Ausschuss für Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik

Anhörung Bayerischer Landtag · 15. Wahlperiode
82. S0, 27. 09. 2007 Wortprotokoll – vom Redner nicht autorisiert
Im engeren Sinne muss sich auch ein Gesetz hinterfragen
lassen – und das ist der Sinn der Begegnung –,
inwieweit es solche Entwicklungen begünstigt, ignoriert
oder gar verhindert. Das ist die Herausforderung.
Vorsitzender Joachim Wahnschaffe (SPD): Meine
Damen und Herren, dann sind wir am Ende dieser Anhörung.
Ich möchte hier kein Resümee ziehen, weil die
Vorträge sehr komplex waren und die große Breite an
Meldungen auch eine große Meinungsvielfalt widergespiegelt
hat. Ich darf mich bei Ihnen für die rege Beteiligung
bedanken. Ich glaube, alle Meinungsäußerungen
haben gezeigt – Herr Prof. Fthenakis hat das sehr schön
dargestellt –, dass es darum gehen muss, immer weniger
Kindern eine höchstmögliche Förderung angedeihen
zu lassen.
Es gibt im politischen Raum unterschiedliche Vorstellungen
darüber, welche Wege wir dazu beschreiten
können oder müssen. Eines ist aber heute doch deutlich
geworden, und deswegen appelliere ich an die CSU,
nicht von vornherein zu sagen, wir verschließen uns jetzt
einer Reform des Gesetzes und verschieben sie auf
später: An einer Reihe von Punkten ist heute klar geworden,
wo aus der Sicht der Fachleute Reformbedarf
besteht. Ich brauche sie jetzt nicht im Einzelnen noch
einmal zu benennen. Sie haben die Schwächen sehr
deutlich zum Ausdruck gebracht, auch die Stärken des
Gesetzes. Wir müssen auf diesem Weg weitergehen.
Eines aber ist ganz wichtig. Wir haben jetzt drei Anhörungen
durchgeführt. Eine Fülle von Anregungen ist gesammelt
worden, die nach Möglichkeiten nicht in den
Protokollen verschwinden, sondern in der praktischen
Politik Widerhall finden sollten. Dazu sind alle hier im
Landtag vertretenen Fraktionen aufgerufen. Ich will das
für die SPD-Fraktion nicht noch eigens sagen. Frau Dr.
Strohmayr hat das schon klar gemacht. Wir werden an
dem Thema weiterarbeiten. Sie können dann aus der
weiteren Arbeit in dieser Legislaturperiode ersehen, in
welche Richtung der Bayerische Landtag geht. Ich
hoffe, dass wir uns allgemein zugunsten und zum Nutzen
der Kinder fortbewegen.
In diesem Sinne: Herzlichen Dank für Ihre Teilnahme und
für Ihre Beiträge! Ich wünsche Ihnen einen guten Nachhauseweg.
(Schluss der Sitzung)
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