Kindergarten verbleiben können <strong>und</strong> die<br />
Gemeinde, die insoweit wie bisher finanziert. Das bedeutet, dass spätestens ab dem 1. September 2008<br />
(Betreuungsjahr 2007/2008) die Förderung gemäß des BayKiBiG greift.<br />
Mit Hilfe der nachfolgenden Ist-Analyse werden die finanziellen Auswirkungen des neuen Gesetzes auf die<br />
Einrichtungen der durch die Gemeinde betriebenen Kindereinrichtungen aufgezeigt. Hierzu werden die Ist-<br />
Zahlen (Stand Oktober/November 2006) herangezogen <strong>und</strong> eine Gegenüberstellung gemäß BayKiBiG <strong>für</strong><br />
das Betreuungsjahr 2006/2007 simuliert <strong>und</strong> durchgeführt.<br />
Hauptsächlich gilt es, folgenden Änderungen bzw. Anforderungen gerecht zu werden:<br />
• Die Zahl der Arbeitsplätze von Erzieherinnen <strong>und</strong> Kinderpflegerinnen ist nicht vom Einsatz des neuen<br />
Fördersystems, sondern von der demographischen Entwicklung <strong>und</strong> dem weiteren Ausbau der Kinderbetreuung<br />
abhängig.<br />
• Die Anpassung der bestehenden Ausgaben (Personal- <strong>und</strong> Sachausgaben) an die neue gesetzliche<br />
Förderung bedarf Erfahrungswerte, um die Qualität der Kinderbetreuung optimal zu gestalten.<br />
• Auch die Einnahmenseite wird sich verändern (Gebühren <strong>und</strong> Förderbetrag des Landes) <strong>und</strong> ist abhängig<br />
von den Buchungszeiten der Kinder <strong>und</strong> deren jährlichen Schwankungen.<br />
• Die Fördermittel zur Einzelintegration von behinderten oder von einer Behinderung bedrohter Kinder<br />
erfolgt anhand eines festen Faktors. Mögliche höhere Faktoren müssen neu bestimmt werden. Auch hier<br />
bedarf es Erfahrungswerte.
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